Berlin

Scholz will mit Sicherheitskabinett über Nahost-Lage beraten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Kairo Foto: picture alliance/dpa/dpa Pool

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will nach der Rückkehr von seiner Reise nach Israel und Ägypten am Mittwochnachmittag mit dem Sicherheitskabinett über die Situation beraten. Der zentrale Gegenstand der Tagung seien die Erörterung der Lage im Nahen Osten und ihre Folgen, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner in Berlin. Der Kanzler werde sicher auch von seinen Eindrücken und seinen Gesprächen in Israel und Ägypten berichten.

An der Sitzung teilnehmen sollten nach Regierungsangaben Vizekanzler Robert Habeck (Grüne), Finanzminister Christian Lindner (FDP), Innenministerin Nancy Faeser (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) und Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD).

Scholz traf am Mittwoch mit Ägyptens Staatschef Abdel Fattah al-Sisi in Kairo zusammen, nachdem er am Vortag zu einem Solidaritätsbesuch in Israel gewesen war. Neben der Sicherheitslage nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel waren auch Bemühungen um eine Freilassung der von der Hamas in Israel entführten Geiseln ein Thema. dpa

Hamburg/Berlin

Faeser verbietet Islamisches Zentrum Hamburg

Seit Jahren wird ein islamistischer Verein vom Verfassungsschutz beobachtet, der in Hamburg eine repräsentative Moschee betreibt. Er muss seine Aktivitäten jetzt einstellen

 24.07.2024 Aktualisiert

Debatte

Nach Antisemitismus-Skandal - Hannah-Arendt-Preis pausiert 

Der Hannah-Arendt-Preis für politisches Denken wird in diesem Jahr nicht vergeben. Die Vorsitzende des Trägervereins verrät die Gründe

von Raphael Schlimbach  23.07.2024

USA

Sowohl Biden als auch Trump wollen Netanjahu treffen 

Ob Biden und Netanjahu sich bei der US-Reise des israelischen Regierungschefs treffen, war lange unklar. Nun gibt es doch einen Termin. Aber auch Trump will mitmischen

von Julia Naue  23.07.2024

Berlin

Gericht bestätigt Ausbürgerung von Ex-Mitarbeiter der AfD

Er soll sich seinen deutschen Pass durch Täuschung erschlichen haben

von Anne-Béatrice Clasmann  23.07.2024

Kommentar

Das Unfassbare ertragen

Die Ex-Geisel Rimon Kirsht-Buchshtab muss einen weiteren Schicksalsschlag verkraften

von Nicole Dreyfus  23.07.2024

Meinung

Jetzt erst recht!

Warum Mirna Funk für ihre Tochter ein Summercamp in Israel gebucht hat

von Mirna Funk  23.07.2024

Kommentar

Eine Schande für die Vereinten Nationen

Die Bundesregierung muss endlich ein Zeichen gegen die antiisraelischen Einseitigkeiten bei der UNO setzen und die Abberufung der UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese fordern.

von Frank Müller-Rosentritt  23.07.2024

Kriegsberichterstattung

»Der schrecklichste Ort der Welt«

Vor 80 Jahren wurde das KZ Majdanek befreit

von Christiane Laudage  23.07.2024

Antisemitismus

Das Schweigen auf den Straßen Berlins

Ein antisemitischer Angriff hat das Bild unserer Gastautorin von Deutschland verändert

von Hannah Shapiro  23.07.2024