Konferenz

Regierungschefs befassen sich mit Anschlag von Halle

Die Ministerpräsidentenkonferenz tagt am Donnerstag und Freitag auf Schloss Elmau. Foto: imag

Der antisemitische Anschlag vom 9. Oktober in Halle wird auch Thema der Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder. Sachsen-Anhalt habe viel Anteilnahme aus allen Bundesländern erfahren, erklärte Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) am Dienstag in Magdeburg.

Diskutiert werden soll bei der Konferenz der Schutz der Synagogen und anderer jüdischer Einrichtungen in Deutschland. Zudem soll es um strafrechtliche Maßnahmen im Bereich des Rechtsextremismus gehen.

BAYERN Die Ministerpräsidentenkonferenz tagt am Donnerstag und Freitag auf Schloss Elmau. Weitere Themen sind der Klimaschutz und die Energiewende, der flächendeckende Ausbau des Mobilfunks, der Rundfunk sowie gleichwertige Lebensverhältnisse. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nimmt nach Angaben der Staatskanzlei an der Jahreskonferenz teil.

Bei dem Anschlag von Halle am 9. Oktober hatte ein schwer bewaffneter Mann zwei Menschen erschossen und auf der Flucht zwei weitere schwer verletzt. Der Täter hatte zuvor versucht, in die Synagoge einzudringen, was misslang. Der 27-Jährige handelte aus antisemitischen und rechtsextremistischen Motiven.  epd

Berlin

Ausstellung im Haus der Wannsee-Konferenz beschädigt

Kuratorin: «Auffällig, dass ausgerechnet Plakate zum israelbezogenen Antisemitismus beschädigt wurden«

 24.04.2024

Kommentar

AfD in Talkshows: So jedenfalls nicht!

Die jüngsten Auftritte von AfD-Spitzenpolitikern in bekannten Talk-Formaten zeigen: Deutsche Medien haben im Umgang mit der Rechtsaußen-Partei noch viel zu lernen. Tiefpunkt war das Interview mit Maximilian Krah bei »Jung & Naiv«

von Joshua Schultheis  24.04.2024

Umfrage

Studie: Für die meisten muslimischen Schüler ist der Koran wichtiger als deutsche Gesetze

Fast die Hälfte der Befragten will einen islamischen Gottesstaat

 22.04.2024

Vereinte Nationen

»Whitewash«: UNRWA-Prüfbericht vorgelegt

Eine Untersuchung sollte die schweren Vorwürfe gegen das UN-Hilfswerk aufklären - vorab sickerten erste Details durch

von Michael Thaidigsmann  22.04.2024

Berlin

Ausstellung will Leben in Geiselhaft simulieren

In der Fasanenstraße werden in einem Container die Bedingungen der Geiseln in Gaza simuliert

von Pascal Beck  22.04.2024

Rechtsextremismus

»Höckes Sprachgebrauch ist ein klarer Angriff - und erfolgreich«

Der Soziologe Andreas Kemper zu Strategien des AfD-Politikers

von Nils Sandrisser  22.04.2024

Frankreich

Französischer Bürgermeister zeigt Hitlergruß - Rücktrittsforderungen

Die Präfektur Val-de-Marne will die Justiz einschalten

 22.04.2024

Meinung

Der Fall Samir

Antisemitische Verschwörungen, Holocaust-Relativierung, Täter-Opfer-Umkehr: Der Schweizer Regisseur möchte öffentlich über seine wirren Thesen diskutieren. Doch bei Menschenhass hört der Dialog auf

von Philipp Peyman Engel  22.04.2024

Österreich

Vier Deutsche nach Gedenkbesuch bei Hitlers Geburtshaus angezeigt

Die Verdächtigen waren nach Braunau gefahren, um dort weiße Rosen niederzulegen

 22.04.2024