Justiz

Schärfere Gesetze gefordert

Antisemitismusbeauftragte in NRW: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Foto: imago/Metodi Popow

Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat schärfere Gesetze und zusätzliches Personal gefordert, damit die Justiz stärker und effektiver gegen Volksverhetzung im Internet vorgehen kann.

Die Behörden müssten in die Lage versetzt werden, nicht nur die Urheber zu ermitteln, sondern sie auch zur Verantwortung ziehen zu können, sagte die Juristin am Donnerstag in Bochum beim NRW-Israel-Forum.

übergriffe Ihr bereite es Sorgen, mit welcher Geschwindigkeit der Antisemitismus erstarke, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Dem Einhalt zu gebieten, sei vor allem auch angesichts von Übergriffen auf jüdische Mitbürger und Angriffen auf Synagogen dringend notwendig.

Die ehemalige Bundesjustizministerin erinnerte daran, dass die Menschenwürde im Grundgesetz verankert worden sei, weil die NS-Zeit gezeigt habe, zu welchen Folgen eine völkische Ideologie geführt habe.  epd

Bandera-Äußerungen

Beauftragter der Bundesregierung kritisiert Melnyk

Felix Klein: »Die Äußerungen sorgen für Spaltung und Unverständnis«

 04.07.2022

Berlin

Paul-Spiegel-Preis verliehen

Ausgezeichnet wurden TeBe Borussia und die Initiative »Omas gegen rechts«

 03.07.2022

Paul-Spiegel-Preis

Zentralrat der Juden ehrt Tennis Borussia

TeBe und die Initiative »Omas gegen Rechts« erhalten die Auszeichnung

 03.07.2022

Debatte

Melnyk nach Bandera-Aussagen unter Druck

Es ist eine seltene diplomatische Reaktion: Das ukrainische Außenministerium rüffelt den Botschafter des Landes in Deutschland. Israel und Polen sind empört über ihn. Und Melnyk selbst?

 03.07.2022

Geschichte

Israelische Botschaft kritisiert Melnyk wegen Verharmlosung der Schoa  

Ukraines Botschafter steht wegen Äußerungen über Stepan Bandera unter Druck

 01.07.2022

Debatte

Bundesregierung äußert sich erstmals zur Melnyk-Kontroverse

Melnyk selbst will die distanzierende Stellungnahme des Außenministeriums in Kiew nicht kommentieren

 01.07.2022

Auszeichnung

»Er würde sich riesig freuen«

Gert Rosenthal über den Paul-Spiegel-Preis für Tennis Borussia und die Fußballbegeisterung seines Vaters

von Helmut Kuhn  03.07.2022 Aktualisiert

Debatte

Kein Kommentar von Botschafter Melnyk zu Distanzierung aus Kiew

Das ukrainische Außenministerium hatte sich zuvor von Melnyk distanziert

 01.07.2022

Ukraine

Kiew geht auf Distanz zu Äußerungen von Botschafter Melnyk

In Polen, Deutschland und Israel waren die Worte des ukrainischen Botschafters in Berlin auf massive Kritik gestoßen

 01.07.2022