Berlin

»Antisemitismus in neuer Weise«

Pressekonferenz »Radikalisierung und Normalisierung – Gefahr durch Antisemitismus und Corona-Leugner-Szene wächst« am Dienstagvormittag in Berlin Foto: imago images/photothek

Judenhass ist in der Corona-Pandemie nach Worten des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, in vielen Kreisen wieder gesellschaftsfähig geworden. Er verbinde nun politische Milieus, die früher wenig oder gar keine Berührungspunkte hatten, sagte er am Dienstag in Berlin im Rahmen der Pressekonferenz »Radikalisierung und Normalisierung – Gefahr durch Antisemitismus und Corona-Leugner-Szene wächst«.

Das Hauptvehikel seien dabei Verschwörungserzählungen über angeblich geheime Mächte, betonte Klein. Diese Mythen wirkten als Verbindungsglied zwischen der gesellschaftlichen Mitte und radikalisierten Rändern.

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Mit Blick auf die Proteste von Corona-Leugnern betonte Klein: »Das Spektrum reicht von Esoterikbegeisterten über Heilpraktiker und Friedensbewegte bis hin zu Reichsbürgern und offen Rechtsextremen, die diese Demonstrationen als Mobilisierungsforum nutzen.«

Scharf kritisierte er jüngste Äußerungen von Corona-Leugnern, die sich mit Nazi-Opfern verglichen haben. »Das Selbstbild als verfolgtes Opfer ist und war immer ein zentrales Element antisemitischer Einstellungen.« Denn wer sich als Opfer fühle, gebe automatisch die Verantwortung ab und anderen die Macht.

Der SPD-Politiker Kevin Kühnert weist darauf hin, dass gesundheitliche Notlagen historisch gesehen ein Einfallstor für die Verbreitung von Mythen sei.

Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, sagte, dass der offene, direkte Antisemitismus wieder ausbreche. Dieses Jahr habe sich etwas verändert, sie beobachte eine Eskalation und Bedrohung, Antisemitismus habe sich »in einer neuen Weise« verdichtet. Auch sie bestätigte, dass sich verschiedenste Milieus in irrationaler Weise auflehnen.

»Ich will darauf hinweisen, dass Deutschland Spitzenreiter der Corona-Proteste ist«, unterstrich Kahane. Die deutsche Bevölkerung scheine sich mit der Pandemie in seltsamer Weise auseinanderzusetzen, in anderen Ländern gebe es dies in dieser Form nicht. Kahane forderte mehr Programme, die sich gezielt gegen Verschwörungsideologien richteten, die Polizei müsse entsprechend geschult und der Schutz jüdischer Bürger und jüdischer Einrichtungen müsse verbessert werden.

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Kevin Kühnert, stellvertretender Parteivorsitzender der SPD und Bundesvorsitzender der Jusos, wies darauf hin, dass es keine historische Einmaligkeit sei, dass gesundheitliche Notlagen genutzt wird, Mythen zu verbreiten. Er erinnerte an die Pest, damals wurde der Mythos der Vergiftung der Brunnen durch Juden verbreitet. Kühnert unterstützte die Forderung nach verstärkter Präventions- und Forschungsarbeit. epd/ja

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