Religion

Zentralrat der Juden begrüßt Gesetz zum Infektionsschutz

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland Foto: Thomas Lohnes/Zentraltrat der Juden

Aus Sicht des Zentralrats der Juden in Deutschland geht mit den beschlossenen Änderungen im Infektionsschutzgesetz eine Stärkung der Religionsfreiheit einher.

»Gottesdienste werden nur dann verboten, wenn es keine anderen Möglichkeiten der Epidemieeindämmung mehr gibt«, schrieb Zentralratspräsident Josef Schuster am Donnerstag auf Twitter. Die jüdische Gemeinschaft begrüße diese Präzisierung und bekräftige ihre Bereitschaft, an der Bekämpfung der Corona-Pandemie mitzuwirken, so Schuster weiter.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Am Vortag hatten Bundestag und Bundesrat dem Bevölkerungsschutzgesetz trotz lauter Kritik zugestimmt. Besonders umstritten ist ein neuer Paragraf 28a im Infektionsschutzgesetz. Er listet Schutzmaßnahmen auf, die in einer Pandemie bei wachsenden Infektionszahlen - Grenzwerte sind 35 beziehungsweise 50 Infektionen auf 100.000 Einwohner - zeitlich befristet und regional verhängt werden können. Beispielhaft werden das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes, Abstandsgebote und Kontaktbeschränkungen genannt.

Deutlich höhere Hürden soll es beim Verbot von Gottesdiensten oder Versammlungen geben. Diese sind laut Gesetz ebenso wie Kontaktverbote in Altenheimen nur als letzte Mittel zu rechtfertigen. Begründet wird das mit dem »hohen Schutzgut der Religionsfreiheit und Versammlungsfreiheit«.

Der Bundestag muss zudem eine »epidemische Lage von nationaler Tragweite« festlegen, bevor es zu Einschränkungen kommen darf. Viele Abgeordnete hatten kritisiert, dass Änderungen am Gesetzentwurf zu kurzfristig vorgelegt worden seien. kna

Berlin

Stark-Watzinger erwägt Antisemitismusklausel

Judenhass dürfe nie durch Steuergelder gefördert werden, sagt die Bildungsministerin

 25.06.2024

Berlin

Meldestelle Rias bilanziert antisemitische Vorfälle 2023 

 24.06.2024

Ermittlungen

Schüler zeigen Hitlergruß auf Auschwitz-Fahrt

Jetzt interessiert sich der Staatsschutz für den Vorfall

 24.06.2024

Los Angeles

Gewalt bei anti-israelischem Protest vor Synagoge

Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom spricht von antisemitischem Hass

 24.06.2024

Parlamentswahlen

Frankreichs Juden im Parteien-Dilemma

Was tun Juden, wenn es in der Stichwahl heißt: rechtsextrem oder linksextrem?

von Alexander Brüggemann  24.06.2024 Aktualisiert

Halle

Höcke bezeichnet sich vor Gericht wieder als unschuldig

Erneut geht es um die Verwendung einer NSDAP-Parole

 24.06.2024

Hamburg

Brandbrief an Scholz: Einsatz gegen Rechtsextremismus bedroht

Organisationen, die gegen Rechts kämpfen, sehen ihre Existenz bedroht

 24.06.2024

Berlin

Gewalt und Festnahmen bei israelfeindlichen Demonstrationen

Ermittelt wird nun wegen Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung und Volksverhetzung

 24.06.2024

Russland

Anschlag auf Synagoge, Kirchen und Polizeiposten im Kaukasus 

Immer wieder kommt es in der Region zu Attacken

von André Ballin  23.06.2024