Politik

Den Haag

»Mehr als empörend«

Israel, die USA und sogar die Bundesregierung kritisieren den Internationalen Strafgerichtshof auf das Schärfste

von Michael Thaidigsmann
 23.05.2024

Pro & Contra

Sollte es Fragen zu Antisemitismus im Einbürgerungstest geben?

Zwei Meinungen zur Debatte

von Daniel Neumann, Ramona Ambs
 23.05.2024

Zweistaatenlösung

»Voraussetzung ist das Ende der Hamas-Terror-Herrschaft«

Der Zentralrat der Juden übt scharfe Kritik an dem Vorhaben, »Palästina« als Staat vorschnell anzuerkennen


 23.05.2024

Bundesregierung

»Wir halten uns an Recht und Gesetz«

Wie Regierungssprecher Hebestreit auf die Frage antwortete, ob Deutschland einen Haftbefehl gegen Israels Premierminister Netanjahu vollstrecken würde


 22.05.2024

Berlin

Antisemitische Vorfälle erreichen Höchststand

Dazu gehören Beschimpfungen, Drohungen, Übergriffe und Angriffe


 22.05.2024

Grundgesetz

75 Jahre Freiheit

Es ist die beste Verfassung, die wir Deutsche jemals hatten – und wir müssen sie entschiedener verteidigen denn je

von Marco Buschmann
 22.05.2024

Oslo

Spanien, Irland und Norwegen erkennen Palästina als Staat an

Mehrere europäische Staaten preschen entsprechend vor


 22.05.2024

Europawahl

AfD verhängt Auftrittsverbot für eigenen Spitzenkandidaten Krah

Krah erklärte selbst auf X, er verzichte auf weitere Wahlkampfauftritte und trete als Mitglied des Bundesvorstands zurück


 22.05.2024

Debatte

Pistorius nimmt Stellung zu Haftbefehl-Anträgen

Chefankläger Khan hatte Haftbefehle für Ministerpräsident Netanjahu und Minister Galant beantragt


 22.05.2024

Berlin

Israels Botschafter erinnert Deutschland an Staatsräson

Ron Prosor ist verärgert über »wachsweiche Statements« zum Antrag auf Haftbefehle gegen seine Regierung


 22.05.2024