Bundesländer

Thüringen erwägt Berufung eines Antisemitismusbeauftragten

Thüringens rot-rot-grüne Landesregierung denkt über einen Antisemitismusbeauftragten nach. Eine Entscheidung soll aber erst im kommenden Jahr fallen, heißt es aus der Staatskanzlei. Foto: dpa

Thüringens rot-rot-grüne Landesregierung denkt über einen Antisemitismusbeauftragten für den Freistaat nach. Man befinde sich derzeit in Gesprächen mit der Landesregierung von Rheinland-Pfalz, um Erfahrungen auszutauschen, sagte Regierungssprecher Günter Kolodziej der in Weimar erscheinenden Mitteldeutschen Kirchenzeitung »Glaube + Heimat«.

Eine Entscheidung soll aber erst im kommenden Jahr fallen, heißt es aus der Staatskanzlei. In Rheinland-Pfalz haben wie in Hessen, Baden-Württemberg und Bayern sowie auf Bundesebene Antisemitismusbeauftragte ihre Arbeit aufgenommen. Zuletzt hatte der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (CDU), angekündigt, in Kürze einen Antisemitismusbeauftragten zu berufen.

rückblick Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte sich zuletzt im Mai gegen einen Antisemitismusbeauftragten auf Landesebene ausgesprochen. Thüringen habe seit dem Brandanschlag auf die Erfurter Synagoge im Jahr 2001 mit dem »Thüringen Monitor« institutionell ein Instrument geschaffen, um sich permanent mit dem Thema Antisemitismus zu befassen, sagte Ramelow damals in einem Interview. »Das ist nach meinem Verständnis besser und sinnvoller, als nur eine Person zu beauftragen.«

Einmal im Jahr gebe es dazu eine Regierungserklärung und der Landtag nehme sich viel Zeit für die Debatte. »Auch die Enquete-Kommission des Landtags zu ›Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen‹ beschäftigt sich intensiv mit dem Thema«, teilte Ramelow damals mit und ergänzte: »Da haben andere Bundesländer noch ziemlichen Nachholbedarf.«

Er setze im Kampf gegen Antisemitismus zudem auf »kulturelle Erfahrungen mit der Vielfalt«, so Ramelow weiter. Dazu gehörten in seinem Land die Jüdisch-Israelischen Kulturtage und das Festival »Achava«. Zudem werde der interreligiöse Dialog in Thüringen »auf sehr konstante Art gelebt und gepflegt. Gerade weil Antisemitismus weder neu noch harmlos ist, müssen wir das Berührende in den Religionen greifbar machen«.

kontakte Auch Sachsen-Anhalt hat bislang keinen Antisemitismusbeauftragten. Die Bekämpfung des Antisemitismus und ein gutes Verhältnis zum Staat Israel seien Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) wichtige Anliegen, sagte Sachsen-Anhalts Regierungssprecher Matthias Schuppe der Kirchenzeitung. Haseloff pflege dazu umfangreiche Kontakte zu jüdischen Bürgern und Organisationen.

In ostdeutschen Bundesländern lag die Zahl judenfeindlicher Straftaten in den Jahren 2010 bis 2018 deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Im Durchschnitt waren es in Thüringen pro 100.000 Einwohner 29,8 Delikte, in Sachsen-Anhalt 23,8 und in Brandenburg 28,7.

Zum Vergleich: In Nordrhein-Westfalen wurden seit 2010 insgesamt 2272 antisemitische Straftaten begangen. Damit lag die Zahl der Delikte bezogen auf die Einwohnerzahl mit 12,7 unter dem Bundesdurchschnitt. Am niedrigsten hingegen ist die Zahl der Straftaten je 100.000 Einwohner in südlichen Bundesländern wie Bayern (9,4), Baden-Württemberg (8,8) und Rheinland-Pfalz (8,3). epd/ja

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