Iran

Rote Linien

Auf dem gleichen Weg? Israels Premierminister Benjamin Netanjahu bei einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama im Weißen Haus Foto: Flash 90

Im Vorfeld der UN-Vollversammlung in dieser Woche häufen sich die Spekulationen über das mutmaßlich angespannte Verhältnis zwischen Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und US-Präsident Barack Obama im Streit um das iranische Atomprogramm. Die Forderung des israelischen Premiers, die USA mögen dem Mullahregime in Teheran klare »rote Linien« setzen, tat Obama als »Geräusche« ab.

In einem Interview mit dem Fernsehsender CBS sagte er wörtlich: »Wenn es um Entscheidungen zum Thema Nationale Sicherheit geht, ist der einzige Druck, den ich verspüre, das zu tun, was für das amerikanische Volk das Beste ist. Und ich werde jegliche Geräusche, die von außen kommen, ausblenden.« Ein Treffen der beiden Politiker am Rande der UN-Vollversammlung wird es offenbar nicht geben, aus dem Weißen Haus wurden dafür angebliche Terminschwierigkeiten angeführt.

Rede Israelischen Medienberichten zufolge hoffen Mitarbeiter Netanjahus aber noch immer, Obama dazu zu bewegen, in seiner Rede vor der UNO am Dienstag Teheran wegen seines Urananreicherungsprogramms rote Linien zu setzen.

Einen Tag nach dem US-Präsidenten soll auch Mahmud Ahmadinedschad eine Ansprache vor den Vereinten Nationen halten. Der iranische Präsident hat in der Vergangenheit mehrfach die Vernichtung Israels angekündigt und die Schoa geleugnet. Erst am Sonntag hatte es erneut iranische Drohungen gegen Israel gegeben. General Amir Ali Hajizadeh, Chef des Raketenkommandos der Revolutionsgarden, sprach von einem möglichen »Präventivschlag« gegen Israel und amerikanische Stützpunkte in der Region, am Ende könne es zu einem »Dritten Weltkrieg« kommen.

Unterdessen forderte Bundesaußenminister Guido Westerwelle gemeinsam mit seinen französischen und britischen Amtskollegen in einem Schreiben an die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton neue EU-Sanktionen gegen den Iran. »Wir wollen eine diplomatische und politische Lösung im Atomstreit mit dem Iran«, sagte Westerwelle in der Rheinischen Post. Die »bisher erzielten Verhandlungsfortschritte« seien »nicht befriedigend«, räumte der Außenminister ein.

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