Justiz

Schärfere Gesetze gefordert

Antisemitismusbeauftragte in NRW: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Foto: imago/Metodi Popow

Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat schärfere Gesetze und zusätzliches Personal gefordert, damit die Justiz stärker und effektiver gegen Volksverhetzung im Internet vorgehen kann.

Die Behörden müssten in die Lage versetzt werden, nicht nur die Urheber zu ermitteln, sondern sie auch zur Verantwortung ziehen zu können, sagte die Juristin am Donnerstag in Bochum beim NRW-Israel-Forum.

übergriffe Ihr bereite es Sorgen, mit welcher Geschwindigkeit der Antisemitismus erstarke, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Dem Einhalt zu gebieten, sei vor allem auch angesichts von Übergriffen auf jüdische Mitbürger und Angriffen auf Synagogen dringend notwendig.

Die ehemalige Bundesjustizministerin erinnerte daran, dass die Menschenwürde im Grundgesetz verankert worden sei, weil die NS-Zeit gezeigt habe, zu welchen Folgen eine völkische Ideologie geführt habe.  epd

Holocaust

Charlotte Knobloch: Erinnerung darf niemals abreißen

Vor genau 90 Jahren waren die ersten Gefangenen ins KZ Dachau verschleppt worden

 22.03.2023

Justizreform

Europäische Juden rufen Israels Parteien zu Mäßigung auf

Rabbiner Goldschmidt: Die Spaltung bedroht Einheit und Sicherheit des jüdischen Volkes

 22.03.2023

Nahost

Israels Schreckensszenario?

China vermittelt ein Abkommen zwischen dem Iran und Saudi-Arabien – zum Ärger des jüdischen Staates

von Sabine Brandes  21.03.2023

Antisemitismus

Kothaufen-Emoji als Antwort

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fordert von Twitter einen sachlichen Umgang mit Anfragen

 21.03.2023

Italien

Empörung nach antisemitischen Vorfällen bei Römer Derby

Der Verein Lazio Rom verurteilte »jegliche diskriminierende, rassistische oder antisemitischen Kundgebungen«

 21.03.2023

Diplomatie

»Deutschland und Israel bleiben enge Verbündete«

CDU-Chef Friedrich Merz trifft Israels Oppositionsführer Yair Lapid

von Sara Lemel  20.03.2023

TV-Tipp

Die dunklen Seiten der sozialen Netzwerke

Wenn Rechtspopulisten und Staatsgegner Regierungsviertel und -gebäude stürmen, dann bereiten sie dies meist über soziale Netzwerke vor. Eine ARD-Doku zeigt, wie gefährlich diese inzwischen für die Demokratie sein können

von Wolfgang Wittenburg  20.03.2023

Menschenhass

Romani Rose: Juden und Roma waren stets Sündenböcke

Es gebe wieder ein Erstarken von Antisemitismus und Antiziganismus, so der Vorsitzende des Zentralrats

 20.03.2023

Nahost

Huwara: Israelisches Anschlagsopfer außer Lebensgefahr

Es war der zweite palästinensische Terroranschlag innerhalb kurzer Zeit

von Sabine Brandes  20.03.2023