Nachrichten

Teheran, Aktionswoche, Antisemitismus

Heiko Maas trifft den iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in Teheran. Foto: imago images / photothek

Maas in Teheran

Ohne Erfolg ist Bundesaußenminister Heiko Maas von einer Reise aus Teheran zurückgekommen. Maas wollte beim Iran für das Fortbestehen des umstrittenen Atomabkommens werben. Die USA haben es aufgekündigt, der Iran nennt die Sanktionen der USA »Wirtschaftsterrorismus«. Maas unterbreitete keine Angebote, wie dem Iran trotz US-Sanktionen wirtschaftliche Vorteile gewährt werden könnten. Der Bundesaußenminister warnte in Teheran vor einer militärischen Eskalation. »Die Lage in der Region, in der wir uns hier befinden, ist hochbrisant«, sagte Maas, »Das kann in niemandes Interesse sein.« Zugleich sagte er, an seine Teheraner Gastgeber gewandt: »Das Existenzrecht Israels gehört zur deutschen Staatsräson und ist für uns völlig unverhandelbar. Und daran ändert sich ganz sicherlich nichts, weil ich hier in Teheran stehe.«  dpa/ja

CDU: Aktionswoche

»Von Schabbat zu Schabbat« lautet, wie im vergangenen Jahr, das Motto der zweiten Aktionswoche der CDU gegen Antisemitismus. Vorstandsmitglieder und andere hohe Unions-Funktionäre besuchen jüdische Einrichtungen, um die prägende Bedeutung jüdischen Lebens für Deutschland aufzuzeigen, wie es heißt.  ja

»Jugendwiderstand« aufgelöst

Die sich als maoistisch verstehende Schlägertruppe »Jugendwiderstand« aus Berlin-Neukölln hat ihre Selbstauflösung verkündet, wie der »Tagesspiegel« berichtet. »Es ist vorbei. Nach fast fünf Jahren intensiver antiimperialistischer und revolutionärer Jugendarbeit« gebe man nun das Ende bekannt. »Der Jugendwiderstand hat seine Aufgaben erfüllt«, teilt die Gruppe auf Facebook mit. Der »Jugendwiderstand«, dessen Mitglieder mit großer Aggression auch gegen israelsolidarische Gruppen vorgingen, drohte ein Verbot durch Innensenator Andreas Geisel (SPD). Bei Szenekennern gibt es aber Zweifel, ob die nun verkündete Selbstauflösung wirklich das Ende der Gruppe bedeutet.  ja

Europarat zu Antisemitismus

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) hat ihren Jahresbericht vorgelegt: Fremdenfeindlichkeit und Hassrede hätten das politische Klima in Europa geprägt; sie kämen nicht mehr nur von Randpolitikern. Neben Islamophobie und Hass gegen Einwanderer stelle auch der Antisemitismus weiterhin ein Problem dar. Gewalt gegen Juden werde häufig als vermeintliche Reaktion auf Handlungen der israelischen Regierung geduldet. Die ECRI fordert, Hasstaten stärker zu ahnden.  dpa/ja

Radsport

»Ohne jegliches Gespür für die Geschichte«

Thüringens Innenminister Maier fordert Verlegung des viel kritisierten Tourabschnitts

von Yvonne Jennerjahn  04.08.2021

Deutschland

17 Ermittlungen wegen NS-Verbrechen

76 Jahre nach dem Ende der Schoa arbeiten die Ermittlungsbehörden weiter an der Aufklärung von Nazi-Verbrechen

von Ute Wessels  04.08.2021

Sicherheit

Gemischte Bilanz

Die Bundesregierung hat etliche Maßnahmen gegen Rechtsextremismus initiiert – doch es gibt noch viel zu tun

von Corinna Buschow  04.08.2021

Berlin

Zwölf Millionen Euro für 31 Einzelvorhaben

Anja Karliczek und Felix Klein präsentieren Projekte zur Antisemitismusforschung: »Wir brauchen wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse«

 04.08.2021 Aktualisiert

Soziale Medien

Auch Facebook wehrt sich gegen NetzDG

Erweitertes Netzwerkdurchsetzungsgesetz verpflichtet Anbieter, mutmaßlich strafbare Postings dem Bundeskriminalamt zu melden

 04.08.2021

Thüringen

Radrennen über Blutstraße, vorbei an Massengräbern

Zentralrat der Juden und KZ-Gedenkstätte Buchenwald empört und fassungslos

 04.08.2021

Gesellschaft

»Israelbezogener Antisemitismus ist oft verschleiert«

Julia Bernstein: Pauschale Kritik am jüdischen Staat hat Auswirkungen auf die Sicherheit von Juden in Deutschland

 04.08.2021

Golf von Oman

Womöglich Schiff vor Emiraten entführt

Medienbericht: Regierung in London geht davon aus, dass der Iran oder mit ihm verbündete Milizen verantwortlich sind

 04.08.2021

Erinnerung

Arolsen Archives unterstützen Schulen bei Besuch von KZ-Gedenkstätten

Zentralratspräsident Josef Schuster begrüßt die neue Initiative

 03.08.2021