Jüdische Allgemeine

12. Dezember 2024 – 11. Kislew 5785

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Verfassungsschutz

Berlin

Vorgezogene Wahl verzögert Neubewertung der AfD

Die angekündigte Neubewertung der Partei soll erst im kommenden Jahr abgeschlossen werden


 13.11.2024

Verfassungsschutzpräsident

Haldenwang ist raus

Jetzt ging es schneller als erwartet. Da er beabsichtigt, für die CDU zu kandidieren, ist für Haldenwang an der Spitze des Verfassungsschutzes Schluss. Was heißt das für die AfD?

von Anne-Beatrice Clasmann
 13.11.2024

Berlin

Verfassungsschutz legt bald neue Einschätzung zur AfD vor

Der Inlandsgeheimdienst beobachtet die Partei als rechtsextremistischen Verdachtsfall


 14.10.2024

Brandenburg

Mehr rechtsextremistische AfD-Abgeordnete im Landtag

Der Verfassungsschutz legt seine Einschätzung vor


 26.09.2024

Meinung

Die Doppelgänger des Kreml

Wie funktioniert die russische Desinformationskampagne? Jacques Abramowicz hat sich die jüngsten Erkenntnisse des bayerischen Verfassungsschutzes näher angeschaut

von Jacques Abramowicz
 17.09.2024

Köln

Faeser sieht hohe islamistische Bedrohungslage

Entsprechende Terrororganisationen seien eine »jederzeit bestehende Gefahr«, so die Ministerin


 12.08.2024

Entscheid

AfD Sachsen unterliegt vor Gericht gegen Verfassungsschutz

Grundlage für die Einschätzung sei eine Vielzahl von gegen Ausländer und deutsche Staatsangehörige mit ausländischen Wurzeln gerichtete Äußerungen


 16.07.2024

Verfassungsschutzbericht

Zentralrat: Ergebnisse sind alarmierend

Präsident Josef Schuster fordert in Bezug auf die antisemitische BDS-Bewegung Konsequenzen


 19.06.2024

Verfassungsschutzbericht

DIG begrüßt Einordnung von BDS als extremistischer Verdachtsfall

Die antisemitische Bewegung weist Bezüge zum säkularen palästinensischen Extremismus auf


 18.06.2024

Berlin

Verfassungsschutz: Islamistische Terrorgefahr so groß wie lange nicht

BfV-Chef Haldenwang spricht von »Radikalisierungsspiralen«


 11.06.2024