Verfassungsschutz

Zahl der »Reichsbürger« gestiegen

Sichergestellte Waffen von »Reichsbürgern« in einem Polizeipräsidium Foto: dpa

Die Zahl der vom Verfassungsschutz als »Reichsbürger« eingestuften Personen, die die Bundesrepublik nicht als Staat anerkennen wollen, ist einem Medienbericht zufolge stark gestiegen.

Derzeit gingen die Verfassungsschützer von Bund und Ländern von rund 18.000 Personen aus, die der Szene der sogenannten Reichsbürger zuzurechnen sind, berichtet der Berliner »Tagesspiegel« (Sonntag) unter Berufung auf das Bundesamt für Verfassungsschutz. Rund 950 davon würden als rechtsextrem eingestuft. Im Jahresbericht des Bundesamtes für 2016 war von 10.000 »Reichsbürgern« die Rede, von denen 500 bis 600 als rechtsextrem galten.

ministaat Viele der »Reichsbürger« und sogenannten Selbstverwalter behaupten, das Deutsche Reich existiere weiter, hieß es. Andere erklärten ihr Grundstück zum Ministaat. Der enorme Anstieg der Zahlen bedeute jedoch nicht, dass die Szene auch in dem Ausmaß wachse. Die Zunahme sei vor allem damit zu erklären, dass den Verfassungsschutzbehörden nach Angaben des Bundesamtes eine »weitere Aufhellung« des Spektrums gelinge.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte 2016 mit den
Landesbehörden die Beobachtung der Szene intensiviert. Anlass waren schwere Gewalttaten. Immer noch hätten ungefähr 1200 »Reichsbürger« waffenrechtliche Erlaubnisse, hieß es weiter unter Berufung auf das Bundesamt. Seit Anfang 2017 sei es mithilfe des Verfassungsschutzes gelungen, 450 »Reichsbürgern« die Erlaubnis zu entziehen. epd

Nachrichten

Zweifel, Preis, Klage

Meldungen aus Politik

 23.01.2020

Überlebende

Alt, krank, einsam

Weltweit benötigen 400.000 Menschen Unterstützung, vor allem in Israel, Südosteuropa und den Ländern der ehemaligen Sowjetunion

von Michael Thaidigsmann  23.01.2020

Rechtsextremismus

Neonazi-Gruppe »Combat 18« verboten

Bei Hausdurchsuchungen in sechs Bundesländern beschlagnahmte die Polizei NS-Devotionalien und Laptops

 23.01.2020

Einspruch

Ich bin pessimistisch

Renate Lasker-Harpprecht fragt sich, was die Welt eigentlich aus Auschwitz gelernt hat

von Renate Lasker-Harpprecht  23.01.2020

Essen

Symbolhafte Reise

Die Luftwaffe flog den Schoa-Überlebenden Naftali Fürst zur Ausstellungseröffnung nach Deutschland

von Katrin Richter  22.01.2020

Schoa

»Wir werden nie vergessen«

Oberrabbiner Israel Meir Lau über Jerusalem, Yad Vashem und das World Holocaust Forum

von Detlef David Kauschke  22.01.2020

Oswiecim/Jerusalem

»Pathethisch und unreif«

Der Direktor der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau, Piotr Cywinski, übt scharfe Kritik am World Holocaust Forum

 22.01.2020

Rückblick

Der Weg zum Schoa-Gedenktag

Der 27. Januar ist ein Tag des Innehaltens und Nachdenkens über die Vergangenheit

 21.01.2020

Jerusalem

Vorbereitung auf Gedenkfeier

Logistischer Kraftakt beim World Holocaust Forum – Tausende von Polizisten im Einsatz

 21.01.2020