Berlin

Yair Lapid zu Besuch in Deutschland

Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Berlin

Yair Lapid zu Besuch in Deutschland

Der israelische Regierungschef wird von Schoa-Überlebenden begleitet – Gespräche mit Bundeskanzler Scholz und Bundespräsident Steinmeier geplant

 12.09.2022 09:44 Uhr

Der israelische Regierungschef Yair Lapid ist in Begleitung von mehreren Holocaust-Überlebenden zu einem Besuch in Berlin eingetroffen. »Als wir gemeinsam aus dem Flugzeug stiegen und deutschen Boden betraten, wurden wir von einer deutschen Militär-Ehrengarde begrüßt«, sagte Lapid nach der Ankunft am Sonntagabend. »Das ist ihr Sieg, meiner als Sohn eines Holocaust-Überlebenden und unserer als Volk und Nation. Wir werden niemals vergessen.«

Am Montag sind unter anderem Gespräche mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzler Olaf Scholz (SPD) geplant. »Ziel dieses Besuchs ist es, Positionen in der Nuklearfrage abzustimmen und ein Dokument über die strategische, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Zusammenarbeit zu finalisieren, was wir unterschreiben werden«, sagte Lapid vor seiner Abreise. Am Montagmittag ist eine gemeinsame Pressekonferenz mit Scholz angesetzt.

IRAN Israel will eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens von 2015 mit dem Iran verhindern. Das Land fühlt sich vom Iran existenziell bedroht und hält das Abkommen für unzureichend. Deutschland ist eines der Länder, das sich für eine Rückkehr einsetzt. Die USA hatten das Abkommen 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump verlassen.

Das Treffen von Lapid und Scholz war bei einem Telefonat nach dem Holocaust-Eklat von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas Mitte August vereinbart worden. Abbas hatte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz Israel einen vielfachen »Holocaust« an den Palästinensern vorgeworfen und damit Empörung ausgelöst. Der Kanzler distanzierte sich erst am Tag darauf deutlich. Das wurde von vielen als zu spät kritisiert.

Am Montagnachmittag wollen Scholz und Lapid die Berliner Gedenkstätte Haus der Wannseekonferenz besuchen. Dort waren ranghohe Nationalsozialisten 1942 zusammengekommen, um die massenhafte Ermordung der Juden zu planen. dpa

Frankreich

Israels Regierung verhängt Einreiseverbot für Mélenchon

Israel hat führenden Politikern der linkspopulistischen Partei La France Insoumise (LFI) die Einreise untersagt. Doch auch politische Gegner von Parteichef Jean-Luc Mélenchon sind darüber nicht glücklich

 13.11.2026

Berlin

Autokorso und Lichterzünden - viel Programm zu Chanukka

Anfang Dezember steht Berlin ganz im Zeichen von Chanukka. Die Chabad-Gemeinde plant in der Hauptstadt ein großes Programm. Mit dabei: ein Autokorso und ein Auftritt des Bundeskanzlers

von Daniel Zander  13.11.2026

Steffen Krach, SPD-Spitzenkandidat bei der Abgeordnetenhauswahl 2026

Hannover

Staatsanwaltschaft will Immunität von Steffen Krach aufheben

Seit Steffen Krach im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, ruhen die Ermittlungen gegen ihn. Die Staatsanwaltschaft Hannover hält eine Aufhebung seiner Immunität für nötig, um das Verfahren fortzusetzen

 13.11.2026

Brüssel

Bürgerinitiative setzt EU bei Israel-Sanktionen unter Druck

Mehr als 1,1 Millionen Europäerinnen und Europäer wollen ein Ende der Handelspartnerschaft zwischen Israel und der EU. Nun muss sich die EU-Kommission erklären

 13.11.2026

Atomstreit in der Sackgasse

Iran lehnt Vorschlag für Gespräche zu Atominspektionen ab

Seit den Angriffen auf den Iran dürfen UN-Atomwächter kaum mehr in das Land. Nun hat Teheran auch einen neuen Gesprächsvorschlag abgelehnt. Aus Irans Sicht ist Washington Schuld an der Blockade

 13.11.2026

USA

Trump vergleicht Antisemitismus in den USA mit Nazi-Deutschland 1938

Der US-Präsident ist erstaunt über das Ausmaß religiös motivierter Angriffe und sieht den Beginn der antisemitischen Welle bei seinem Vorgänger Barack Obama

 13.11.2026

Gießen

Pulver aus Drohbrief an Synagoge unbedenklich

Wer den antisemitischen Drohbrief verfasst hat, ist hingegen weiterhin unklar

von Leticia Witte  13.11.2026 Aktualisiert

Internationaler Gerichtshof

Becks Appell an Wadephul: »Deutsche Position zu Völkermordkonvention korrigieren«

Kommende Woche will der Internationale Gerichtshof sein Urteil zu den Völkermord-Vorwürfen gegen die Regierung in Myanmar verkünden. DIG-Präsident Volker Beck befürchtet eine Aufweichung der Standards für laufende Verfahren - und fordert die Bundesregierung auf, sofort zu handeln

von Michael Thaidigsmann  13.11.2026

Brüssel

Clanchef Remmo beim Treffen der Imame in Brüssel

Das Oberhaupt des Berliner Remmo-Clans war einer der Teilnehmer der Konferenz von Imamen im Europäischen Parlament. Beobachtungen von einer nicht ganz alltäglichen Tagung

von Michael Thaidigsmann  12.11.2026