Berlin

Regierung soll Anfang Mai an die Arbeit gehen

V. l. n. r.: Die Parteivorsitzenden Markus Söder (CSU), Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil (SPD) bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags am Mittwoch in Berlin Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Der CDU-Chef und wahrscheinlich künftige Bundeskanzler Friedrich Merz geht davon aus, dass die neue Bundesregierung Anfang Mai stehen wird. Er erwarte eine Zustimmung von CDU, CSU und SPD zum Koalitionsvertrag »und dass wir dann Anfang Mai mit einer neuen Bundesregierung an die Arbeit gehen können«, sagte er nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen. 

Er erwarte, »dass es unserem Land dann auch bald wirklich besser geht und wir Zuversicht, Mut und auch wieder ein bisschen mehr Zukunft in diesem Land gemeinsam erarbeiten«.

Lesen Sie auch

Nach der Einigung müssen die drei Parteien noch zustimmen, bevor er unterzeichnet und Merz zum Kanzler gewählt werden kann. Bei der SPD stimmen die Mitglieder darüber ab, bei der CDU soll ein kleiner Parteitag darüber entscheiden, bei der CSU der Vorstand. Das Mitgliedervotum der SPD nimmt mindestens zehn Tage in Anspruch. Wegen der Osterfeiertage kommende Woche dürfte es aber ein paar Tage länger dauern. 

Als möglicher Termin für den kleinen CDU-Parteitag wird in der Union der 28. April genannt, als Termin für die Kanzlerwahl und die Vereidigung des Kabinetts ist der 7. Mai im Gespräch. dpa

Diplomatie

Julia Klöckner reist nach Israel

Die Bundestagspräsidentin wird im Rahmen ihres Antrittsbesuchs auch auf den Präsidenten der Knesset treffen

 09.02.2026

Restitution

Uni Frankfurt übergibt erstmals NS-Raubgut an Jüdische Gemeinde

Seit gut fünf Jahren durchforstet die Universitätsbibliothek in Frankfurt ihre Bestände systematisch nach Raubgut aus der NS-Zeit. Das Projekt trägt nun Früchte - und ist noch lange nicht abgeschlossen

 09.02.2026

London

JD Vance beschimpft Nick Fuentes

Fluchend reagiert der US-Vizepräsident auf persönliche Attacken des Rechtsextremisten und Antisemiten, die sich unter anderem gegen seine Frau und Kinder richteten

 09.02.2026

Berlin

Roderich Kiesewetter für Militärschlag im Iran

Der CDU-Abgeordnete spricht sich zugleich für mehr Druck auf das Teheraner Regime aus

 09.02.2026

Interview

»Ich sehe Deutschland als Vorreiter«

Die US-Sondergesandte für Holocaustfragen, Ellen Germain, über Erinnerungskultur, Aufklärung und Restitution

von Imanuel Marcus  09.02.2026

Berlin

AfD-Beschluss: Keine Parteiveranstaltungen mehr mit Sellner

Die AfD-Spitze will keine Schlagzeilen über Treffen mit dem rechtsextremen Österreicher mehr und fasst einen Beschluss. Der hat aber auch Grenzen

 09.02.2026

Großbritannien

Epstein Files: Nächster Rücktritt in der Downing Street

Die Epstein-Kontakte des Ex-Botschafters Peter Mandelson erschüttern die Regierung von Keir Starmer. Nun zieht sich der nächste enge Mitarbeiter des Premierministers zurück

 09.02.2026

Australien

Isaac Herzog besucht Anschlagsort in Sydney

Es gab 15 Tote bei dem Anschlag auf ein Chanukka-Fest am beliebten Strand Bondi Beach. Jetzt besucht der israelische Präsident den Ort des Grauens

 09.02.2026

Paris

Drei Juden mit Messer bedroht

Der Täter nähert sich den Opfern und fragt mehrfach, ob sie Juden seien. Dann zieht er ein Messer

 09.02.2026