Nachrichten

Teheran, Aktionswoche, Antisemitismus

Heiko Maas trifft den iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in Teheran. Foto: imago images / photothek

Maas in Teheran

Ohne Erfolg ist Bundesaußenminister Heiko Maas von einer Reise aus Teheran zurückgekommen. Maas wollte beim Iran für das Fortbestehen des umstrittenen Atomabkommens werben. Die USA haben es aufgekündigt, der Iran nennt die Sanktionen der USA »Wirtschaftsterrorismus«. Maas unterbreitete keine Angebote, wie dem Iran trotz US-Sanktionen wirtschaftliche Vorteile gewährt werden könnten. Der Bundesaußenminister warnte in Teheran vor einer militärischen Eskalation. »Die Lage in der Region, in der wir uns hier befinden, ist hochbrisant«, sagte Maas, »Das kann in niemandes Interesse sein.« Zugleich sagte er, an seine Teheraner Gastgeber gewandt: »Das Existenzrecht Israels gehört zur deutschen Staatsräson und ist für uns völlig unverhandelbar. Und daran ändert sich ganz sicherlich nichts, weil ich hier in Teheran stehe.«  dpa/ja

CDU: Aktionswoche

»Von Schabbat zu Schabbat« lautet, wie im vergangenen Jahr, das Motto der zweiten Aktionswoche der CDU gegen Antisemitismus. Vorstandsmitglieder und andere hohe Unions-Funktionäre besuchen jüdische Einrichtungen, um die prägende Bedeutung jüdischen Lebens für Deutschland aufzuzeigen, wie es heißt.  ja

»Jugendwiderstand« aufgelöst

Die sich als maoistisch verstehende Schlägertruppe »Jugendwiderstand« aus Berlin-Neukölln hat ihre Selbstauflösung verkündet, wie der »Tagesspiegel« berichtet. »Es ist vorbei. Nach fast fünf Jahren intensiver antiimperialistischer und revolutionärer Jugendarbeit« gebe man nun das Ende bekannt. »Der Jugendwiderstand hat seine Aufgaben erfüllt«, teilt die Gruppe auf Facebook mit. Der »Jugendwiderstand«, dessen Mitglieder mit großer Aggression auch gegen israelsolidarische Gruppen vorgingen, drohte ein Verbot durch Innensenator Andreas Geisel (SPD). Bei Szenekennern gibt es aber Zweifel, ob die nun verkündete Selbstauflösung wirklich das Ende der Gruppe bedeutet.  ja

Europarat zu Antisemitismus

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) hat ihren Jahresbericht vorgelegt: Fremdenfeindlichkeit und Hassrede hätten das politische Klima in Europa geprägt; sie kämen nicht mehr nur von Randpolitikern. Neben Islamophobie und Hass gegen Einwanderer stelle auch der Antisemitismus weiterhin ein Problem dar. Gewalt gegen Juden werde häufig als vermeintliche Reaktion auf Handlungen der israelischen Regierung geduldet. Die ECRI fordert, Hasstaten stärker zu ahnden.  dpa/ja

Berlin

»Bedeutsame Stimme«

Bundespräsident Steinmeier gratuliert zum 70-jährigen Bestehen des Zentralrates der Juden

 14.07.2020

»Von Schabbat zu Schabbat«

Typisch jüdisch?

Annegret Kramp-Karrenbauer und Josef Schuster sprachen über Halle, Militärrabbiner und die Schabbatruhe

von Eugen El  14.07.2020

Justiz

Mordprozess im Fall der getöteten Jüdin Mireille Knoll angeordnet

Die Pariserin war im Jahr 2018 von zwei Tätern aus religiösen Motiven ermordet worden

 13.07.2020

Köln

Synagogen-Gemeinde entsetzt über blutrot gefärbten Brunnen

Abraham Lehrer: »Ein Akt der grenzenlosen Geschmacklosigkeit und eine Verhöhnung der Opfer des Holocaust«

 13.07.2020

Justiz

Ehemaliger KZ-Wachmann in Wuppertal angeklagt

75 Jahre nach dem Ende der Schoa könnte ein neuer Prozess gegen einen Wachmann des KZ Stutthof beginnen

 13.07.2020

Bochum

Keine Prüfungen am Schabbat

Senat der Ruhr-Universität beschließt, Alternativen zu Feiertagsterminen anzubieten

 13.07.2020

Meinung

Rechtsrap im Google Play Store

Das neue Album des Rappers Chris Ares wurde von Spotify verbannt. Nun müssen andere Onlinedienste endlich nachziehen

von Ruben Gerczikow  13.07.2020

Politik

»Polizei und Justiz müssten viel mehr tun«

Ronen Steinke über Rechtsterrorismus, fehlenden Elan der Behörden und Antisemitismus seit 1945

von Katharina Schmidt-Hirschfelder  12.07.2020

München

Nach Angriff auf Rabbiner: Beauftragter gegen Antisemitismus kritisiert Zeugen

CSU-Politiker Ludwig Spaenle: »Das Wegschauen macht mich betroffen«

 12.07.2020