Online-Konferenz

»Zentrales Anliegen der Bundesregierung«

Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung Foto: imago/epd

Über Strategien gegen Antisemitismus beraten an diesem Donnerstag europäische Politiker und Experten bei einer virtuellen Konferenz. »Gemeinsam gegen Antisemitismus in Europa - Strukturen und Strategien für eine ganzheitliche Bekämpfung« lautet das Motto der Veranstaltung, die im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft stattfindet, wie das Bundesinnenministerium mitteilte.

Die Begrüßung übernahm Felix Klein. »Uns ist ein vernetzter Ansatz wichtig«, erklärte der Bundesbeauftragte für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus. »Genau deshalb wollen wir jüdische und zivilgesellschaftliche Perspektiven mit einfließen lassen.«

Mehrere EU-Staaten haben die Definition bereits anerkannt. Dem Bundesinnenministerium zufolge leistet die Definition einen »wichtigen Beitrag«.

Aktuell hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft inne. »Die Erwartungen an uns sind daher sehr hoch«, sagte Klein. Zur Sprache sollen auf der Konferenz ebenfalls Best-Practice-Ansätze kommen. Vor allem die hierzulande installierten Meldesysteme für antisemitische Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze stoßen auf großes Interesse.

Das Grußwort kam von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) sowie der Vizepräsident der EU-Kommission für die Förderung der Europäischen Lebensweise, Margaritis Schinas, waren Hauptredner. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, und Ludwig Spaenle, Antisemitismusbeauftragter der Bayrischen Staatsregierung, sprechen ebenfalls über Aspekte des Judenhasses.

Mehrere EU-Staaten haben die Definition bereits anerkannt. Dem Bundesinnenministerium zufolge leistet die Definition einen »wichtigen Beitrag«. Markus Kerber, Staatssekretär im Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat, betonte, dass die Bekämpfung des Antisemitismus ein »zentrales Anliegen der Bundesregierung« ist.

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, wird ebenfalls eine der Hauptreden halten.

Thematisch geht es etwa um die praktische Anwendung der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA). Mehrere EU-Staaten haben die Definition bereits anerkannt. Dem Bundesinnenministerium zufolge leistet die Definition einen »wichtigen Beitrag«, damit nicht nur Behörden, sondern auch nichtstaatliche Stellen sensibler reagieren, Antisemitismus zuverlässiger erkennen und dagegen vorgehen können.

Sprecher zu diesem Thema sind unter anderem der Leiter der Abteilung für die Bekämpfung von Antisemitismus und für das Holocaust-Gedenken des Israelischen Außenministeriums, Ran Yaakoby, sowie die derzeitige Präsidentin der IHRA, Botschafterin Michaela Küchler.

In einem weiteren Punkt geht es um konkrete Konzepte, wie gegen Antisemitismus in den EU-Mitgliedstaaten vorgegangen werden kann. Sprecherin ist unter anderem die Koordinatorin der Europäischen Kommission für Antisemitismusbekämpfung, Katharina von Schnurbein. Darüber hinaus geht es um die Erfassung antisemitischer Vorfälle und die Entwicklung von Präventionsansätzen.

In Deutschland erreichte die Zahl judenfeindlicher Delikte 2019 ein Rekordniveau mit rund 2000 erfassten Straftaten.

In Deutschland erreichte die Zahl judenfeindlicher Delikte 2019 ein Rekordniveau mit rund 2000 erfassten Straftaten. Im selben Jahr griff ein Mann die Synagoge in Halle an und tötete zwei Unbeteiligte.

Aus einer Umfrage der EU-Grundrechteagentur zu Antisemitismus aus dem Jahr 2018 geht hervor, dass drei von vier der befragten Juden in Deutschland (75 Prozent) auf das Tragen jüdischer Symbole wie etwa der Kippa in der Öffentlichkeit verzichten; dies gelte »manchmal, häufig oder immer«. 46 Prozent vermeiden es nach eigenen Angaben, »gewisse Gegenden« aufzusuchen. kna/ja

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