Tirana

Tausende protestieren gegen Kushner-Projekt an der Adria

Die Proteste gegen das Projekt von Kushner haben sich inzwischen zu einer Bewegung für politische Reformen entwickelt. Foto: picture alliance / NurPhoto

Der Widerstand gegen ein milliardenschweres Luxusresort des amerikanischen Unternehmers Jared Kushner hat in Albanien neuen Auftrieb erhalten. In der Hauptstadt Tirana gingen nach albanischen und amerikanischen Medienberichten mehrere Tausend Menschen auf die Straße, um gegen das umstrittene Bauvorhaben an der Adriaküste zu demonstrieren.

Die Kundgebung vor dem Amtssitz von Ministerpräsident Edi Rama war die bislang größte Protestaktion gegen das Projekt. Demonstranten trugen Plakate mit der Aufschrift »Albanien steht nicht zum Verkauf« und riefen Parolen für ein »neues Albanien«. Der Protestzug erstreckte sich über einen großen Teil einer der wichtigsten Straßen der Hauptstadt.

Geplant ist ein Luxusresort im Wert von rund fünf Milliarden Euro. Das Vorhaben wird von Jared Kushner, Donald Trumps jüdischem Schwiegersohn, und dessen Ehefrau Ivanka Trump, der Tochter des US-Präsidenten, vorangetrieben. Beide hatten mehrfach erklärt, sich während eines Yachtaufenthalts in das Balkanland verliebt zu haben.

Mangelnde Transparenz

Kritiker werfen der Regierung in Tirana mangelnde Transparenz bei der Planung vor. Zudem soll die Anlage in der Nähe eines geschützten Feuchtgebiets entstehen, das Lebensraum für Flamingos, Robben und Meeresschildkröten bietet. Umweltorganisationen warnen vor erheblichen Schäden für das empfindliche Ökosystem.

Bereits im vergangenen Monat waren erste Proteste am geplanten Baugelände nahe dem Küstenort Zvërnec ausgebrochen. Auslöser war die Errichtung eines Zauns durch die Projektentwickler. Die Absperrung wurde inzwischen wieder entfernt.

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Ministerpräsident Rama hält ungeachtet der Kritik an dem Vorhaben fest. In einem Interview erklärte er, das Projekt werde umgesetzt und »verantwortungsvoll fertiggestellt«. Zugleich verwies er auf Fortschritte im Kampf gegen Korruption. Als Beispiel nannte er die Sonderstaatsanwaltschaft SPAK, die in den vergangenen Jahren mehrere prominente Ermittlungsverfahren eingeleitet habe.

Institutionelle Reformen

Inzwischen haben sich die Demonstrationen jedoch über die ursprüngliche Ablehnung des Resort-Projekts hinaus entwickelt. Bei landesweiten Kundgebungen am Mittwoch rückten zunehmend Forderungen nach politischen und institutionellen Reformen in den Mittelpunkt, wie auch die Publikation »Albanian Daily News« berichtet.

Die Proteste fielen mit dem Jahrestag der Gründung der Liga von Prizren zusammen und wurden von den Organisatoren als Ausdruck nationaler Geschlossenheit dargestellt. Neben Tirana fanden auch in anderen Städten des Landes Demonstrationen statt. Zudem beteiligten sich Mitglieder der albanischen Diaspora.

Vor dem Amtssitz des Ministerpräsidenten forderte einer der Redner die Schaffung einer Nationalversammlung, in der Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Gruppen, Regionen und Bürgerbewegungen zusammenkommen sollen. Die Protestbewegung müsse sich zu einer breiteren nationalen Plattform entwickeln, die eine langfristige politische Vision erarbeite, sagte er.

Koordinierte Bewegung

Der Redner appellierte an die Organisatoren, öffentlich in Erscheinung zu treten und gemeinsam eine solche Versammlung aufzubauen. Nur so könnten die Demonstrationen in eine koordinierte Bewegung für politische und institutionelle Reformen überführt werden. Andernfalls drohe ein weiterer Rückschritt der Demokratie. Ziel müsse die Entwicklung eines neuen politischen Systems sein.

Nach Angaben der Organisatoren sollen die Proteste in den kommenden Tagen fortgesetzt werden. Eine offizielle Reaktion der Regierung auf die jüngsten Forderungen lag zunächst nicht vor. im

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