Kritik

»Viel zu vage formuliert«

Der Zentralrat der Juden in Deutschland drängt auf eine
Überarbeitung des umstrittenen polnischen Holocaust-Gesetzes. Das habe Zentralratspräsident Josef Schuster in einem Brief an den polnischen Botschafter in Deutschland, Andrzej Przylebski, deutlich gemacht, berichtet der Berliner »Tagesspiegel« unter Berufung auf das Schreiben.

Die jüdische Gemeinschaft in Deutschland betrachte das neue Gesetz mit tiefer Sorge und hoffe, dass es in dieser Form nicht in Kraft trete, heiße es dort.

mordmaschinerie Schuster weise klar darauf hin, dass die »deutschen Konzentrations- und Vernichtungslager Zentrum der nationalsozialistischen Mordmaschinerie waren«. Sie als »polnisch« zu titulieren, sei daher nach Überzeugung von Schuster zwar vollkommen inakzeptabel, zumal viele jüdische Polen ihr Leben dem »heldenhaften Einsatz« polnischer Bürger verdankten, heißt es.

Das Gesetz sei jedoch nach Einschätzung von Schuster viel zu vage formuliert und daher geeignet, jede Person zu bestrafen, die von Untaten polnischer Bürgerinnen und Bürger berichte, heißt es weiter: »Dies kann vor allem Schoa-Überlebende betreffen, die von ihrem Schicksal berichten.« Während der NS-Zeit habe es auch in Polen Menschen gegeben, die sich unehrenhaft verhalten hätten.

Das neue polnische Holocaust-Gesetz sieht unter anderem
Geldstrafen oder bis zu drei Jahre Haft vor, wenn jemand »öffentlich und entgegen den Fakten« dem polnischen Volk oder Staat die Verantwortung oder Mitverantwortung für vom «Dritten Reich« begangene Nazi-Verbrechen zuschreibt. epd

Berlin/Potsdam

Zentralrat der Juden erwartet Stiftung für Geiger-Kolleg im Herbst

Zum Wintersemester 2024/25 soll sie ihre Arbeit aufnehmen

 26.07.2024

Potsdam

Neuer Name für das Abraham Geiger Kolleg bekannt geworden

Die Ausbildungsstätte für liberale Rabbiner soll nach Regina Jonas benannt werden

 26.07.2024

Meinung

Kein Symbol für den Frieden

Warum man bestimmte Israel-Ketten besser nicht tragen sollte

von Joshua Schultheis  26.07.2024

Opinion

Francesca Albanese is Surrounded by Like-Minded People at the U.N.

The Special Rapporteur is not a neutral observer, but an anti-Israel activist

von Joshua Schultheis  26.07.2024

Judenhass-Skandal

Kritiker werfen Albanese »Bilderbuch-Antisemitismus« vor

Immer öfter wird eine Entlassung der UNO-Beauftragten gefordert

von Imanuel Marcus  26.07.2024

Olympia

Brandanschläge legen französisches Schnellzugnetz lahm

Am Tag der Eröffnungszeremonie gab es im ganzen Land Brandanschläge auf das Schienennetz

 26.07.2024

Palm Beach

Trump empfängt Netanjahu in Florida

Das Treffen sorgt für Aufsehen

 26.07.2024

Meinung

Francesca Albanese ist bei der UN von Gleichgesinnten umgeben

Die Sonderberichterstatterin ist eine israelfeindliche Aktivistin

von Joshua Schultheis  26.07.2024

Brandenburg

AfD-Politiker wollte Robert Habeck ermorden

Der Mann war Hausmeister beim mittlerweile verbotenen »Compact«-Magazin

 26.07.2024