Berlin

Zivilcourage-Preis für Chemnitzer Bürgerverein

August 2019: Eine Stadt positioniert sich gegen Rechtsextremismus. Foto: dpa

Der Verein »Chemnitzer Bürgerfest« ist am Montag in Berlin mit dem »Preis für Zivilcourage gegen Rechtsradikalismus, Antisemitismus und Rassismus« ausgezeichnet worden. Der mit 3000 Euro dotierte Preis des Förderkreises »Denkmal für die ermordeten Juden Europas« und der Jüdischen Gemeinde Berlin wurde auf einer Charity-Veranstaltung für den »Raum der Namen« des Berliner Holocaust-Denkmals überreicht.

Der Verein habe mit einem Bürgerfest im August eine friedliche Großveranstaltung organisiert, die zeigte, dass die Chemnitzer ihre Stadt nicht den Radikalen überlassen, hieß es zur Begründung. Mehr als 67.000 Bürger hätten ein Zeichen gegen rechts gesetzt.

rechtsextremisten Vereinsgründer Sebastian Thieswald sagte, wegen der Geschehnisse im August vergangenen Jahres sei Chemnitz in ein falsches Licht gerückt worden. »Wir wollten Chemnitz zeigen, wie es wirklich ist: attraktiv, freundlich, friedlich«, schilderte der Sozialunternehmer. In der sächsischen Stadt war es im Sommer 2018 nach dem Tod eines Mannes auf dem Chemnitzer Stadtfest zu Ausschreitungen von Rechtsextremisten gekommen.

Zu dem Spenden-Dinner für den »Raum der Namen« mit etwa 100 Gästen laden jährlich der Förderkreis »Denkmal für die ermordeten Juden Europas« gemeinsam mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Kulturstaatsministerin Monika Grütters (beide CDU) ein.  epd

Berlin

Israelis selbst schuld an Empathielosigkeit? SPD-Politiker in der Kritik

Der Sozialdemokrat Lars Castellucci machte am Samstag mit einem X-Post zum versuchten Anschlag auf ein Flugzeug mit israelischen Passagieren von sich reden. Viele sehen darin eine Täter-Opfer-Umkehrung

 05.10.2026

Berlin

Auswärtiges Amt kritisiert Menschenrechtsbeauftragten

In einer Reaktion auf einen X-Post von Bundesbildungsministerin Prien im Zusammenhang mit dem Flydubai-Flug nennt Lars Castellucci Israels Regierung rechtsradikal. Außenminister Wadephul reagiert

 05.10.2026

Der Verfassungsrechtler Steffen Augsberg, Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU), der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker und Zentralratspräsident Josef Schuster (v.l.)

Gutachten

Hessischer Gesetzentwurf zur Leugnung des Existenzrechts Israels verfassungskonform

Hessens Justizminister Christian Heinz: »Wir brauchen dringend eine gesetzliche Regelung.« Zentralratspräsident Josef Schuster: Die Politik steht in der Pflicht, dem Antisemitismus in seinem neuen Gewand Einhalt zu gebieten

 05.10.2026

7. Oktober

Rotes Rathaus zeigt Ausstellung zum Hamas-Überfall auf Israel

Der Überfall der Terrororganisation Hamas hat überall in Israel Spuren hinterlassen. Eine neue Berliner Ausstellung beleuchtet die Erfahrungen von Sportlern und Fans rund um den 7. Oktober 2023

 05.10.2026

Recht

Gute Absicht, falsche Umsetzung

Daniel Botmann, Geschäftsführer des Zentralrats der Juden, kritisiert den hessischen Vorschlag für eine Strafbarmachung der Leugnung des Existenzrechts Israels. Er hat aber einen Alternativvorschlag

 05.10.2026

Der Verfassungsrechtler Steffen Augsberg, Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU), der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker und Zentralratspräsident Josef Schuster (v.l.)

Initiative

Hessen dringt auf Strafen für Leugnung des Existenzrechts Israels

Die hessische Landesregierung dringt darauf, dass ihr Vorschlag zur Strafbarkeit israelfeindlicher Äußerungen umgesetzt wird. Die Bundesregierung bleibt aber skeptisch. Auch der Zentralrat der Juden ist nicht restlos überzeugt

 05.10.2026

Josef Schuster

Berlin

Zentralrat: Linke muss Mitglieder bei Antisemitismus ausschließen

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, äußert klare Erwartungen an die Linkspartei in Bezug auf den innerparteilichen Kampf gegen Judenhass

 05.10.2026

Magdeburg

BSW: Wählen den AfD-Kandidaten zum Landtagspräsidenten

Am Dienstag kommt der neu gewählte Landtag von Sachsen-Anhalt erstmals zusammen. Die AfD hat die Zusage des BSW für die nötigen Stimmen

 05.10.2026

Berlin

Parteien in der Hauptstadt bereiten sich auf drittes Vorgespräch vor

Nach der Abgeordnetenhauswahl setzen Linke, Grüne und SPD auf ein drittes Vorgespräch. Details bleiben geheim – und keiner weiß, wo das Ganze hinführt

 05.10.2026