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US-Präsident Donald Trump hat den israelischen Präsidenten Isaac Herzog ungewöhnlich scharf attackiert und ihn erneut öffentlich aufgefordert, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu begnadigen. Herzog reagierte betont kühl und verwies auf die Unabhängigkeit Israels und den Rechtsstaat.

Trump äußerte sich amerikanischen Medien zufolge nur einen Tag nach einem Treffen mit Netanjahu abfällig über Herzog. Der israelische Präsident solle sich »schämen«, weil er bislang keine Begnadigung ausgesprochen habe, sagte Trump. Die Israelis sollten Herzog wegen seiner Haltung kritisieren, fügte er hinzu. Der US-Präsident betonte zudem, dass der israelische Präsident formal die Befugnis zur Begnadigung habe und warf Herzog vor, aus machtpolitischen Gründen zögerlich zu sein.

Netanjahu hatte im November offiziell um eine Begnadigung gebeten und dies mit dem »Wohl des Staates« begründet. In seinem Antrag schrieb er, die juristischen Verfahren gegen ihn seien zu einem Brennpunkt politischer Spannungen geworden. Gleichzeitig betonte er, er sei von seiner Unschuld überzeugt und wolle diese notfalls vor Gericht beweisen.

Herzog reagierte auf Trumps Vorstoß während eines Rückflugs von seinem Staatsbesuch in Australien. Israelische Publikationen berichteten. In einer Stellungnahme aus dem Flugzeug teilte das Präsidentenamt mit, der Antrag werde derzeit vom Justizministerium geprüft. Erst danach werde der Präsident die Angelegenheit im Einklang mit dem Gesetz, dem Staatsinteresse und seinem Gewissen beurteilen – »ohne Einfluss von externem oder internem Druck«. Zugleich würdigte Herzog Trumps Beiträge zur Sicherheit Israels, unterstrich aber die Souveränität des Landes und die Bindung an rechtsstaatliche Verfahren.

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Auf die Frage nach seiner persönlichen Reaktion auf Trumps öffentliche Forderung sagte Herzog knapp: »Soweit ich mich erinnere, bin ich der Präsident Israels.« Er hatte während seiner Reise mehrfach betont, dass der Antrag nach den üblichen Verfahren geprüft werde und noch keine Entscheidung gefallen sei.

Beobachter gehen davon aus, dass die Chancen auf eine Begnadigung gering sind. Der öffentliche Druck aus Washington gilt als ungewöhnlicher Eingriff in innere Angelegenheiten Israels. im