Vereinte Nationen

USA legen im UN-Sicherheitsrat Nahost-Resolution vor

Das New Yorker UNO-Hauptquartier Foto: picture alliance / AA

Wenige Tage nach ihrem Veto gegen einen brasilianischen Resolutionsentwurf zur Nahostkrise mit Fokus auf humanitäre Hilfe haben die USA dem UN-Sicherheitsrat einen eigenen Resolutionsentwurf vorgelegt. Darin gehe es vor allem um die Freilassung der von der islamistischen Hamas in den Gazastreifen verschleppten Geiseln, hieß es am Sonntag aus Diplomatenkreisen.

Ob und wenn ja wann die Resolution dem Sicherheitsrat in New York zur Abstimmung vorgelegt werden könnte, war zunächst noch nicht klar. Ein Veto Russlands wäre für diesen Fall wahrscheinlich.

Zuvor hatten sowohl Russland als auch Brasilien dem UN-Sicherheitsrat Nahost-Resolutionen vorgelegt. Der russische Entwurf hatte nicht die erforderliche Mehrheit erhalten, gegen den brasilianischen hatten die USA ein Veto eingelegt. Man verstehe, warum Brasilien die Abstimmung vorangetrieben habe, doch es sei nun erst einmal abzuwarten, welche Wirkung die diplomatischen Bemühungen vor Ort entfalteten, hatte die amerikanische UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield zur Begründung gesagt.

Die USA haben ihren Verbündeten Israel in der Vergangenheit wiederholt mit ihrem Vetorecht vor unliebsamen Resolutionen geschützt. Eine Annahme benötigt mindestens neun Ja-Stimmen der 15 Mitglieder im Sicherheitsrat, zudem darf es kein Veto geben. Neben den USA, Russland und China haben Frankreich und Großbritannien ein Veto-Recht. dpa

Urteil

Buchhandlungspreis: Gericht untersagt Weimer Extremismus-Äußerung

Die Buchhandlungspreis-Affäre lässt Kulturstaatsminister Weimer nicht los. Die unter Extremismusverdacht geratenen Buchhandlungen wehren sich

 30.04.2026

Washington D.C.

Größter US-Flugzeugträger soll Nahen Osten verlassen

Erstmals seit Jahrzehnten sind wieder drei US-Flugzeugträger im Nahen Osten - das verkündete das US-Militär vergangene Woche. US-Medien zufolge dürfte sich das aber schon bald wieder ändern

 30.04.2026

Washington D.C.

Trump drängt erneut auf Begnadigung Netanjahus

»Bibi ist ein Premierminister im Krieg. Mit so etwas im Nacken kann er nicht arbeiten«, sagt der amerikanische Präsident

 30.04.2026

Ralf Fischer

Kollegah: Judenhass in Reimform

Warum schweigen alle zu dem offenen Antisemitismus von Felix Blume aka Kollegah?

 30.04.2026

Einspruch

Im Dschungel gestolpert?

Maria Ossowski bedauert den Rücktritt von Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson

von Maria Ossowski  30.04.2026

Dominik Krause

Grün und pro Israel

Am 1. Mai tritt der 35-Jährige ein Amt als Oberbürgermeister Münchens an. Wofür steht er? Ein Porträt

von Chris Schinke  30.04.2026

Glosse

Tipps und Tricks für Judenhasser

Wie wird man ein anständiger Antisemit? Eine Handreichung

von Daniel Neumann  30.04.2026

Düsseldorf

Auschwitz-Museum: Rüttgers erhält Auszeichnung »Light of Remembrance«

Die Auszeichnung würdigt herausragende Beiträge zur Aufklärung über das NS-Konzentrationslager Auschwitz und den Holocaust

 30.04.2026

Terror

Gruppierung Ashab al-Jamin bekennt sich zu Angriff in London

Nach einem weiteren Angriff auf jüdische Einrichtungen in London taucht ein neues Bekenntnis auf. Die Terrorgruppe HAYI spricht von einer Attacke auf »Zionisten«

 30.04.2026