Berlin

Wolffsohn: »Wechselnde Mehrheiten für wechselnde Themen«

Michael Wolffsohn Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress

Der Historiker und Publizist Michael Wolffsohn hat das Vorgehen der Union im Bundestag verteidigt. Schon im Vorfeld der Abstimmung über eine drastische Verschärfung der Asylpolitik, die mit den Stimmen der zumindest in Teilen rechtsextremen AfD angenommen wurde, erklärte er, für einzelne Vorhaben in entscheidenden Politikbereichen müsse es möglich sein, wechselnde Mehrheiten zu erreichen.

In einem Interview mit »Welt TV« sagte Wolffsohn, es gebe Demokratien, »in denen das mehrfach und sehr erfolgreich praktiziert wurde und wird. Ich denke etwa an Dänemark, wo die Rechtsextremisten von vorher 20 Prozent auf knapp 3 Prozent zurückgeschrumpft worden sind. Man darf auch mal von anderen lernen.«

Zu den schon im Vorfeld der Asyl-Abstimmung erwarteten Reaktionen sagte Michael Wolffsohn: »Empörung ersetzt nie das Denken und die Tatsachen sprechen doch eine klare Sprache. Trotz oder wegen der Brandmauer. Die AfD ist nicht schwächer geworden, sondern stärker. Da kann man doch nicht weiter so wie bisher machen und Zeter und Mordio schreien.«

»So funktioniert Demokratie«

Es biete sich an, dass die stärkste Kraft im Parlament versuche, »wechselnde Mehrheiten für wechselnde Themen« zu erreichen, sagte Wolffsohn in dem »Welt TV«-Interview. »Das ist möglich, wenn die Vernunft obsiegt.« Dies sei der Fall, wenn der Wählerwille oder der Wille der Bevölkerungsmehrheit auch von der Politik berücksichtigt und praktische Politik umgesetzt werde. »So funktioniert Demokratie«, betonte der Historiker.

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»Wenn zwei Drittel der Bundesdeutschen sagen, so geht es in der Migration nicht weiter, kann man ihnen doch nicht etwas aufpfropfen, weil es so etwas gibt wie eine Brandmauer. Wenn es regnet und die AfD sagt es regnet, dann wird es dadurch nicht falsch.«

Andere jüdische Stimmen, darunter auch Organisationen, hatten sich eher gegenteilig geäußert. Der Zentralrat der Juden zeigte sich enttäuscht, dass die demokratischen Parteien nicht in der Lage gewesen seien, sich auf ein gemeinsames Vorgehen zu einigen.

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