Bundesländer

Thüringen erwägt Berufung eines Antisemitismusbeauftragten

Thüringens rot-rot-grüne Landesregierung denkt über einen Antisemitismusbeauftragten nach. Eine Entscheidung soll aber erst im kommenden Jahr fallen, heißt es aus der Staatskanzlei. Foto: dpa

Thüringens rot-rot-grüne Landesregierung denkt über einen Antisemitismusbeauftragten für den Freistaat nach. Man befinde sich derzeit in Gesprächen mit der Landesregierung von Rheinland-Pfalz, um Erfahrungen auszutauschen, sagte Regierungssprecher Günter Kolodziej der in Weimar erscheinenden Mitteldeutschen Kirchenzeitung »Glaube + Heimat«.

Eine Entscheidung soll aber erst im kommenden Jahr fallen, heißt es aus der Staatskanzlei. In Rheinland-Pfalz haben wie in Hessen, Baden-Württemberg und Bayern sowie auf Bundesebene Antisemitismusbeauftragte ihre Arbeit aufgenommen. Zuletzt hatte der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (CDU), angekündigt, in Kürze einen Antisemitismusbeauftragten zu berufen.

rückblick Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte sich zuletzt im Mai gegen einen Antisemitismusbeauftragten auf Landesebene ausgesprochen. Thüringen habe seit dem Brandanschlag auf die Erfurter Synagoge im Jahr 2001 mit dem »Thüringen Monitor« institutionell ein Instrument geschaffen, um sich permanent mit dem Thema Antisemitismus zu befassen, sagte Ramelow damals in einem Interview. »Das ist nach meinem Verständnis besser und sinnvoller, als nur eine Person zu beauftragen.«

Einmal im Jahr gebe es dazu eine Regierungserklärung und der Landtag nehme sich viel Zeit für die Debatte. »Auch die Enquete-Kommission des Landtags zu ›Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen‹ beschäftigt sich intensiv mit dem Thema«, teilte Ramelow damals mit und ergänzte: »Da haben andere Bundesländer noch ziemlichen Nachholbedarf.«

Er setze im Kampf gegen Antisemitismus zudem auf »kulturelle Erfahrungen mit der Vielfalt«, so Ramelow weiter. Dazu gehörten in seinem Land die Jüdisch-Israelischen Kulturtage und das Festival »Achava«. Zudem werde der interreligiöse Dialog in Thüringen »auf sehr konstante Art gelebt und gepflegt. Gerade weil Antisemitismus weder neu noch harmlos ist, müssen wir das Berührende in den Religionen greifbar machen«.

kontakte Auch Sachsen-Anhalt hat bislang keinen Antisemitismusbeauftragten. Die Bekämpfung des Antisemitismus und ein gutes Verhältnis zum Staat Israel seien Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) wichtige Anliegen, sagte Sachsen-Anhalts Regierungssprecher Matthias Schuppe der Kirchenzeitung. Haseloff pflege dazu umfangreiche Kontakte zu jüdischen Bürgern und Organisationen.

In ostdeutschen Bundesländern lag die Zahl judenfeindlicher Straftaten in den Jahren 2010 bis 2018 deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Im Durchschnitt waren es in Thüringen pro 100.000 Einwohner 29,8 Delikte, in Sachsen-Anhalt 23,8 und in Brandenburg 28,7.

Zum Vergleich: In Nordrhein-Westfalen wurden seit 2010 insgesamt 2272 antisemitische Straftaten begangen. Damit lag die Zahl der Delikte bezogen auf die Einwohnerzahl mit 12,7 unter dem Bundesdurchschnitt. Am niedrigsten hingegen ist die Zahl der Straftaten je 100.000 Einwohner in südlichen Bundesländern wie Bayern (9,4), Baden-Württemberg (8,8) und Rheinland-Pfalz (8,3). epd/ja

Rechtsextremismus

Neonazi-Gruppe »Combat 18« verboten

Bei Hausdurchsuchungen in sechs Bundesländern beschlagnahmte die Polizei NS-Devotionalien und Laptops

 23.01.2020

Marian Offman

Affront in München: Als Jude ausgeladen

Mit ihrer Absage unterstellen die Veranstalter der Münchner Friedenskonferenz, Juden würden Antisemitismus provozieren

von Marian Offman  23.01.2020

Eva Umlauf

Gefühlserbschaften bearbeiten

Wir müssen über das Erlebte sprechen und es bewusst weitergeben – damit die jungen Menschen es heute verarbeiten können

von Eva Umlauf  23.01.2020

Einspruch

Ich bin pessimistisch

Renate Lasker-Harpprecht fragt sich, was die Welt eigentlich aus Auschwitz gelernt hat

von Renate Lasker-Harpprecht  23.01.2020

Essen

Symbolhafte Reise

Die Luftwaffe flog den Schoa-Überlebenden Naftali Fürst zur Ausstellungseröffnung nach Deutschland

von Katrin Richter  22.01.2020

Schoa

»Wir werden nie vergessen«

Oberrabbiner Israel Meir Lau über Jerusalem, Yad Vashem und das World Holocaust Forum

von Detlef David Kauschke  22.01.2020

Oswiecim/Jerusalem

»Pathethisch und unreif«

Der Direktor der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau, Piotr Cywinski, übt scharfe Kritik am World Holocaust Forum

 22.01.2020

Rückblick

Der Weg zum Schoa-Gedenktag

Der 27. Januar ist ein Tag des Innehaltens und Nachdenkens über die Vergangenheit

 21.01.2020

Jerusalem

Vorbereitung auf Gedenkfeier

Logistischer Kraftakt beim World Holocaust Forum – Tausende von Polizisten im Einsatz

 21.01.2020