US-Präsident Donald Trump hat die Drohungen gegen die Führung in Teheran erneut massiv verschärft. In einem Fernsehinterview erklärte er, die Vereinigten Staaten würden mit überwältigender Gewalt reagieren, sollte Iran versuchen, ihn zu ermorden oder Proteste im Land brutal niederzuschlagen. Wörtlich sagte Trump, man werde Iran »von der Landkarte tilgen«, falls es zu einem Anschlag auf ihn komme.
Die Äußerungen fielen in einem Interview mit dem Sender NewsNation, das anlässlich des Jahrestags von Trumps zweiter Amtseinführung ausgestrahlt wurde. Trump machte deutlich, dass seine Warnung nicht nur für ein mögliches Attentat gelte. Auch ein gewaltsames Vorgehen der iranischen Führung gegen Demonstranten könne eine militärische Reaktion der USA nach sich ziehen. »Wenn irgendetwas passiert, wird das ganze Land in die Luft gejagt«, sagte Trump und fügte hinzu, er habe dafür »sehr klare Anweisungen«.
Zugleich griff Trump seinen Vorgänger Joe Biden scharf an. Dieser habe es versäumt, auf Drohungen aus Teheran entschlossen zu reagieren. »Ein Präsident muss einen Präsidenten schützen«, erklärte Trump und warf Biden mangelnde Härte gegenüber Iran vor.
Verstärkung der Militärpräsenz
Aus Teheran kamen umgehend Gegenreaktionen. Irans Präsident Masoud Peseschkian warnte, jeder Angriff auf den obersten Religionsführer Ali Khamenei komme einer Kriegserklärung gleich. Eine solche Tat würde einen umfassenden Konflikt mit dem iranischen Volk auslösen, erklärte Peseschkian. In einem Beitrag im Onlinedienst X machte er zudem jahrzehntelange Feindseligkeit der USA und »unmenschliche Sanktionen« für die wirtschaftliche Notlage im Land verantwortlich.
Die verbalen Eskalationen erfolgen vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen zwischen Washington und Teheran. Zwar hat Trump zuletzt signalisiert, einen unmittelbar bevorstehenden Militärschlag gegen Iran vorerst aufzuschieben, gleichzeitig verstärkten die USA jedoch ihre militärische Präsenz im Nahen Osten. Die Verlegung eines Flugzeugträgers und weiterer Einheiten wird von Beobachtern als Hinweis gewertet, dass ein Angriff weiterhin möglich ist.
Parallel dazu spitzt sich die innenpolitische Lage in Iran zu. Seit Ende Dezember kam es zu landesweiten Protesten, ausgelöst durch Inflation, Währungsverfall und Versorgungsengpässe. Die Demonstrationen entwickelten sich rasch zu offenen Angriffen auf das islamische Herrschaftssystem. Parolen wie »Tod dem Diktator« richteten sich direkt gegen Khamenei, andere Rufe bezogen sich auf eine Rückkehr der Monarchie.
Demonstrationen abgeflaut
Anfang Januar erreichten die Proteste ihren Höhepunkt, als Hunderttausende dem Aufruf des im Exil lebenden Kronprinzen Reza Pahlavi folgten. Die Behörden reagierten mit einer landesweiten Internetsperre und einem harten Vorgehen der Sicherheitskräfte.
Inzwischen sind die Demonstrationen deutlich abgeflaut, was als vorläufiger Erfolg der Repression gilt. Berichte deuten darauf hin, dass dabei außergewöhnlich viele Menschen getötet wurden – mehr als bei früheren Protestwellen seit der islamischen Revolution von 1979.
Auch Irans oberster Führer Khamenei meldete sich zuletzt zu Wort und machte die USA für die Unruhen verantwortlich. Trump konterte diese Vorwürfe in einem weiteren Interview und bezeichnete Khamenei als »kranken Menschen«. Zugleich erklärte er, es sei »Zeit für eine neue Führung in Iran«. im
