Berlin

Yair Lapid zu Besuch in Deutschland

Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Berlin

Yair Lapid zu Besuch in Deutschland

Der israelische Regierungschef wird von Schoa-Überlebenden begleitet – Gespräche mit Bundeskanzler Scholz und Bundespräsident Steinmeier geplant

 12.09.2022 09:44 Uhr

Der israelische Regierungschef Yair Lapid ist in Begleitung von mehreren Holocaust-Überlebenden zu einem Besuch in Berlin eingetroffen. »Als wir gemeinsam aus dem Flugzeug stiegen und deutschen Boden betraten, wurden wir von einer deutschen Militär-Ehrengarde begrüßt«, sagte Lapid nach der Ankunft am Sonntagabend. »Das ist ihr Sieg, meiner als Sohn eines Holocaust-Überlebenden und unserer als Volk und Nation. Wir werden niemals vergessen.«

Am Montag sind unter anderem Gespräche mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzler Olaf Scholz (SPD) geplant. »Ziel dieses Besuchs ist es, Positionen in der Nuklearfrage abzustimmen und ein Dokument über die strategische, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Zusammenarbeit zu finalisieren, was wir unterschreiben werden«, sagte Lapid vor seiner Abreise. Am Montagmittag ist eine gemeinsame Pressekonferenz mit Scholz angesetzt.

IRAN Israel will eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens von 2015 mit dem Iran verhindern. Das Land fühlt sich vom Iran existenziell bedroht und hält das Abkommen für unzureichend. Deutschland ist eines der Länder, das sich für eine Rückkehr einsetzt. Die USA hatten das Abkommen 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump verlassen.

Das Treffen von Lapid und Scholz war bei einem Telefonat nach dem Holocaust-Eklat von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas Mitte August vereinbart worden. Abbas hatte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz Israel einen vielfachen »Holocaust« an den Palästinensern vorgeworfen und damit Empörung ausgelöst. Der Kanzler distanzierte sich erst am Tag darauf deutlich. Das wurde von vielen als zu spät kritisiert.

Am Montagnachmittag wollen Scholz und Lapid die Berliner Gedenkstätte Haus der Wannseekonferenz besuchen. Dort waren ranghohe Nationalsozialisten 1942 zusammengekommen, um die massenhafte Ermordung der Juden zu planen. dpa

Vanessa Emde (Die Linke)

Berlin

Vanessa Emde spricht Israel erneut das Existenzrecht ab

Die Linken-Abgeordnete ist einer der Hauptstreitpunkte zwischen den Sondierern von Linken, Grüne und SPD. Jetzt legt sie nach

 16.10.2026

Deutsch-Israelische Gesellschaft

Volker Beck: »Die DIG muss jünger und weiblicher werden«

Auf der Hauptversammlung Mitte November steht die Neuwahl des Präsidiums an. Es stellt sich die Frage, ob der frühere Bundestagsabgeordnete der Grünen noch einmal antritt

 16.10.2026

Hintergrund

AfD-Anwalt vergleicht jüdische Studenten mit Hitlerjungen und sinniert über »Polizeiknüppel«

Der Berliner Anwalt Ulrich Vosgerau hat auf X mit einer Schimpftirade gegen jüdische Studenten auf sich aufmerksam gemacht. Anlass war ein Protest gegen den AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider vor der Synagoge in Halle

von Michael Thaidigsmann  16.10.2026

Sachsen-Anhalt

Drohungen gegen jüdische Studenten nach Aktion vor Synagoge

Eine Menschenkette hinderte den AfD-Politiker Tillschneider an der Teilnahme an einer Gedenkfeier in Halle. Das hat Folgen für die Studierenden

 16.10.2026

Entscheidung

Bundesverfassungsgericht stoppt Reiche-Video über Kritik an Linken

Die Linke hat mit einer Klage gegen die Bundeswirtschaftsministerin zumindest vorläufig Erfolg gehabt: Katherina Reiche muss bis zu einer endgültigen Entscheidung einen Instagram-Post löschen, in dem sie der Partei Antisemitismus vorwirft

 15.10.2026

Untersuchung

ADL: Manipulierte Wikipedia-Einträge über Israel immer noch nicht korrigiert

Die Anti-Defamation League wirft den Betreibern der Online-Enzyklopädie vor, zu wenig gegen die Manipulation von Einträgen zu unternehmen, die sich mit Themen wie dem Nahostkonflikt und dem 7. Oktober befassen

 15.10.2026

Statistik

Zahl antisemitischer Vorfälle in Österreich bleibt auf hohem Niveau

Der Ausnahmezustand sei zum Alltag geworden, beklagt eine Antisemitismus-Meldestelle in Österreich. Im ersten Halbjahr 2026 wurden erneut Hunderte einschlägige Fälle gezählt

 15.10.2026

Berlin

Trotz vieler Hürden: Berliner Parteien sondieren weiter

»Kommunikationsdesaster« oder heilsamer Weckruf? Nach dem Streit um das Vorgehen gegen Antisemitismus sprechen Linke, Grüne und SPD weiter über eine Regierung. Aber es bleibt schwierig

von Andreas Heimann, Torsten Holtz  15.10.2026

Mitglieder der JSUD vor dem Eingang zum Synagogenhof der Jüdischen Gemeinde Halle

Nach Eklat von Halle

Polizei ermittelt gegen jüdische Studenten

Aktivisten der Jüdischen Studierenden Union hatten sich dem rechtsextremen AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider in den Weg gestellt, als dieser an einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des rechtsextremen Anschlags teilnehmen wollte. Das hat ein juristisches Nachspiel

 15.10.2026