Wuppertal

Urteile rechtskräftig

Die drei Angeklagten mit Dolmetscherin vor Prozessbeginn im Amtsgericht Wuppertal Foto: dpa

Die Urteile gegen drei Männer wegen des Brandanschlags auf die Bergische Synagoge in Wuppertal sind rechtskräftig. Wie das Landgericht Wuppertal am Freitag mitteilte, verwarf das Oberlandesgericht Düsseldorf die Revision eines der Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts als unbegründet. Die gegen die 20, 26 und 31 Jahre alten Männer verhängten Bewährungsstrafen sind damit in Kraft.

In erster Instanz hatte das Amtsgericht Wuppertal das Trio im Februar 2015 wegen schwerer Brandstiftung verurteilt. Gegen die beiden älteren Angeklagten verhängte das Gericht jeweils eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten auf Bewährung. Der damals 18 Jahre alte Angeklagte wurde nach Jugendstrafrecht verurteilt, ohne dass ein konkretes Strafmaß verkündet wurde.

berufung Die Staatsanwaltschaft hatte gegen die Urteile gegen die beiden älteren Angeklagten Berufung eingelegt. In zweiter Instanz erhöhte das Landgericht Wuppertal die Urteile im Januar 2016 auf Freiheitsstrafen von zwei Jahren beziehungsweise einem Jahr und elf Monaten, jeweils auf Bewährung. Der zu einer zweijährigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilte 31-jährige Angeklagte legte wiederum Revision ein, die aber im November am Oberlandesgericht Düsseldorf keinen Erfolg hatte.

Die drei Männer hatten im Juli 2014 fünf mit Diesel gefüllte Flaschen auf den Eingangsbereich der Synagoge im Stadtteil Barmen geworfen, ein weiterer Molotowcocktail fiel auf die Straße. Da die Brandsätze von selbst erloschen oder das Gebäude nicht erreichten, blieb der Sachschaden gering. Menschen wurden nicht verletzt. epd

New York

Eli Sharabi: »Sie hatten Freude an unserem Leiden«

»Wenn ihr für Menschlichkeit steht, beweist es. Bringt sie nach Hause«, sagte Eli Sharabi vor der UNO-Generalversammlung. Wir dokumentieren den vollständigen Wortlaut seiner Rede

 24.03.2025

Washington D.C.

Steve Witkoff: Hamas hat Schuld an Abbruch der Verhandlungen

Trump-Gesandter sagt, die Wiederaufnahme des Krieges in Gaza sei Hamas anzulasten, weil sie seinem Brückenangebot nicht zugestimmt habe

 24.03.2025

München

Antisemitismuseklat im Nationalmuseum – Minister reagiert

Eine Programmbroschüre bedient antisemitische Klischees

 23.03.2025

Leipzig

Antiisraelische Demonstration und Gegenproteste

Teilnehmer beschädigten Plakate mit jüdischem Bezug am Zeitgeschichtlichen Forum

 23.03.2025

Berlin-Friedrichshain

Protest gegen Neonazi-Demo

2000 Menschen gingen gegen die rechtsextremistische Demonstration auf die Straße

 22.03.2025

Diplomatie

Berlin, London und Paris fordern Waffenruhe in Gaza

Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens sprechen sich für eine »sofortige Rückkehr« zur Waffenruhe aus

 22.03.2025

Langenau

Psychoterror gegen den Pfarrer

Ralf Sedlak und seine Gemeinde werden von »propalästinensischen« Aktivisten bedrängt. Was tut die Kleinstadt dagegen? Ein Ortsbesuch in Württemberg

von Ayala Goldmann  21.03.2025

Justiz

Gil Ofarim: »Ich habe wirklich gedacht, ich werde freigesprochen«

Sänger Gil Ofarim hatte vor Gericht zugegeben, einen antisemitischen Vorfall in einem Leipziger Hotel erfunden zu haben. Jetzt hat er zum ersten Mal ein ausführliches Interview gegeben

 21.03.2025

Hamburg

Neues Auswahlverfahren für Antisemitismusbeauftragten erforderlich

Nach Ansicht des Verwaltungsgerichts weist die letzte Auswahlentscheidung Rechtsfehler auf

 21.03.2025