Berlin

Verfassungsschutz: Rechtsextremisten mobilisieren stärker für Demo

Das Bundesamt für Verfassungsschutz Foto: dpa

Rechtsextremisten sind nach Einschätzung des Verfassungsschutzes im Vorfeld der abgesagten Berliner Demonstration gegen die Corona-Auflagen aktiver als bei der letzten größeren Protestveranstaltung in der Hauptstadt. »Die Mobilisierungsaufrufe von Rechtsextremisten sind breiter und intensiver als im Vorfeld der Demonstration vom 1. August 2020 in Berlin«, hieß es am Freitag aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz.

»Insofern ist es durchaus möglich, dass die jetzigen Aktivitäten zu einer über das bisherige Maß hinausgehenden Teilnahme von Rechtsextremisten führen werden«, hieß es weiter. Dies lasse sich jedoch nicht belastbar voraussagen. Das Bundesamt beobachte die Entwicklung.

Obwohl Rechtsextremisten laut Verfassungsschutz stärker für eine Teilnahme mobilisieren, dominieren sie nach Einschätzung der Behörde bislang nicht die Demonstrationen gegen die Corona-Politik. Es sei ihnen nicht gelungen, die »Hoheit über das Demonstrationsgeschehen zu bekommen«, hatte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang dem ARD-Magazin »Kontraste« gesagt.

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte das Demonstrationsverbot unter anderem damit begründet, dass eine ähnliche Demonstration am 1. August gezeigt habe, dass Demonstranten »sich bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen« hinwegsetzten. Er erklärte ferner, er wolle nicht hinnehmen, dass Berlin erneut zur Bühne für »Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten« werde. dpa

Dresden

Friedenspreis geht an vier Beduinen aus Israel

Die muslimischen Cousins werden für ihren Einsatz am 7. Oktober 2023 geehrt. Zudem wird erstmals ein Jugendfriedenspreis verliehen

 17.11.2026

Berlin

Neue Enthüllungen zur Neuköllner Linkspartei

Nach Informationen des »Tagesspiegels« besuchten Linken-Politiker Islamisten mit Hisbollah-Nähe

 17.11.2026

Kommentar

Wanderprediger Höcke und der Volkstrauertag

Der AfD-Mann fühlt sich mal wieder missverstanden. Dabei sprechen aus seiner Rede deutlich Militarismus, engstirniger Nationalismus und fehlgeleitetes Sendungsbewusstsein

von Steffen Alisch  17.11.2026

Deutschland

Aufruf zur Tötung von Juden: Ausweisung von Afghanen wegen islamistischer Posts ist rechtmäßig

Die Hintergründe

 17.11.2026

Thomas Berthold mit Querdenker-T-Shirt und Mikrofon

Bundespräsidenten-Wahl

Fußballweltmeister Thomas Berthold über »Schattenmänner« und Epstein

Die AfD nominiert Thomas Berthold für die Bundespräsidenten-Wahl. In früheren Interviews offenbarte der Weltmeister von 1990 seine Ansichten über angebliche Drahtzieher in der Politik und über Gesundheit

 17.11.2026 Aktualisiert

London

Wegen Siedlungsbau: London sanktioniert israelische Baufirmen

Die britische Regierung hat eine härtere Gangart gegenüber der israelischen Siedlungspolitik angekündigt. Nun folgen konkrete Schritte

 17.11.2026

Gedenkstätte für die Opfer der Euthanasie-Morde in Brandenburg an der Havel

NS-Zeit

Jubiläum: Seit zehn Jahren inklusive Gedenkstättenarbeit

In Brandenburg an der Havel ermordeten die Nationalsozialisten in einer Tötungsanstalt behinderte und kranke Menschen. Daran erinnert heute eine Gedenkstätte. Dort bieten auch Guides Führungen an, die durch Lernschwierigkeiten beeinträchtigt sind

 17.11.2026

Washington D.C./Tel Aviv

Joe Biden hält an Unterstützung für Israel fest – und warnt vor Entfremdung von den USA

In seinen Memoiren rechtfertigt der frühere Präsident seine Entscheidungen. Auch übt er Kritik am jüdischen Staat

 17.11.2026

Ibrahim Ibrahim

Berlin

Razzia bei Sohn von Ibrahim Ibrahim

Laut einem Bericht der »Bild« werde gegen den 38-Jährigen wegen des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz ermittelt

 17.11.2026