Berlin

Zentralrat der Juden fordert Verbot der Hisbollah

Hisbollah-Anhänger beim antisemitischen Al Quds-Marsch in Berlin (2015) Foto: dpa

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat ein Verbot der Schiitenmiliz Hisbollah gefordert. Es sei überfällig, die Hisbollah auch in Deutschland als Terrororganisation einzustufen und zu verbieten.

»In den Niederlanden und Großbritannien ist dies bereits geschehen. Vom Iran großzügig finanziert, stellt die Hisbollah in ihrer Gänze eine Bedrohung für die gesamte Welt dar«, sagte Zentralratspräsident Josef Schuster. »Eine Fortsetzung der Unterscheidung zwischen ihren einzelnen Flügeln wäre fahrlässig und sollte daher schnellstens berichtigt werden.«

Schuster äußert zudem sein Unverständnis, dass der antisemitische Al-Quds-Tag immer noch erlaubt ist.

JERUSALEM Darüber hinaus äußerte der Zentralrat der Juden sein Unverständnis, dass der antisemitische Al-Quds-Tag von den Behörden nicht verboten wird. »Bei der Al-Quds-Demonstration wird nichts anderes transportiert als Antisemitismus und Israel-Hass«, stellte Josef Schuster klar. Bei der islamistischen Propagandaveranstaltung gegen Israel werde für eine Eroberung Jerusalems und die Vernichtung Israels demonstriert. Das iranische Mullah-Regime werde gepriesen.

»Uns ist es unverständlich, dass diese Demo Jahr für Jahr genehmigt wird«, sagte Schuster. »Sollte sich die Veranstaltung auch in diesem Jahr nicht verhindern lassen, erwarten wir strikte Auflagen sowie die konsequente Ahndung bei Verstößen.« Zudem hoffe er, dass am Samstag viele Menschen zur Gegendemonstration kommen, um zu zeigen, dass Antisemitismus und der Hass auf Israel keinen Platz in Deutschlands Hauptstadt haben.

HINTERGRUND »Al Quds« ist die arabische Bezeichnung für Jerusalem. Der »Quds‐Tag« wurde 1979 vom iranischen Revolutionsführer Ayatollah Khomeini ausgerufen und soll den arabischen Anspruch auf ganz Jerusalem untermauern.

Die Kundgebung findet seit 1996 jährlich auch in Berlin statt. An diesem Tag versammeln sich in der Hauptstadt traditionellerweise unter anderen Hamas‐ und Hisbollah‐Sympathisanten, Neonazis und Anhänger von Verschwörungstheorien. Er findet in der Regel am Ende des Ramadans statt.  ja

Ampel-Regierung

Kanzler mit Kompass

Wie sich Olaf Scholz und sein Kabinett zu jüdischem Leben, Israels Sicherheit und zum Kampf gegen Antisemitismus positionieren

von Daniel Killy  08.12.2021 Aktualisiert

Zwickau

Schwibbögen mit NS-Symbolen gefunden

Polizei hebt Neonazi-Vertrieb aus – auch mutmaßlich gefälschter Impfnachweis gefunden

 08.12.2021

Stutthof-Prozess

»Es ist eine moralische Pflicht«

Seine Aussage im Prozess gegen eine frühere KZ-Sekretärin fällt ihm schwer. Dennoch ist der 83-jährige Josef Salomonovic aus Wien ins Landgericht Itzehoe gekommen. Was er sagt, erschüttert zutiefst

von Sönke Möhl  07.12.2021

Fall Ofarim

Ermittler stellen Geschehen in Hotel nach

Leipziger Oberstaatsanwalt: Wann und mit welchem Ergebnis die Ermittlungen abgeschlossen werden, kann derzeit nicht gesagt werden

 07.12.2021

Wien

Iran glaubt weiter an Erfolg der Atomgespräche

Kritik der USA: Teheran ist nicht wirklich an einer Einigung interessiert

 06.12.2021

Baden-Württemberg

Zettel mit »Judenstern« an Geschäften in Bruchsal aufgehängt

Die Polizei prüft, ob eine strafbare Handlung vorliegt. Stadt verurteilt die Plakataktion

 06.12.2021

Berlin

Neue Innenministerin möchte Schwerpunkt auf Bekämpfung des Rechtsextremismus legen

Nancy Faeser (SPD): »Rechtsextremismus ist größte Bedrohung für die Demokratie«

 06.12.2021

Düsseldorf

Rosenmontagszug nach Protest der Jüdischen Gemeinde verschoben

Nun soll Ende Mai Karneval gefeiert werden. Grund für die Verschiebung ist der Protest mehrerer Verbände

 06.12.2021

Festjahr

1700 Flaggen erinnern an 1700 Jahre

An Aktion »Flagge zeigen für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus« beteiligt sich auch der Zentralrat der Juden

 06.12.2021