EU-Parlament

Ziel: Hass aus palästinensischen Schulbüchern entfernen

Foto: IMAGO/Future Image

Das Europaparlament hat am Mittwoch in Straßburg die Haushaltsführung der EU-Kommission für das Jahr 2020 im Wesentlichen gebilligt, allerdings erneut in einigen Bereichen – darunter auch in Bezug auf die Auszahlung von Fördermitteln an die Palästinenser – Verbesserungen angemahnt.

STANDARDS Die direkt gewählten Vertreter aus den 27 Mitgliedsstaaten bedauerten in ihrer Resolution, »dass problematisches und hasserfülltes Material immer noch nicht aus palästinensischen Schulbüchern entfernt worden ist«. Das Parlament zeigte sich »besorgt über das anhaltende Versäumnis, wirksam gegen Hassrede und Gewalt in Schulbüchern und insbesondere in den neu geschaffenen Lernkarten vorzugehen«.

Lehrbücher und Materialien, die aus Mitteln der EU gefördert und an Schulen verwendet würden, müssten im Einklang stehen mit den UNESCO-Standards für Frieden, Toleranz, Koexistenz und Gewaltlosigkeit.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Im Text hieß es: »Das Europäische Parlament […] besteht außerdem darauf, dass die Gehälter von Lehrern und Beamten des Bildungssektors, die aus Unionsmitteln wie [dem Förderprogramm] PEGASE finanziert werden, für die Ausarbeitung und den Unterricht von Lehrplänen verwendet werden, die die UNESCO-Standards für Frieden, Toleranz, Koexistenz und Gewaltlosigkeit widerspiegeln, wie dies von den Bildungsministern der Union am 17. März 2015 in Paris beschlossen wurde; und die Beschlüsse des Parlaments über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für die Haushaltsjahre 2016, 2018 und 2019.«

LEHRPLÄNE Die Europäische Kommission, die die Ausgaben aus dem EU-Haushalt managt, wurde erneut aufgefordert zu prüfen, ob die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) und die zuständigen Experten den Lehrplan den Forderungen des Parlaments tatsächlich anpassen.

Seit einigen Jahren bereits steht die EU in der Kritik, weil die von ihr weitgehend mitfinanzierte PA sich weigert, Lehrpläne zu überarbeiten und israelfeindliche sowie antisemitische Inhalte ganz aus Schulbüchern zu entfernen.

Eine 2021 veröffentlichte Studie des deutschen Georg-Eckert-Instituts hatte herausgefunden, dass trotz gewisser Verbesserungen in einigen Unterrichtsmaterialien weiter problematische Inhalte enthalten sind. Der Haushaltsausschuss des Parlaments hatte im vergangenen Herbst beschlossen, Mittel für die Palästinenser in eine Reserve einzustellen, solange das Problem nicht behoben ist. Dies wurde aber im Dezember vom Plenum abgelehnt.

Kommentar

Martha aus dem Wedding verirrt sich im Nahen Osten

Linke gegen Linke: Das Drama um die Berliner Linkspartei geht in die nächste Runde. Die neueste Entwicklung - ein Statement von Martha Kleedörfer zur Causa Vanessa Emde

von Adina Schuster  18.11.2026

»Allee der Gerechten«, Yad Vashem

Berlin

Ehrung von Mutter und Tochter als »Gerechte unter den Völkern«

Seit 1963 ehrt Yad Vashem nicht-jüdische Menschen, die in der Nazizeit Juden gerettet haben. Nun wird unter anderem Ursula Heuss gewürdigt, die mit dem Sohn von Theodor Heuss verheiratet war

 18.11.2026

Jena

Forschungsprojekt: AfD will deutsche Geschichte umdeuten

Laut einem Forschungsprojekt versuchen rechtsextreme Akteure in Deutschland immer stärker, historische Fakten in ihrem Sinne umzudeuten. Geschichte solle genutzt werden, um eine nationale Identität zu stiften

 18.11.2026

Straße von Hormus

Wadephul: Iran soll Verhandlungsbereitschaft zeigen

Die Meerenge ist ein Druckmittel Teherans – und wichtig für Öltransporte in die ganze Welt. Was fordert der Bundesaußenminister vom Mullah-Regime?

 18.11.2026

Frankfurt am Main

Kontrollen missachtet? Schwere Vorwürfe gegen Deutsche Bank

Mehr als 15 Millionen interne Dokumente sollen Einblicke in den Umgang des Geldhauses mit Warnungen und problematischen Kunden geben. Einer der letzteren hieß Jeffrey Epstein

von Jörn Bender, Alexander Sturm  18.11.2026

Nahost

Iran und Huthi greifen Ziele in der Golfregion an

In Saudi-Arabien, Bahrain und Kuwait kam es zu Attacken mit Marschflugkörpern und anderen Waffen

 18.11.2026

New York

NS-Raubkunst? Einigung vor Van-Gogh-Auktion

Ein berühmtes Van-Gogh-Bild könnte für eine Rekordsumme versteigert werden. Doch Eigentümerwechsel des Bildes in der Nazi-Zeit sorgten im Voraus für Kontroversen

 18.11.2026

Reza Pahlavi

Atomprogramm

Reza Pahlavi verlangt entschlossenes Vorgehen gegen Iran

Bei einer gemeinsamen Online-Veranstaltung mit Israels Präsident Isaac Herzog warnt der Schah-Sohn vor den nuklearen Ambitionen des Mullah-Regimes

 18.11.2026

USA

Rubio beschwichtigt nach Berichten über iranische Anschlagspläne

»Ich glaube nicht, dass eine unmittelbare Bedrohung besteht«, sagt der amerikanische Außenminister

 18.11.2026