Vereinte Nationen

USA legen im UN-Sicherheitsrat Nahost-Resolution vor

Das New Yorker UNO-Hauptquartier Foto: picture alliance / AA

Wenige Tage nach ihrem Veto gegen einen brasilianischen Resolutionsentwurf zur Nahostkrise mit Fokus auf humanitäre Hilfe haben die USA dem UN-Sicherheitsrat einen eigenen Resolutionsentwurf vorgelegt. Darin gehe es vor allem um die Freilassung der von der islamistischen Hamas in den Gazastreifen verschleppten Geiseln, hieß es am Sonntag aus Diplomatenkreisen.

Ob und wenn ja wann die Resolution dem Sicherheitsrat in New York zur Abstimmung vorgelegt werden könnte, war zunächst noch nicht klar. Ein Veto Russlands wäre für diesen Fall wahrscheinlich.

Zuvor hatten sowohl Russland als auch Brasilien dem UN-Sicherheitsrat Nahost-Resolutionen vorgelegt. Der russische Entwurf hatte nicht die erforderliche Mehrheit erhalten, gegen den brasilianischen hatten die USA ein Veto eingelegt. Man verstehe, warum Brasilien die Abstimmung vorangetrieben habe, doch es sei nun erst einmal abzuwarten, welche Wirkung die diplomatischen Bemühungen vor Ort entfalteten, hatte die amerikanische UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield zur Begründung gesagt.

Die USA haben ihren Verbündeten Israel in der Vergangenheit wiederholt mit ihrem Vetorecht vor unliebsamen Resolutionen geschützt. Eine Annahme benötigt mindestens neun Ja-Stimmen der 15 Mitglieder im Sicherheitsrat, zudem darf es kein Veto geben. Neben den USA, Russland und China haben Frankreich und Großbritannien ein Veto-Recht. dpa

Berlin

»Jetzt lebt es sich besser in diesem Land«

Lea Rosh hat sich jahrelang für das Denkmal für die ermordeten Juden Europas eingesetzt. Ist das ihr Lebenswerk? Darauf antwortet sie im Interview

von Verena Schmitt-Roschmann  09.05.2025

Meinung

Die 8. Mai und die falschen Konsequenzen

Es ist schwer, Menschen zu kritisieren, die traumatische Erfahrungen gemacht haben, aber auch Schoa-Überlebende können irren. Aber einen Bogen von der industriellen Vernichtung der Juden zum Krieg in Gaza zu ziehen, ist falsch

von Daniel Neumann  09.05.2025

Berlin

Zentralrat der Juden: Neuer Papst steht für Nächstenliebe und Frieden

Leo XIV. hat die Nachfolge von Papst Franziskus angetreten

 09.05.2025

Vatikan

Robert Francis Prevost ist neuer Papst

Er ist der erste Amerikaner in diesem Amt und hat sich den Namen Leo XIV. gegeben

von Philipp Znidar, Sabina Crisan  09.05.2025 Aktualisiert

Gedenken

Steinmeier: »Flüchten wir nicht aus unserer Geschichte«

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach bei der Gedenkstunde im Bundestag zum Ende des Zweiten Weltkriegs über Gefahren für die Demokratie

 08.05.2025

Gericht

AfD rechtsextrem? Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage ab

Damit können die Verfassungsschützer die AfD nicht beobachten, bis das Verwaltungsgericht Köln ein Urteil gefällt hat

 08.05.2025

Kommentar

Die Menschen in Gaza brauchen schnell Hilfe

Eine Demokratie wie Israel sollte sich nicht auf schmutzige Kriegstaktiken wie die Blockade von Hilfsgütern einlassen, auch wenn es sich bei der Hamas um skrupellose, abgrundtief böse Terroristen handelt

von Nils Kottmann  08.05.2025

Kommentar

Ulrike Eifler, die Linkspartei und die Auslöschung Israels

Ein hochrangiges Mitglied der Partei delegitimiert auf X Israel. Die Linke muss sich klar davon distanzieren, wenn sie glaubwürdig für Menschenrechte eintreten will

von Andreas Büttner  08.05.2025

Kommentar

Der Ukraine-Krieg überlagert die Pluralität der Erinnerungen

Die Auffassung, dass jeder nach seiner Fasson dem Zweiten Weltkrieg gedenkt, wurde durch Russlands Einmarsch in die Ukraine zerstört. Lenin- und Roter Stern-Orden jüdischer Veteranen und Veteraninnen und ihre »hundert Gramm« in Erinnerung an die gefallenen Kameraden wirken deplatziert

von Dmitrij Belkin  08.05.2025