Justiz in NS-Zeit

Versäumnisse aufarbeiten

Heiko Maas (SPD) Foto: dpa

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will Versäumnisse der Justiz im Umgang mit ihrer Vergangenheit in der Zeit des Nationalsozialismus weiter aufarbeiten.

Sie habe den Überlebenden des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz oft die Gerechtigkeit verweigert, und sie habe gleichzeitig viel zu viele Täter laufen lassen, sagte Maas am Donnerstag bei der Eröffnung einer Ausstellung in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand in Berlin laut Redemanuskript. Sein Ministerium hat dazu eine unabhängige Kommission aus Wissenschaftlern eingesetzt. Erste Ergebnisse sollen laut Maas bis Ende dieses Jahres vorliegen.

Forscher Geklärt werde soll unter anderem, »wie auch nach 1949 in der jungen Bundesrepublik frühere Nazi-Juristen dafür gesorgt haben, dass die große Mehrzahl der NS-Täter nicht bestraft wurde, sondern ungeschoren in ihre bürgerliche Existenz zurückkehren konnte«, erklärte der Minister.

Erstmals hätten die Forscher Zugriff auf alle Akten bekommen. Der Bericht der Wissenschaftler werde kein »schmeichelhaftes Werk« für die deutsche Justiz werden. »Wir wollen, dass auch hier die Wahrheit endlich ans Licht kommt«, unterstrich Maas. Die »beschämenden Versäumnisse« würden weiter aufgearbeitet.

Verbrechen Zugleich sprach sich Maas für eine weitere juristische Verfolgung von KZ-Verbrechern aus. Derzeit liefen noch etwa 30 strafrechtliche Vor-Ermittlungen gegen einstige Aufseher und Wachmänner des KZ Auschwitz, berichtete der SPD-Politiker und ergänzte: »Es stimmt, dass diese Leute inzwischen hochbetagte Greise sind.« Wer an Verbrechen beteiligt gewesen sei, der habe aber keinen Anspruch auf einen ruhigen Lebensabend.

Maas rief dazu auf, die Ausstellung »Vergiss Deinen Namen nicht – Die Kinder von Auschwitz« über die Kinder des Konzentrationslagers zu besuchen. »Ich wünsche mir, dass all jene in die Ausstellung kommen, die am Montag wieder hinter den Parolen von ›Pegida‹ mitgelaufen sind.« Er wünsche sich auch, dass »viele junge Muslime kommen«.

Die Erinnerung an die Schrecken, die Rassismus und Nationalismus über die Menschheit gebracht haben, sei gerade heute wichtig. epd

Nahost

Israel: Wir stehen kurz vor Abschluss des Einsatzes in Gaza

US-Präsident Donald Trump sagte jüngst, dass es bald im Gaza-Krieg eine Waffenruhe geben könnte. Auch Israels Verteidigungsminister Katz äußert sich nun optimistisch

 30.06.2025

Debatte

Anti-Israel-Parolen: USA entziehen britischer Band Visa

Ein britischer Festivalauftritt mit israelfeindlichen Parolen wird live von der BBC übertragen. Der Sender steht unter Druck – und die USA kündigen an, der Band die Einreise zu verweigern

 30.06.2025

Interview

Nuklearforscher: »Das iranische Atomprogramm neu aufzubauen wird Jahre dauern«

Georg Steinhauser über die israelischen und amerikanischen Schläge gegen Atomanlagen im Iran, die Eigenschaften von Uran-235 und mögliche Szenarien für die Zukunft

von Michael Thaidigsmann  30.06.2025

Israel

Früherer Geheimdienstchef der israelischen Armee: Jerusalem musste das Atomprogramm der Mullahs stoppen

Im Juni 1981 war Amos Yadlin an der Zerstörung von Saddam Husseins Kernreaktor beteiligt. Nun hat er ausführlich über Israels Präventivschlag gegen das Mullah-Regime und den angeblichen »Völkermord« in Gaza Auskunft gegeben

von Imanuel Marcus  30.06.2025 Aktualisiert

Drohung

Iranische Zeitung fordert Todesstrafe gegen IAEA-Chef Grossi

Das staatliche Propagandablatt wirft Rafael Grossi vor, für Israel spioniert zu haben

 30.06.2025

Düsseldorf

Islamistischer Tiktok-Star gesteht Spendenbetrug

Der Islamist »Abdelhamid« hat unter seinen Followern Spenden »für Palästina« gesammelt und diese dann unter anderem für einen BMW ausgegeben. Das gestand er nun vorm Düsseldorfer Landgericht

von Martin Höke  30.06.2025

Düsseldorf

NRW: Zahl antisemitischer Straftaten gestiegen

Fast 700 Fälle wurden im vergangenen Jahr registriert - ein Zuwachs von 27 Prozent

 30.06.2025

Uni Duisburg

Online-Mahnmal gegen Schändung jüdischer Friedhöfe gestartet

Die Universität Duisburg-Essen hat ein Online-Projekt zum Schutz jüdischer Friedhöfe vorgestellt. Grundlage dafür ist eine interaktive Karte

von Raphael Schlimbach  30.06.2025

Atomprogramm

Iran signalisiert Bereitschaft zu Verhandlungen

Nach den US-Angriffen auf iranische Nuklearanlagen wurden die Atomgespräche zunächst unterbrochen. Nun mehren sich Signale Teherans, an den Verhandlungstisch zurückzukehren - unter Bedingungen

 30.06.2025