Mülheim

SPD schließt Anzeige nicht aus

Foto: imago

Im Fall der falsch beschrifteten Kranzschleife auf einem Gedenkkranz der SPD in Mülheim schließt die Partei eine Strafanzeige nicht aus. Ein Rechtsanwalt werde die Gärtnerei und die Schleifendruckerei anschreiben und sie zu einer Erklärung des Vorgangs auffordern, sagte der Mülheimer SPD-Vorsitzende Rodion Bakum am Montag.

Gegebenenfalls werde man anschließend Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstatten. »Wir wollen Aufklärung darüber, mit welcher Intention das gemacht wurde.«

nun auch die Polizei Ermittlungen aufgenommen hat. Man wolle herausfinden, ob es sich um einen Dummejungenstreich, einen Fehler oder eine Straftat handeln könnte, sagte ein Polizeisprecher am Montag.

ERMITTLUNGEN Bisher habe man aber noch keine Hinweise auf ein mögliches strafrechtlich relevantes Verhalten. »Es gibt bislang keinen Hinweis darauf, dass es sich um eine politisch motivierte Straftat handeln könnte.« Die Polizei habe von sich aus Ermittlungen aufgenommen - »aus öffentlichem Interesse heraus«. Ermittelt werde in alle Richtungen.

Am Samstag war bei einer Kranzniederlegung zum Volkstrauertag aufgefallen, dass die Beschriftung auf einer Trauerschleife der SPD-Fraktion lautete: »Den Opfern von Krieg und Verschissmuss« anstatt »Den Opfern von Krieg und Faschismus«. Ein SPD-Ratsherr hatte das fehlerhafte Wort daraufhin kurzerhand abgeschnitten.

Nach Angaben der Partei hatte eine Mülheimer Gärtnerei den Kranz geliefert. Seit fast einem Jahr arbeite die Gärtnerei mit einer Essener Schleifendruckerei zusammen. Der Auftrag zum Schleifendrucken sei schriftlich per Fax erfolgt. Die Essener Firma habe einer Gärtnerei-Mitarbeiterin gegenüber erklärt, man habe aus dem »F« ein »V« herausgelesen und »sich nichts weiter gedacht«, schrieb die SPD in einem Facebook-Beitrag.

»Dies erklärt jedoch für uns nicht die falsche doppelte Verwendung von »SS« im Neologismus »Verschissmuss«. Eine Fehlereinsicht und plausible Erklärung können wir leider nicht wahrnehmen«, hieß es weiter. Die SPD befürchtet, dass es sich um einen gezielten Sabotageakt handelt. »Aber auch menschliches Versagen ist nicht auszuschließen«, sagte Bakum.

Die Mülheimer SPD hatte sich bereits am Samstag auf ihrer Facebook-Seite »auf das Schärfste von der Geschmacklosigkeit der Beschriftung« distanziert und sich für den Vorfall »ungeachtet der möglichen Ursachen« entschuldigt. dpa

Pandemie

Sorge vor neuer Mutation. Schützen die Impfungen gegen Omikron-Variante?

Eine im Süden Afrikas entdeckte neue Corona-Variante sorgt für Beunruhigung auch in Deutschland - und das mitten in der vierten Welle

 27.11.2021

Dervis Hizarci

Jetzt erst recht: Dialog statt Rückzug

Der Reflex des Rückzugs auf die eigene Community hilft weder dem Zusammenhalt der Gesellschaft noch wirkt er gegen Polarisierung

von Dervis Hizarci  27.11.2021

Bund-Länder-Kommission

»Problematische Beurteilungen«: Felix Klein kritisiert Justiz

NRW-Amtskollegin Leutheusser-Schnarrenberger: Wir müssen die Kompetenz in den Staatsanwaltschaften stärken

von Michael Thaidigsmann  26.11.2021

Berlin

Mehr als eine sportliche Begegnung

Die Basketballer von Maccabi Tel Aviv verlieren gegen Alba Berlin – und setzen zuvor ein Zeichen gegen Antisemitismus

 26.11.2021

NS-Prozess

Angeklagter streitet Schuld bisher ab

Am zwölften Verhandlungstag informiert ein Historiker als Sachverständiger über das KZ-System

 26.11.2021 Aktualisiert

Justiz

Generalstaatsanwalt nimmt Ermittlungen gegen Sucharit Bhakdi wieder auf

Dem Mikrobiologen und Bestsellerautor wird Volksverhetzung vorgeworfen

 25.11.2021

Jerusalem

»Eindrücke, die uns noch lange beschäftigen«

Eine Delegation des 1. FC Union Berlin hat die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht

 25.11.2021

Justiz

Sachsenhausen-Prozess fortgesetzt

Angeklagter muss sich wegen Beihilfe zum grausamen und heimtückischen Mord in 3518 Fällen verantworten

 25.11.2021

Social Media

Stiftung warnt vor Antisemitismus in sozialen Netzwerken

Vor allem Plattformen, die von Kindern und Jugendlichen genutzt werden, werden zu Hotspots für Verbreitung von Judenhass

 25.11.2021