Meinung

Wahlen? Währung? Werte!

Angela Merkel hat es schwer. Der Euro taumelt dem Abgrund entgegen. Und Deutschland soll ihn mit unvorstellbar vielen Milliarden vor dem Absturz bewahren. Nebenbei will Griechenland gerettet werden. Zu allem Überfluss ist auch noch am Sonntag in NRW so gut wie alles schiefgegangen: Schwarz-Gelb abgewählt, Bundesratsmehrheit futsch, die CDU-Landesfürsten mucken auf. Eine Kanzlerin in Nöten. Dennoch hat sich Merkel Zeit genommen, um anlässlich der Militärparade zum 65. Jahrestag des Kriegsendes nach Moskau zu fliegen. Weil der 8. Mai 1945 für die Geschichtsbewusste ein besonderes Datum ist. Um diesen Tag und das Heute kreist auch ein bemerkenswertes Interview, das die Regierungschefin am Samstag der Süddeutschen Zeitung gab. Dort heißt es in hierzulande keinesfalls selbstverständlicher Klarheit: »Was wir stets erreichen müssen, ist, dass verstanden wird, warum es für unser Selbstverständnis und unsere Zukunft unverzichtbar ist, wenn wir über den Nationalsozialismus und die Ermordung der Juden sprechen.« Und: Sie werde immer gegen Antisemitismus vorgehen, ungeachtet der Beschimpfungen, eine »Marionette der jüdischen Weltverschwörung« zu sein. Mit solchen Sätzen kann man gerade in Krisenzeiten nicht groß punkten. Umso wichtiger ist es, dass sie von ganz oben kommen.

Nuklearprogramm

Atominspektoren der IAEA verlassen den Iran

Nach dem Krieg mit Israel setzt Teheran weiter auf Konfrontation mit der Internationalen Atomenergiebehörde

 05.07.2025

Extremismus

BSW-Chefin Wagenknecht will Brandmauer zur AfD einreißen 

Gespräche zwischen BSW und AfD? Landespolitiker in Thüringen haben es vorgemacht. Selbstverständlich sei das auch auf Bundesebene möglich, sagen beide Seiten

von Torsten Holtz  04.07.2025

Medien

Eurovision künftig ohne Israel?

Die Regierung droht mit der Schließung des öffentlich-rechtlichen Senders Kan. Das könnte das Aus für die Teilnahme am weltgrößten Gesangswettbewerb sein

von Sabine Brandes  04.07.2025

Berlin

Russland steuert Hetzkampagne gegen Nicholas Potter

Das Propaganda-Portal »Red« ist Treiber der Diffamierungskampagne gegen den Journalisten. Das Auswärtige Amt ist sich nun sicher, dass Russland hinter dem Portal steht

 04.07.2025

USA

Edan Alexander bedankt sich bei Donald Trump

Die freigelassene Geisel Edan Alexander trifft erstmals US-Präsident Trump. Um sich zu bedanken und auch, um darauf zu drängen, alle verbleibenden Geiseln so schnell wie möglich nach Hause zu holen

 04.07.2025

Rassistischer Polizist bleibt im Dienst

Gericht »nicht auf rechtem Auge blind«

Der Verwaltungsgerichtshof München steht in der Kritik, weil er einen ehemaligen Personenschützer von Charlotte Knobloch im Dienst belassen hat - obwohl dieser Juden in KZs wünschte. Jetzt wehrt sich das Gericht

 04.07.2025 Aktualisiert

Berlin

Wie viel Migration verträgt das Klassenzimmer – und sind Grenzen nötig?

Bundesbildungsministerin Prien hält eine Obergrenze für Schüler mit Migrationshintergrund für denkbar

 04.07.2025

Österreich

Hitler-Geburtsort Braunau benennt Straßennamen mit NS-Bezug um

Ausgerechnet in Adolf Hitlers Geburtsort gibt es bis dato nach Nationalsozialisten benannte Straßen. Das soll sich ändern - und trifft bei einigen Politikern auf Widerstand

 03.07.2025

Hamburg

Hamas-Anhänger tritt bei staatlich gefördertem Verein auf

Das Bündnis Islamischer Gemeinden in Norddeutschland wird durch das Programm »Demokratie leben« gefördert und lud einen Mann ein, der Sinwar als »Märtyrer« bezeichnet hat

 03.07.2025