In diesem Jahr werden zwei der größten Demokratien der Welt an die Urnen gehen, und beide könnten einen massiven Rechtsruck erleben und sich unwiderruflich verändern.
Ich spreche von der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika, und obwohl die Demokratie nicht perfekt sein mag, ist sie derzeit das beste funktionierende Regierungssystem, das wir haben. Aber wir haben uns so sehr daran gewöhnt, dass die Demokratie für uns da ist, dass wir oft nicht erkennen, wie zerbrechlich die Demokratie ist und wie leicht sie scheitern kann.
Wenn wir auf das 20. Jahrhundert zurückblicken, können wir am Beispiel der Weimarer Republik und des Iran sehen, wie schnell ein politisches System gestürzt werden kann.
In der Weimarer Republik ließen sich die Nazis demokratisch wählen, nur um dann die Gesetze des Landes zu ändern und ihre Macht durch die Abschaffung der Demokratie zu festigen.
Die Demokratie wurde zur Abschaffung der Demokratie benutzt
Im Iran wusste Ayatollah Ruhollah Khomeini, dass er alleine den Schah nicht stürzen konnte, also benutzte er die Linken, die westliche Werte hassten, um an die Macht zu kommen, nur um dann die meisten derselben Linken umbringen zu lassen.
Jetzt kommt sicherlich der große Aufschrei, dass keines der beiden Szenarien für die EU oder die USA wahrscheinlich ist, aber sehen wir uns das einmal genauer an: In Europa gibt es massiven Unmut über die Einwanderungspolitik vieler Länder und insbesondere der EU. Der Anstieg der Kriminalitätsrate in vielen EU-Ländern und immer mehr Gewalttaten im Namen des Islam führen auch zu einem Misstrauen in bestehende politische Parteien, weshalb es wahrscheinlich ist, dass viele Wähler den Politikern eine Lektion erteilen werden, indem sie für mehr extremistische Parteien (sowohl von links als auch rechts) bei der bevorstehenden EU-Wahl stimmen werden. Sollte dies geschehen, wird dies den politischen Kurs des Europäischen Parlaments ändern.
Darüber hinaus gibt es viele islamische Randparteien mit Einfluss von außerhalb der EU, die die Abstimmungen in dieser Woche nutzen werden, um zu versuchen, die Politik mit den Schwerpunkten Scharia und Nahostkonflikt zu ändern. Das hat man bei den Regionalwahlen in Belgien und England zuletzt auch gesehen.
Trump: Drohen den USA russische Verhältnisse?
In den USA fordert ein kürzlich verurteilter Schwerverbrecher mit einer großen persönlichen Anhängerschaft die Abschaffung der Verfassung und verspricht allen, die ihm seiner Meinung nach Unrecht getan haben, Vergeltung (Anklageerhebung und Verhaftung). Diese Drohungen sollte man ernst nehmen und sie nicht abtun. Vor allem, wenn dieselbe Person den Obersten Gerichtshof bereits zu ihren Gunsten besetzt hat und die Republikanische Partei sehr ähnlich denkt.
Trump könnte von einer völlig gehirngewaschenen linken Studentenbewegung unterstützt werden, die westliche Werte hasst und alles tun wird, um Hamas- und Palästinensische Ideen zu fördern. Dies könnte zu Proteststimmen gegen Präsident Biden führen und Donald Trump wieder ins Oval Office verhelfen.
Es ist leicht, das Gerede bestimmter politischer Parteien abzutun, die versprechen, die Einwanderer (nicht nur die illegalen) loszuwerden und die »arische« Vorherrschaft. wiederherzustellen. Denken Sie aber daran, dass ähnliche Reden in den 1930er Jahren abgetan wurden, und wir alle wissen, wohin das geführt hat. Daran erinnerten wir uns gestern am 80. Jahrestag des D-Day.
Nicht nur Trump, sondern auch die AfD hat frauenfeindliche Ansichten
Das Gleiche gilt für Versprechen, das Recht der Frauen auf Abtreibung und vielleicht sogar das Wahlrecht aufzuheben oder die Sklaverei wieder einzuführen, indem bestimmte Verfassungszusätze aus der Verfassung gestrichen werden, wie es Trump in seiner Bibel getan hat, indem er die Verfassungszusätze 1-10 übersprungen hat. Oder sein jüngstes Gerede über eine dritte (und weitere) Amtszeit, was im schlimmsten Fall bedeuten könnte, dass die nächste Wahl die letzte für eine lange Zeit sein könnte.
Früher gab es für wichtige politische Maßnahmen parteiübergreifende Unterstützung, und die Zusammenarbeit zwischen gegnerischen Parteien war die Norm. In den letzten zwei Jahrzehnten wurde die Politik immer extremer und die gemäßigte Mitte ist verschwunden.
Das hat bei vielen zu Politik- und Politikerverdrossenheit geführt, die sich in extremen Formen und Unzufriedenheit niederschlägt. Corona und die sozialen Medien haben dies noch beschleunigt. Hinzu kommt die Hoffnungslosigkeit, dass es fast unmöglich geworden ist, ein eigenes Haus zu besitzen oder für den Ruhestand zu sparen, und schon hat man ein weiteres Rezept für Unzufriedenheit.
Wenn wir nicht in der Lage sind, die Schwächsten in unserer Gesellschaft im Namen des Kapitalismus zu schützen und über alternative Wahrheiten zu sprechen, dann haben wir es nicht verdient, die Regeln zu machen. Wenn sogar die Mittelschicht anfängt, arm zu werden, dann ist auch hier etwas gewaltig schiefgelaufen.
Gesucht wird ein zukunftsfähiges Rezept
Die Gesellschaft braucht ein Gleichgewicht, und wir scheinen unseren Weg verloren zu haben. Was können wir also tun, um die Dinge wieder in Ordnung zu bringen?
Wir könnten mit einfachen Dingen beginnen, z. B. Geschichte und Bücher nicht umschreiben, um »politisch korrekt« zu sein, sondern stattdessen ein Vorwort hinzufügen, in dem erklärt wird, warum sich die Ansichten im Laufe der Zeit geändert haben. Das geht zurück auf das Sprichwort, dass wir die Fehler der Zukunft nur vermeiden können, wenn wir aus der Vergangenheit lernen. Das können wir aber nicht, wenn wir die Vergangenheit auslöschen.
Wir sollten die Verfassung ehren, indem wir Religion und Staat strikt voneinander trennen. Sowohl in der Bildung als auch in der Politik. Und wir dürfen nicht zulassen, dass ausländische Nationen ihre Art der fremdenfeindlichen und antisemitischen Religion bei uns predigen.
Wir müssen den Menschen beibringen, alle Seiten eines Arguments betrachten, und dass eine andere Meinung niemanden zu deinem Feind macht. Und dass Argumentationen durch Logik und Fakten gewonnen werden und nicht durch Gewalt oder Lautstärke. Und dass es vielleicht mehr als eine Lösung für ein Problem gibt.
Und wir müssen akzeptieren, dass Menschen oft ohne eigenes Verschulden auf soziale Sicherheit angewiesen sind und müssen dafür sorgen, dass jeder in Würde leben kann. Denn wie unser Grundgesetz schon sagt: »Die Würde des Menschen ist unantastbar«.
