Bielefeld

Wegen Hetze verurteilt

Sascha Krolzig bei einer Kundgebung von Neonazis in Bad Nenndorf im August 2012 Foto: imago

Der Vorsitzende der neonazistischen Partei »Die Rechte« in Ostwestfalen-Lippe ist am Donnerstag in Bielefeld wegen antisemitischer Beleidigungen zu einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Gericht sah den Straftatbestand der Volksverhetzung und Beleidigung als erfüllt an, wie ein Sprecher des Bielefelder Amtsgerichts sagte.

Der Vorsitzende des Partei-Kreisverbandes Ostwestfalen-Lippe, Sascha Krolzig, hatte den Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde Herford/Detmold, Matitjahu Kellig, auf der Internetseite der Partei unter anderem als »selbstgefälliger frecher Juden-Funktionär« beschimpft.

strafanzeige Der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde hatte im Jahr 2016 Strafanzeige gegen die Partei »Die Rechte« bei der Staatsanwaltschaft Detmold eingereicht. Auslöser war ein Radio-Interview Kelligs.

Der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde und emeritierte Musikprofessor hatte im WDR kritisiert, dass ein Verleger aus Ostwestfalen, in dessen Druckhaus das Amtsblatt der Stadt Preußisch Oldendorf hergestellt wird, auch rechte Schriften verbreitet.

So sei von diesem Verleger unter anderem das Buch Die letzten Tage mit Adolf Hitler des ehemaligen Chauffeurs Hitlers vertrieben worden. Kellig erhielt nach seiner Kritik auch beleidigende Kommentare in E-Mails an seine private Adresse, die mit »Die Rechte OWL« unterzeichnet waren. epd

Vatikan

Robert Francis Prevost ist neuer Papst

Er ist der erste Amerikaner in diesem Amt und hat sich den Namen Leo XIV. gegeben

von Philipp Znidar, Sabina Crisan  09.05.2025 Aktualisiert

Gedenken

Steinmeier: »Flüchten wir nicht aus unserer Geschichte«

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach bei der Gedenkstunde im Bundestag zum Ende des Zweiten Weltkriegs über Gefahren für die Demokratie

 08.05.2025

Gericht

AfD rechtsextrem? Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage ab

Damit können die Verfassungsschützer die AfD nicht beobachten, bis das Verwaltungsgericht Köln ein Urteil gefällt hat

 08.05.2025

Kommentar

Die Menschen in Gaza brauchen schnell Hilfe

Eine Demokratie wie Israel sollte sich nicht auf schmutzige Kriegstaktiken wie die Blockade von Hilfsgütern einlassen, auch wenn es sich bei der Hamas um skrupellose, abgrundtief böse Terroristen handelt

von Nils Kottmann  08.05.2025

Kommentar

Ulrike Eifler, die Linkspartei und die Auslöschung Israels

Ein hochrangiges Mitglied der Partei delegitimiert auf X Israel. Die Linke muss sich klar davon distanzieren, wenn sie glaubwürdig für Menschenrechte eintreten will

von Andreas Büttner  08.05.2025

Kommentar

Der Ukraine-Krieg überlagert die Pluralität der Erinnerungen

Die Auffassung, dass jeder nach seiner Fasson dem Zweiten Weltkrieg gedenkt, wurde durch Russlands Einmarsch in die Ukraine zerstört. Lenin- und Roter Stern-Orden jüdischer Veteranen und Veteraninnen und ihre »hundert Gramm« in Erinnerung an die gefallenen Kameraden wirken deplatziert

von Dmitrij Belkin  08.05.2025

Umfrage

80 Jahre Kriegsende – Jeder fünfte Deutsche will mehr Gedenken

Am 8. Mai 1945 kapitulierte die Wehrmacht. Der Zweite Weltkrieg war vorüber. In Berlin und anderswo erinnern die Menschen an die Millionen Opfer. Jüdische Vertreter würdigen die Erinnerungskultur - und warnen zugleich

von Leticia Witte  08.05.2025

Debatte

Schuster: AfD-Regierung wäre für Juden das Signal zur Auswanderung

Die hohen Zustimmungswerte der AfD machen gerade Juden besorgt. Zentralratspräsident Josef Schuster erinnert an die 1930er Jahre: Auch in der NS-Zeit hätten viele Juden lange nicht für möglich gehalten, was dann folgte

von Christoph Schmidt  07.05.2025

Globaler Antisemitismus

J7 beklagen Staatsversagen beim Kampf gegen Judenhass

Ziele sind Einrichtungen wie Synagogen und Schulen - aber auch Menschen. Ein Bericht zeigt erschreckende Zahlen zu Antisemitismus in Deutschland, den USA, Argentinien, Großbritannien, Kanada, Frankreich und Australien

von Leticia Witte  07.05.2025