Köln

Volt-Politikerin tritt nach Holocaust-Vergleich zurück

Ein Wahlplakat von Volt zur Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress

Volt wurde am Wochenende von einem Skandal erschüttert. Elisabeth Leifgen, die stellvertretende Vorsitzende der Partei in Köln, sollte bei einer Veranstaltung zum Thema Frauenrechte und Pragmatismus sprechen. Dann fiel das folgende Zitat: »Wenn ihr alle Juden umbringen wollt, ist ein KZ zu bauen echt eine gute Idee.«

Leifgen entschuldigte sich am Samstag, unmittelbar nachdem sie dies gesagt hatte. Am nächsten Morgen trat sie dann von ihrem Amt zurück. Ob sie weiterhin als Referentin für Volt arbeiten kann, was sie bisher parallel tut, soll heute innerhalb des Kölner Ablegers der »paneuropäischen, pragmatischen und progressiven« Partei diskutiert werden.

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Selbstanzeige »Diese Aussage hat alle Anwesenden hörbar erschüttert«, hieß es nach dem Vorfall bei Volt Deutschland. »Die Person« - gemeint ist Elisabeth »Lis« Leifgen - habe Selbstanzeige erstattet. Weitere Schritte würden geprüft und alle Mittel ausgeschöpft. »Bei uns ist kein Platz für solch abscheuliche Vergleiche. Wir verurteilen den Vorfall scharf«, teilte die Partei auf der Plattform X mit.

Auch veröffentlichte Volt am Sonntag eine separate Erklärung: »Gestern hat auf unserer Aufstellungsversammlung eine Person auf der Bühne eine Formulierung getätigt, die wir als Schoa-Relativierung einstufen«, hieß es darin. »Das ist für Volt in keinster Weise tragbar. Das ist nicht zu akzeptieren. Wir haben das große Bedürfnis, uns dazu zu äußern und uns in aller Deutlichkeit davon zu distanzieren.«

Die Aussage habe die gesamte Versammlung »hörbar erschüttert« und sei von der Versammlungsleitung mit einem Ordnungsruf verurteilt worden. Volt sei gegründet worden, »um für ein geeintes Europa und gegen jede Form von Nationalismus und Rechtsextremismus einzustehen. Brexit, die Wahl von Donald Trump und der Einzug der AfD in den Bundestag waren der Anlass zur Gründung von Volt in ganz Europa«, so die Partei, die sich auch als Bewegung versteht.

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Respekt »Wir wollen Politik über Grenzen hinweg machen, weil wir für eine offene, vielfältige und vereinte Gesellschaft einstehen. Unsere Mandatstragenden und unsere Bewegung kämpfen jeden Tag aktiv für ein Europa, in dem jede*r mit Respekt behandelt wird«, schrieb Volt.

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In sechs deutschen Metropolen ist Volt an Stadtregierungen beteiligt, nämlich in Bonn, Darmstadt, Frankfurt am Main, Köln, München und Wiesbaden. In Köln ist Volt Teil einer lokalen Koalition mit der CDU und den Grünen.

Der Kölner Stadt-Anzeiger zitierte Andrea Browers, deren Amt als »City Lead Volt Köln« bezeichnet wird. Auch ist sie Fraktionsgeschäftsführerin im Regionalrat Köln. »Ich bin von der Aussage entsetzt«, erklärte sie demnach. »Ich bin schockiert, dass diese Denkmuster in unseren eigenen Reihen vorhanden sind. Sie sind nicht mit den Werten von Volt vereinbar.« im

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