Trotz Verbot

Samidoun-Website noch immer online

Am 2. November verbot Bundesinnenministerin Nancy Faeser Samidoun Foto: picture alliance/dpa

Seit dem 2. November ist die Terror-Vorfeldorganisation in Samidoun in Deutschland verboten. Doch die Webseite des Vereins ist noch immer online, registriert von einer deutschen Firma. Das zeigen Recherchen des Bayrischen Rundfunks.

Samidoun gilt seit Jahren als Vorfeldorganisation der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP), einer Terrorganisation, die seit 1967 Anschläge auf Israelis verübt. Samidoun inszenierte sich als Solidaritätsorganisation für palästinensische Gefangene, in Deutschland organisiert sie aber vor allem israelfeindlicher Kundgebung. Noch am 7. Oktober feierten Samidoun-Mitglieder die Massaker der Hamas, indem sie Süßigkeiten auf den Straßen von Berlin-Neukölln verteilten. Auf die Aktion folgte wenige Wochen später das Verbot.

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Die Domain der Samidoun-Webseite wurde dem Bayrischen Rundfunk zufolge 13 Tage nach dem Verbot aktualisiert. Aus Deutschland ist sie aber noch immer frei zugänglich. Der deutsche Anbieter, der die Seite registriert hat, teilte auf Anfrage mit, seine rechtliche und gesellschaftliche Verantwortung sehr ernst zu nehmen. Die Samidoun-Seite sei im Auftrag eines Kunden in dessen Namen registriert worden. Die Inhalte der Webseite würden von einem Unternehmen aus dem Ausland gehostet. Datenbanken zufolge sitzt das Unternehmen in Malaysia.

Dem Innenministerium zufolge ist es verboten, »die Internetseite des Vereins, einschließlich deren Bereitstellung und Hosting, zu betreiben.« Auf Anfrage teilte das Ministerium mit, dass auch die Registrierung gegebenenfalls strafbar sein könnte. ja

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