USA

Verteidigungsminister reist zu Gesprächen nach Israel und Deutschland

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin Foto: imago images/ZUMA Wire

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin reist als erster Minister im Kabinett des neuen US-Präsidenten Joe Biden nach Israel und Deutschland.

In Berlin werde er sich mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und dem außen- und sicherheitspolitischen Berater der Bundeskanzlerin, Jan Hecker, treffen, teilte das Pentagon am Donnerstagabend (Ortszeit) mit. »Der Spiegel« hatte zuvor berichtet, dass die Gespräche am Dienstag in Berlin stattfinden sollten.

Zunächst will Austin Israel besuchen, wo er unter anderem mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Benjamin Gantz zusammentreffen will.

Bei den Treffen mit »einem unserer engsten Nato-Partner« gehe es unter anderem um die Bekämpfung des Einflusses gemeinsamer Rivalen und die Aufstellung des US-Militärs in Deutschland, erklärte das Verteidigungsministerium. Die Regierung von Ex-Präsident Donald Trump wollte einen Teil der US-Truppen in Deutschland abziehen, das Vorhaben wurde jedoch von Biden zunächst gestoppt.

Austin will laut Pentagon in Deutschland auch US-Truppen sowie die Kommandozentralen für Einsätze in Europa und Afrika besuchen. Deutschland wird nur ein Stopp auf einer mehrtägigen Reise Austins sein, die am Samstag beginnen soll. Zunächst will er Israel besuchen, wo er unter anderem mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Benjamin Gantz zusammentreffen will.

Nach dem Besuch in Deutschland steht dann eine Visite in Brüssel an, wo er Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg treffen will. Zum Abschluss will er in Großbritannien seinen Amtskollegen Ben Wallace treffen. dpa

Debatte um Erklärung

Hickhack bei Rot-Grün-Rot: Das steht in den Antisemitismus-Papieren

Die Berliner Regierungsbildung stockt, nachdem die Linke im Abgeordnetenhaus ein eigenes Papier zum Kampf gegen Antisemitismus gebilligt hat. Wo sich die zwei Erklärungen unterscheiden

 14.10.2026

Umfrage

66 Prozent der Unionswähler für Prüfung von AfD-Verbot

Eine Campact-Umfrage zeigt, dass die Wähler der Unionsparteien mehrheitlich für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens sind. Auch eine Koalition mit der AfD wird von Anhängern der Mitte-Parteien deutlich abgelehnt

 14.10.2026

Sachsen-Anhalt

Eine Woche voller Eklats

Nach der Wahl des Landtagspräsidiums bröckelt die »Brandmauer« in der CDU weiter. Das Gedenken in Halle bot einen Vorgeschmack auf ein Land unter AfD-Regierung

von André Anchuelo  14.10.2026

Ministerpräsident Sven Schulze (CDU)

Landtag von Sachsen-Anhalt

Ministerpräsidenten-Wahl: CDU will im dritten Wahlgang im Plenarsaal sein

Bei der Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt will die CDU den Plenarsaal zunächst verlassen. Für einen möglichen dritten Wahlgang kündigt Fraktionschef Sven Schulze ein anderes Vorgehen an. AfD und BSW beschließen derweil einen Antrag zur Ukraine

 14.10.2026

Berlin

»Eine gute Wahl«: Bundesregierung ernennt von Schnurbein zur Beauftragten für jüdisches Leben

Die 52-jährige EU-Beamtin ist am Mittwoch offiziell zur Nachfolgerin von Felix Klein bestellt worden. Aus den jüdischen Verbänden und Gemeinden kamen unisono positive Reaktionen

von Michael Thaidigsmann  14.10.2026

Regierungsbildung in Berlin

Banaszak: Emdes Fraktions-Aus war Grundlage für Sondierungen

Die Grünen-Landesvorsitzende Stahr betont hingegen, dass ihre Partei weiter »am Tisch sitzt« und auf eine Erklärung der Linken wartet

 14.10.2026

Regierungsbildung in Berlin

Schwerdtner bedauert Gesprächspause in Berlin

Die Gespräche über eine rot-grün-rote Regierung in Berlin liegen auf Eis. Linken-Bundeschefin Ines Schwerdtner hält die Erklärung ihrer Fraktion zu Antisemitismus dennoch für ausreichend

 14.10.2026

Berlin

Julia Klöckner: AfD-Verbotsverfahren nicht »aus dem Bauch heraus starten«

Die CDU-Bundestagspräsidentin warnt davor, die Rechtsaußen-Partei zum »Märtyrer« zu machen

 14.10.2026

Unterbrochene Sondierungen

Berliner CDU an Grüne und SPD: »Hand ist ausgestreckt«

Die Regierungsbildung zwischen Linken, Grünen und SPD in Berlin stockt. Nach der überraschenden Unterbrechung der Sondierungen meldet sich ein Wahlverlierer zu Wort

 14.10.2026