Berlin

Yair Lapid zu Besuch in Deutschland

Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Berlin

Yair Lapid zu Besuch in Deutschland

Der israelische Regierungschef wird von Schoa-Überlebenden begleitet – Gespräche mit Bundeskanzler Scholz und Bundespräsident Steinmeier geplant

 12.09.2022 09:44 Uhr

Der israelische Regierungschef Yair Lapid ist in Begleitung von mehreren Holocaust-Überlebenden zu einem Besuch in Berlin eingetroffen. »Als wir gemeinsam aus dem Flugzeug stiegen und deutschen Boden betraten, wurden wir von einer deutschen Militär-Ehrengarde begrüßt«, sagte Lapid nach der Ankunft am Sonntagabend. »Das ist ihr Sieg, meiner als Sohn eines Holocaust-Überlebenden und unserer als Volk und Nation. Wir werden niemals vergessen.«

Am Montag sind unter anderem Gespräche mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzler Olaf Scholz (SPD) geplant. »Ziel dieses Besuchs ist es, Positionen in der Nuklearfrage abzustimmen und ein Dokument über die strategische, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Zusammenarbeit zu finalisieren, was wir unterschreiben werden«, sagte Lapid vor seiner Abreise. Am Montagmittag ist eine gemeinsame Pressekonferenz mit Scholz angesetzt.

IRAN Israel will eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens von 2015 mit dem Iran verhindern. Das Land fühlt sich vom Iran existenziell bedroht und hält das Abkommen für unzureichend. Deutschland ist eines der Länder, das sich für eine Rückkehr einsetzt. Die USA hatten das Abkommen 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump verlassen.

Das Treffen von Lapid und Scholz war bei einem Telefonat nach dem Holocaust-Eklat von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas Mitte August vereinbart worden. Abbas hatte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz Israel einen vielfachen »Holocaust« an den Palästinensern vorgeworfen und damit Empörung ausgelöst. Der Kanzler distanzierte sich erst am Tag darauf deutlich. Das wurde von vielen als zu spät kritisiert.

Am Montagnachmittag wollen Scholz und Lapid die Berliner Gedenkstätte Haus der Wannseekonferenz besuchen. Dort waren ranghohe Nationalsozialisten 1942 zusammengekommen, um die massenhafte Ermordung der Juden zu planen. dpa

Debatte um Erklärung

Hickhack bei Rot-Grün-Rot: Das steht in den Antisemitismus-Papieren

Die Berliner Regierungsbildung stockt, nachdem die Linke im Abgeordnetenhaus ein eigenes Papier zum Kampf gegen Antisemitismus gebilligt hat. Wo sich die zwei Erklärungen unterscheiden

 14.10.2026

Umfrage

66 Prozent der Unionswähler für Prüfung von AfD-Verbot

Eine Campact-Umfrage zeigt, dass die Wähler der Unionsparteien mehrheitlich für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens sind. Auch eine Koalition mit der AfD wird von Anhängern der Mitte-Parteien deutlich abgelehnt

 14.10.2026

Sachsen-Anhalt

Eine Woche voller Eklats

Nach der Wahl des Landtagspräsidiums bröckelt die »Brandmauer« in der CDU weiter. Das Gedenken in Halle bot einen Vorgeschmack auf ein Land unter AfD-Regierung

von André Anchuelo  14.10.2026

Ministerpräsident Sven Schulze (CDU)

Landtag von Sachsen-Anhalt

Ministerpräsidenten-Wahl: CDU will im dritten Wahlgang im Plenarsaal sein

Bei der Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt will die CDU den Plenarsaal zunächst verlassen. Für einen möglichen dritten Wahlgang kündigt Fraktionschef Sven Schulze ein anderes Vorgehen an. AfD und BSW beschließen derweil einen Antrag zur Ukraine

 14.10.2026

Berlin

»Eine gute Wahl«: Bundesregierung ernennt von Schnurbein zur Beauftragten für jüdisches Leben

Die 52-jährige EU-Beamtin ist am Mittwoch offiziell zur Nachfolgerin von Felix Klein bestellt worden. Aus den jüdischen Verbänden und Gemeinden kamen unisono positive Reaktionen

von Michael Thaidigsmann  14.10.2026

Regierungsbildung in Berlin

Banaszak: Emdes Fraktions-Aus war Grundlage für Sondierungen

Die Grünen-Landesvorsitzende Stahr betont hingegen, dass ihre Partei weiter »am Tisch sitzt« und auf eine Erklärung der Linken wartet

 14.10.2026

Regierungsbildung in Berlin

Schwerdtner bedauert Gesprächspause in Berlin

Die Gespräche über eine rot-grün-rote Regierung in Berlin liegen auf Eis. Linken-Bundeschefin Ines Schwerdtner hält die Erklärung ihrer Fraktion zu Antisemitismus dennoch für ausreichend

 14.10.2026

Berlin

Julia Klöckner: AfD-Verbotsverfahren nicht »aus dem Bauch heraus starten«

Die CDU-Bundestagspräsidentin warnt davor, die Rechtsaußen-Partei zum »Märtyrer« zu machen

 14.10.2026

Unterbrochene Sondierungen

Berliner CDU an Grüne und SPD: »Hand ist ausgestreckt«

Die Regierungsbildung zwischen Linken, Grünen und SPD in Berlin stockt. Nach der überraschenden Unterbrechung der Sondierungen meldet sich ein Wahlverlierer zu Wort

 14.10.2026