Justiz

Schärfere Gesetze gefordert

Antisemitismusbeauftragte in NRW: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Foto: imago/Metodi Popow

Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat schärfere Gesetze und zusätzliches Personal gefordert, damit die Justiz stärker und effektiver gegen Volksverhetzung im Internet vorgehen kann.

Die Behörden müssten in die Lage versetzt werden, nicht nur die Urheber zu ermitteln, sondern sie auch zur Verantwortung ziehen zu können, sagte die Juristin am Donnerstag in Bochum beim NRW-Israel-Forum.

übergriffe Ihr bereite es Sorgen, mit welcher Geschwindigkeit der Antisemitismus erstarke, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Dem Einhalt zu gebieten, sei vor allem auch angesichts von Übergriffen auf jüdische Mitbürger und Angriffen auf Synagogen dringend notwendig.

Die ehemalige Bundesjustizministerin erinnerte daran, dass die Menschenwürde im Grundgesetz verankert worden sei, weil die NS-Zeit gezeigt habe, zu welchen Folgen eine völkische Ideologie geführt habe.  epd

Meinung

Ein fatales Signal

Dass Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger umfällt und ihre Staatssekretärin im Regen stehen lässt, ist ein herber Rückschlag im Kampf gegen Antisemitismus und Israelhass

von Nathan Gelbart  18.06.2024

Meinung

Francesca Albanese: Auf antisemitischen Abwegen

Bei der Italienerin handelt es sich nicht um eine ausgewogene, faire und objektive Fachfrau, sondern um eine flammende Judenhasserin

von Daniel Neumann  18.06.2024

Paris

UNESCO und WJC warnen vor KI-generierter Holocaust-Leugnung

Die schrecklichen Fakten des Holocaust könnten verfälscht werden, sagt Generaldirektorin Audrey Azoulay

 18.06.2024

Potsdam

Erster Antisemitismusbeauftragter für Brandenburg vor der Wahl

AfD hält die Schaffung des Postens für falsch

 18.06.2024

Verfassungsschutzbericht

DIG begrüßt Einordnung von BDS als extremistischer Verdachtsfall

Die antisemitische Bewegung weist Bezüge zum säkularen palästinensischen Extremismus auf

 18.06.2024

Nordrhein-Westfalen

Meldestelle für Antisemitismus verzeichnet drastischen Anstieg

65 Prozent der 2023 erfassten antisemitischen Vorfälle wurden ab dem 7. Oktober verzeichnet

 18.06.2024

Meinung

Otto-Normal-Palästinenser ist ein radikaler Extremist

Die überwältigende Mehrheit der Palästinenser im Gazastreifen und Westjordanland befürwortet den 7. Oktober

von Philip Fabian  18.06.2024

Berlin

Verfassungsschutz stuft BDS-Bewegung als Verdachtsfall ein

Die Verfassungsschützer haben auch erstmals den Folgen des 7. Oktober ein Kapitel gewidmet

 18.06.2024

Berlin

Stiftung: Holocaust-Denkmal ist lebendiger Ort

25. Jahrestag des Bundestagsbeschlusses zur Errichtung des Holocaust-Mahnmals

 18.06.2024