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USA, Holocaus-Leugnerin, Außenministertreffen

Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck Foto: imago stock&people

Judenhass in den USA
Antisemitische Straftaten in den USA haben 2019 gegenüber dem Vorjahr um 14 Prozent zugenommen. Das geht aus der Statistik des FBI über Hassverbrechen hervor, wie die Nachrichtenagentur Jewish Telegraphic Agency (JTA) berichtet. 2019 wurden 953 solcher Straftaten gegen Juden registriert, 2018 waren es 835 gewesen. Im Jahr 2017 lag die Zahl mit 938 fast genauso hoch wie 2019. Insgesamt hat sich die Zahl der Hassverbrechen in den USA 2019 gegenüber dem Vorjahr fast verdoppelt. Jonathan Greenblatt, Geschäftsführer der Anti-Defamation League (ADL), bezeichnete die neuen Zahlen als alarmierend. Seiner Ansicht nach ist die Dunkelziffer deutlich höher. Greenblatt äußerte seine Hoffnung, die Gesellschaft könne nach dem Einzug von Wahlsieger Joe Biden als Präsident ins Weiße Haus im Januar 2021 auf einen »Reset-Knopf« drücken. Gleichzeitig warnte er davor, einen Anstieg des Antisemitismus nur dem noch amtierenden US-Präsidenten Donald Trump zur Last zu legen. »Es ist nicht eine einzige Person, die für Antisemitismus verantwortlich ist«, kritisierte Greenblatt. ja

Holocaust-Leugnerin
Die wiederholt verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck hat in Berlin in einem erneuten Prozess wegen Volksverhetzung die Vorwürfe zurückgewiesen. Die 92-Jährige erklärte am Dienstag zu Beginn der Verhandlung, sie verstehe die »ganze Veranstaltung nicht«. Was ihr vorgeworfen werde, sei »aus dem Zusammenhang gerissen, andere Sachen sind falsch«. Die Staatsanwaltschaft legt der Seniorin zur Last, im März 2018 im Rahmen eines im Internet veröffentlichten Interviews den Holocaust geleugnet zu haben. Der Verteidiger scheiterte vor Verlesung der Anklage mit mehreren Anträgen auf Aussetzung des Verfahrens – unter anderem wegen Schwerhörigkeit seiner Mandantin. Auf Veranlassung des Richters erhielt Haverbeck schließlich Kopfhörer, um der Gerichtsverhandlung folgen zu können. Die Frau aus Nordrhein-Westfalen ist erst vor einigen Tagen aus dem Gefängnis in Bielefeld entlassen worden. Sie hatte dort seit Mai 2018 eine Strafe von insgesamt zweieinhalb Jahren Haft verbüßt. Seit Jahren müssen sich immer wieder Strafgerichte mit Äußerungen der Seniorin befassen. 2004 wurde sie erstmals wegen Volksverhetzung verurteilt und erhielt eine Geldstrafe. Zuletzt ergingen Haftstrafen ohne Bewährung. Die Seniorin behauptete wiederholt, dass das Konzentrationslager Auschwitz kein Vernichtungslager gewesen sei. dpa

Außenministertreffen
Bundesaußenminister Heiko Maas hat am Dienstag seinen palästinensischen Kollegen Riad al-Malki in Berlin empfangen. Beim Gespräch im Auswärtigen Amt ging es um die bilateralen Beziehungen und die Entwicklungen im Nahost-Friedensprozess. Dass auch die Corona-Pandemie ein Thema war, berichteten beide in einem gemeinsamen Pressegespräch. Al-Malki dankte der Bundesrepublik dabei für die Hilfe und die Bereitstellung von 50 Beatmungsgeräten. Bundesaußenminister Maas würdigte, dass al-Malki »trotz dieser schwierigen Zeiten« nach Deutschland gekommen sei, und betonte: »Gerade in solchen Zeiten zählt Solidarität.« Maas hob hervor, dass die Bundesregierung die Mittel für das Flüchtlingshilfswerk UNRWA aufgestockt habe: »Wir sind dort mittlerweile der größte Geber.« Auch sei darüber gesprochen worden, dass man mit Blick auf die Impfstoffverteilung eng zusammenarbeiten will. Dass ihn seine erste Auslandsreise seit Ausbruch der Pandemie nach Berlin führe, sei ein Ausdruck des Vertrauens in die Rolle Deutschlands, meinte al-Malki. Er wünsche sich eine aktivere Rolle der Bundesrepublik und der EU im Friedensprozess. »Wir sind bereit, eine aktivere Rolle zu übernehmen«, versicherte Maas. Al-Malki soll am Donnerstag am virtuellen Treffen des EU-Außenrats teilnehmen. Der palästinensische Außenminister berichtete beim Pressegespräch mit Maas auch von Gesprächen zwischen Hamas und Fatah und meinte, dass man baldige Wahlen anstrebe, der Demokratie und den Rechtsstaatsprinzipien verpflichtet sei. Unkommentiert erklärte al-Malki, die palästinensische Behörde stehe »an der Seite der Völkergemeinschaft und Deutschlands, wenn es um die Bekämpfung des Terrorismus geht«. ja

Ursula Haverbeck

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