Justiz in NS-Zeit

Versäumnisse aufarbeiten

Heiko Maas (SPD) Foto: dpa

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will Versäumnisse der Justiz im Umgang mit ihrer Vergangenheit in der Zeit des Nationalsozialismus weiter aufarbeiten.

Sie habe den Überlebenden des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz oft die Gerechtigkeit verweigert, und sie habe gleichzeitig viel zu viele Täter laufen lassen, sagte Maas am Donnerstag bei der Eröffnung einer Ausstellung in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand in Berlin laut Redemanuskript. Sein Ministerium hat dazu eine unabhängige Kommission aus Wissenschaftlern eingesetzt. Erste Ergebnisse sollen laut Maas bis Ende dieses Jahres vorliegen.

Forscher Geklärt werde soll unter anderem, »wie auch nach 1949 in der jungen Bundesrepublik frühere Nazi-Juristen dafür gesorgt haben, dass die große Mehrzahl der NS-Täter nicht bestraft wurde, sondern ungeschoren in ihre bürgerliche Existenz zurückkehren konnte«, erklärte der Minister.

Erstmals hätten die Forscher Zugriff auf alle Akten bekommen. Der Bericht der Wissenschaftler werde kein »schmeichelhaftes Werk« für die deutsche Justiz werden. »Wir wollen, dass auch hier die Wahrheit endlich ans Licht kommt«, unterstrich Maas. Die »beschämenden Versäumnisse« würden weiter aufgearbeitet.

Verbrechen Zugleich sprach sich Maas für eine weitere juristische Verfolgung von KZ-Verbrechern aus. Derzeit liefen noch etwa 30 strafrechtliche Vor-Ermittlungen gegen einstige Aufseher und Wachmänner des KZ Auschwitz, berichtete der SPD-Politiker und ergänzte: »Es stimmt, dass diese Leute inzwischen hochbetagte Greise sind.« Wer an Verbrechen beteiligt gewesen sei, der habe aber keinen Anspruch auf einen ruhigen Lebensabend.

Maas rief dazu auf, die Ausstellung »Vergiss Deinen Namen nicht – Die Kinder von Auschwitz« über die Kinder des Konzentrationslagers zu besuchen. »Ich wünsche mir, dass all jene in die Ausstellung kommen, die am Montag wieder hinter den Parolen von ›Pegida‹ mitgelaufen sind.« Er wünsche sich auch, dass »viele junge Muslime kommen«.

Die Erinnerung an die Schrecken, die Rassismus und Nationalismus über die Menschheit gebracht haben, sei gerade heute wichtig. epd

Diplomatie

Außenminister Wadephul spricht mit israelischem Kollegen Saʼar

Statt des für heute geplanten Besuchs in Jerusalem telefonieren die beiden

 15.06.2025

Doha

Krieg zwischen Israel und Iran: Wadephul will »Kompromiss« finden

Innerhalb der nächsten Woche müsse der ernsthafte Versuch unternommen werden, »die Spirale der Gewalt« zu unterbrechen, sagt der Bundesaußenminister

 15.06.2025

Berlin

Erneuter antisemitischer Angriff auf Neuköllner Kulturkneipe

14-Jähriger soll Pflasterstein geworfen haben. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt

 15.06.2025

Carsten Ovens

Israel verteidigt sich – und schützt die Region

Warum der Angriff auf iranische Atomanlagen notwendig war – und was Europa daraus lernen muss

von Carsten Ovens  15.06.2025

Krieg

Iran feuert neue Raketenwelle auf Israel ab: Mehrere Tote

Die Mullahs holen erneut zu einem Angriff auf den jüdischen Staat aus

 15.06.2025 Aktualisiert

Meinung

Nie wieder Opfer!

Israels Angriff auf Irans Atomanlagen war unausweichlich. Denn eine Konsequenz aus der jüdischen Geschichte lautet: Wenn es hart auf hart kommt, besser zuerst schlagen als zuerst und dann für immer geschlagen zu werden

von Michael Wolffsohn  14.06.2025

Thüringen

Verfassungsschutzchef warnt vor islamistischen Anschlägen gegen jüdische und israelische Einrichtungen

Kramer: Wir müssen davon ausgehen, dass die Hemmschwelle weiter sinken wird, auch gewalttätig zu werden

 13.06.2025

Gerhard Conrad

»Regime Change im Iran wäre noch wichtiger als die Zerstörung der Atomanlagen«

Der Ex-BND-Geiselunterhändler und Nahostexperte zum israelischen Militärschlag gegen den Iran und die Konsequenzen für den Nahen Osten

von Michael Thaidigsmann  13.06.2025

Gespräch

Beauftragter Klein: Kirche muss Antijudaismus aufarbeiten

Der deutsche Antisemitismusbeauftragte Felix Klein kritisiert die Heiligsprechung des Italieners Carlo Acutis. Ihm geht es um antijüdische Aspekte. Klein äußert sich auch zum christlich-jüdischen Dialog - und zum Papst

von Leticia Witte  13.06.2025