Berlin

»Unverhohlener Antisemitismus und Hass auf Israel«

Facebook-Aufruf zur Kundgebung Foto: Screenshot JA

Der Zentralrat der Juden appelliert an die Berliner Behörden, genau zu prüfen, ob eine für Freitagnachmittag vor dem Kanzleramt geplante »Solidaritätskundgebung mit der Intifada« verhindert werden kann. Die »Palästinensische Gemeinde Deutschland Falestin« ruft zu der Demonstration auf. Zentralratspräsident Josef Schuster sagte dazu: »Für einen solch unverhohlenen Antisemitismus und Hass auf Israel darf in unserem Land kein Platz sein.«

Jeden Tag sei von neuen Angriffen in Israel zu hören, bei denen bisher schon zahlreiche jüdische Passanten verletzt und getötet wurden. In Israel herrsche ein Klima der Angst, denn jeder jüdische Bürger könne jederzeit Opfer eines heimtückischen Angriffs werden, sagte Schuster. »Die Teilnehmer der in Berlin geplanten Demonstration wollen sich mit den palästinensischen Attentätern solidarisieren, was zugleich die Verherrlichung der Anschläge auf Juden bedeutet. Das ist abstoßend und erschüttert uns«, so der Zentralratspräsident. Es erinnere ihn zudem an die unsäglichen antisemitischen Demonstrationen im Sommer 2014.

Botschaft Auch die israelische Botschaft in Berlin hat sich zu dem Demonstrationsaufruf geäußert: »Das Flugblatt der Palästinenischen Gemeinde in Deutschland ist ein klarer Aufruf zur Unterstützung von Gewalt und Terror gegen israelische Bürger. Es zeigt einen vermummten jungen Mann, der einen Stein wirft. Die darauf abgebildete Karte zeigt den Nahen Osten ohne ein erkennbares Israel und spricht damit unserem Staat das Existenzrecht ab.«

Der Aufruf zur »Solidarität« mit einer, wie die palästinenische Gemeinde es ausdrückt, Intifada gegen Israel sei die unmissverständliche Botschaft, die anhaltenden Mordanschläge auf israelische Zivilisten zu unterstützen. »Wir glauben, dass solche Veranstaltungen in Deutschland verboten sind«, heißt es in einer Stellungnahme der Botschaft.

Brief Volker Beck, innenpolitischer Sprecher der Grünen und Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im Bundestag, hat den Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU) schriftlich aufgefordert, zu überprüfen, ob es sich hier um einen Aufruf zu einer Straftat handelt. Die Kundgebung solle nicht ungeprüft von der Versammlungsbehörde zugelassen werden, schreibt Beck an Henkel. ja

Fußball

»Großer und überwältigender Moment«

Makkabi-Präsident Alon Meyer: »Nazis raus«-Rufe der Fans von Eintracht Frankfurt sind »Meilenstein«

 22.02.2020

Antisemitismus

Nazischmöker bei Amazon

Online-Händler bietet auf diversen Webseiten judenfeindliche Hetzschriften an, darunter das Kinderbuch »Der Giftpilz«

von Michael Thaidigsmann  21.02.2020

Thüringen

Sprengstoff gefunden

Bei der KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora wurde im Januar ein Sprengkörper entdeckt. Der Staatsschutz ermittelt

 21.02.2020

Frankfurt

»Ich wurde als Nazi beschimpft«

Der FDP-Kommunalpolitiker Michael Rubin über Anfeindungen nach der Thüringen-Wahl und verloren gegangenes Vertrauen

von Katharina Schmidt-Hirschfelder  21.02.2020

Gedenken

»Wir halten zusammen«

Nach dem Anschlag: Mahnwache mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

von Canan Topçu  20.02.2020

Bayern

Letztes Urteil in Saal 600

Ort der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse soll Museum werden

 20.02.2020

Hanau

»Rechtsextreme Blutspur« in Deutschland

Zentralratspräsident Schuster fordert Politik und Zivilgesellschaft nach dem rassistischen Anschlag zum Handeln auf

 20.02.2020

Nachrichten

Straftaten, Kinderbuch, Halal-Messe

Meldungen aus Politik

 20.02.2020

Perspektive

Der Blick auf Berlin

Deutschland trägt Verantwortung für den weltweiten Diskurs. Das bedeutet Hoffnung und Herausforderung zugleich

von Nadav Eyal  20.02.2020