Politik

Spitzentreffen in Berlin

Am Mittwochnachmittag In der Parteizentrale von Bündnis 90/Die Grünen Foto: Gregor Zielke

Der Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen und das Präsidium des Zentralrats der Juden in Deutschland sind am Mittwochnachmittag in der Parteizentrale von Bündnis 90/Die Grünen zu einem Spitzengespräch zusammengetroffen.

Beide Seiten diskutierten über aktuelle Themen wie den steigenden Antisemitismus und die Sicherheit jüdischer Gemeinden sowie die Altersarmut jüdischer Zuwanderer.

Daneben wurde auch über Einwanderungspolitik, Gedenkkultur, die Vermittlung der Schoa im Schulunterricht sowie Religionspolitik und die Hochschule für Jüdische Studien in Heidelberg gesprochen. Ebenfalls Thema waren die steigende Zahl von Anschlägen auf Asylbewerberunterkünfte und Fremdenfeindlichkeit.

Antisemitismus Die Vertreter des Zentralrats der Juden und von Bündnis 90/Die Grünen waren sich darin einig, dass Antisemitismus in allen Erscheinungsformen und allen gesellschaftlichen Gruppen inakzeptabel ist. Die Bekämpfung von Judenfeindlichkeit sei Aufgabe der gesamten Gesellschaft, betonten die Gesprächsteilnehmer.

Dazu erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen: »Wenn in Deutschland antisemitische und rassistische Gewalttaten wieder zunehmen und rechtspopulistische Parolen auf unseren Straßen hemmungslos gerufen werden, muss uns das alarmieren und zur Tat aufrufen. Politik und Zivilgesellschaft müssen eng zusammenarbeiten, um sich dieser menschenfeindlichen Bedrohung unserer Demokratie entgegenzustellen. Der Zentralrat der Juden in Deutschland ist für uns Grüne dabei ein zentraler Partner. Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, dass das Einwanderungsland Deutschland friedlich, weltoffen und sicher bleibt.«

Solidarität »Es ist sehr erfreulich, dass Bündnis 90/Die Grünen bei vielen Themen an der Seite der jüdischen Gemeinschaft stehen«, ergänzte der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster. »Mit unseren Anliegen sind wir in dem Gespräch auf offene Ohren gestoßen. Diese Solidarität wissen wir sehr zu schätzen.«

An dem Gespräch nahmen vonseiten des Zentralrats neben dem Präsidenten Josef Schuster der Vizepräsident Abraham Lehrer sowie die Präsidiumsmitglieder Hanna Sperling und Barbara Traub teil.

Von Bündnis 90/Die Grünen waren die beiden Vorsitzenden Simone Peter und Cem Özdemir sowie die Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, der innen- und religionspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Volker Beck, Bettina Jarasch, Mitglied des Bundesvorstands, Benedikt Mayer, Bundesschatzmeister und Sergey Lagodinsky, Mitglied der Parteikommission »Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat« vertreten. ja

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