Antisemitismus

Strafbefehl gegen Polizisten

Foto: imago images / onw-images

In der Affäre um die Verbreitung antisemitischer und rechtsextremistischer Videos in einer Handy-Chatgruppe von Polizisten aus Bayern gibt es erste strafrechtliche Konsequenzen.

Volksverhetzung Gegen einen Beamten des Unterstützungskommandos der Münchner Polizei sei ein Strafbefehl wegen Volksverhetzung erlassen worden, bestätigte ein Sprecher des Amtsgerichts München am Mittwoch. Gegen weitere Beamte werde noch ermittelt. Zuvor hatte der Bayerische Rundfunk berichtet.

Der 28-Jährige soll ein Video verbreitet haben, das das Gericht als rechtsextremistisch und antisemitisch einstufte. Es zeige ein Kind, das eindeutig einer orthodoxen jüdischen Familie zuzuordnen sei. Untermalt werde der kurze Film vom Dauerklingeln einer Supermarktkasse. Unter anderem die Nationalsozialisten hatten Juden oft als geldgierig dargestellt.

Gericht Laut Strafbefehl soll der Polizist 50 Tagessätze zu je 70 Euro zahlen. Auch sein Handy soll eingezogen werden. Sollte der 28-Jährige dies nicht akzeptieren, landet der Fall vor Gericht.

Vor gut vier Monaten hatte es großes Aufsehen gegeben, als die Affäre um die Chatgruppe bekannt wurde. Mehrere Beamte sollen über Handy und Internet Bilder und Videos geteilt haben, teils mit antisemitischem Inhalt, teils geschmacklos und unappetitlich. 15 Beamte wurden damals vom Dienst suspendiert oder versetzt.

In dem Chat sollen nach damaligen Erkenntnissen etwas drei Dutzend Beamte gewesen sein, Aktive ebenso wie Ehemalige des Unterstützungskommandos, das unter anderem bei Demonstrationen und Fußballspielen zum Einsatz kommt.  dpa

Bundesregierung

Felix Klein regt eine breite gesellschaftliche Debatte über Kirche in NS-Zeit an

Antisemitismusbeauftragter: »Es könnte zu einem Gewinn an Glaubwürdigkeit führen«

von Joachim Heinz  25.09.2020

Thüringen

»Für Überlebende von Auschwitz klingt das wie Hohn in den Ohren«

AfD-Politiker führt Geraer Stadtrat - Kritik von Auschwitz Komitee

 25.09.2020

Thüringen

»Wir Juden haben über Jahrhunderte hier gelebt«

Reinhard Schramm über jüdisches Leben, den Schock nach dem Anschlag von Halle und eine große Hoffnung

von Dirk Löhr  24.09.2020

Nordrhein-Westfalen

Übelste Hetze

Behörden ermitteln gegen rechte Polizei-Chatgruppen

von Hans-Ulrich Dillmann  24.09.2020

Antisemitismus

»Das Thema hat oberste Priorität«

Katharina von Schnurbein über europaweite Initiativen gegen Judenfeindschaft

von Michael Thaidigsmann  24.09.2020

Nachrichten

Projekt, Höchststrafe, Verbot

Meldungen aus Politik

 24.09.2020

Jom Kippur

Ein Jahr danach

Persönliche Betrachtungen einer Überlebenden des Synagogen-Anschlags von Halle

von Anastassia Pletoukhina  24.09.2020

Einspruch

Empörung ist der falsche Ansatz

Michael Rubinstein hält Prävention für die geeignete Maßnahme gegen Rechtsextremismus bei der Polizei

von Michael Rubinstein  24.09.2020

Halle-Prozess

Opfer schildern Begegnung mit Halle-Attentäter

Mehrere Zeugen erheben Vorwürfe gegen die Polizei

 23.09.2020