Vereinte Nationen

USA legen im UN-Sicherheitsrat Nahost-Resolution vor

Das New Yorker UNO-Hauptquartier Foto: picture alliance / AA

Wenige Tage nach ihrem Veto gegen einen brasilianischen Resolutionsentwurf zur Nahostkrise mit Fokus auf humanitäre Hilfe haben die USA dem UN-Sicherheitsrat einen eigenen Resolutionsentwurf vorgelegt. Darin gehe es vor allem um die Freilassung der von der islamistischen Hamas in den Gazastreifen verschleppten Geiseln, hieß es am Sonntag aus Diplomatenkreisen.

Ob und wenn ja wann die Resolution dem Sicherheitsrat in New York zur Abstimmung vorgelegt werden könnte, war zunächst noch nicht klar. Ein Veto Russlands wäre für diesen Fall wahrscheinlich.

Zuvor hatten sowohl Russland als auch Brasilien dem UN-Sicherheitsrat Nahost-Resolutionen vorgelegt. Der russische Entwurf hatte nicht die erforderliche Mehrheit erhalten, gegen den brasilianischen hatten die USA ein Veto eingelegt. Man verstehe, warum Brasilien die Abstimmung vorangetrieben habe, doch es sei nun erst einmal abzuwarten, welche Wirkung die diplomatischen Bemühungen vor Ort entfalteten, hatte die amerikanische UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield zur Begründung gesagt.

Die USA haben ihren Verbündeten Israel in der Vergangenheit wiederholt mit ihrem Vetorecht vor unliebsamen Resolutionen geschützt. Eine Annahme benötigt mindestens neun Ja-Stimmen der 15 Mitglieder im Sicherheitsrat, zudem darf es kein Veto geben. Neben den USA, Russland und China haben Frankreich und Großbritannien ein Veto-Recht. dpa

Frankreich

Mit einer Prise Antisemitismus in den Elysée?

Mit 74 nimmt Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon zum vierten Mal Anlauf auf das Präsidentenamt. Dabei operiert er gezielt mit antisemitischen und antiisraelischen Narrativen

von Michael Thaidigsmann  04.05.2026

Kiel

Minenjagdboot »Fulda« mit Ziel Mittelmeer gestartet

Das deutsche Minenjagdboot »Fulda« steht für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus bereit. Nun ist die Besatzung von Kiel aus gestartet – näher an das mögliche Einsatzgebiet

 04.05.2026

Tampa

US-Militär dementiert iranischen Angriff auf Kriegsschiff

Aus dem Iran gibt es Berichte über Raketenangriffe auf ein US-Militärschiff. Die USA äußern sich prompt. Zu einer anderen Behauptung wird zunächst geschwiegen

 04.05.2026

Interview

Josef Schuster: »Juden und Muslime sind keine Erzfeinde«

Bald startet der Katholikentag in Würzburg. Mit dabei: der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster. Welche Tipps er für Gäste hat - und wie er auf Juden, Christen und Muslime in aufgeheizten Zeiten blickt

von Leticia Witte  04.05.2026

Berlin

Merz: Jüdisches Leben so bedroht wie lange nicht mehr

Das Präsidium der CDU tagte am Montag in den Räumen der Jüdischen Gemeinde Chabad Berlin und verabschiedete einen Beschluss gegen Antisemitismus. Kanzler Merz machte zuvor deutlich, warum das wichtig ist

von Detlef David Kauschke  04.05.2026 Aktualisiert

Washington D.C.

USAID-Ermittlungen: Mehr UNRWA-Mitarbeiter waren am 7. Oktober beteiligt

Drei UNWRA-Lehrern sowie einem Sozialarbeiter der Organisation wird vorgeworfen, entweder an terroristischen Aktivitäten beteiligt gewesen zu sein oder Geiseln festgehalten zu haben

 04.05.2026

Großbritannien

Regierung erwägt Einschränkungen bei israelfeindlichen Demonstrationen

Premierminister Keir Starmer verweist auf eine zunehmende Bedrohungslage für jüdische Gemeinden im Land. Insbesondere Parolen wie »Globalize the Intifada« müssten geahndet werden

 04.05.2026

Sydney

Nach Anschlag von Bondi Beach: Anhörungen zu Antisemitismus beginnen

In den kommenden Monaten sollen zahlreiche Betroffene ihre persönlichen Erfahrungen schildern und damit zur Untersuchung des wachsenden Judenhasses im Land beitragen

 04.05.2026

Washington D.C.

Trump kündigt Eskorte für Schiffe in Straße von Hormus an

Die Operation unter dem Namen »Project Freedom« soll heute beginnen. Das iranische Regime warnt vor einer Eskalation

 04.05.2026