Berlin

Regierung soll Anfang Mai an die Arbeit gehen

V. l. n. r.: Die Parteivorsitzenden Markus Söder (CSU), Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil (SPD) bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags am Mittwoch in Berlin Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Der CDU-Chef und wahrscheinlich künftige Bundeskanzler Friedrich Merz geht davon aus, dass die neue Bundesregierung Anfang Mai stehen wird. Er erwarte eine Zustimmung von CDU, CSU und SPD zum Koalitionsvertrag »und dass wir dann Anfang Mai mit einer neuen Bundesregierung an die Arbeit gehen können«, sagte er nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen. 

Er erwarte, »dass es unserem Land dann auch bald wirklich besser geht und wir Zuversicht, Mut und auch wieder ein bisschen mehr Zukunft in diesem Land gemeinsam erarbeiten«.

Lesen Sie auch

Nach der Einigung müssen die drei Parteien noch zustimmen, bevor er unterzeichnet und Merz zum Kanzler gewählt werden kann. Bei der SPD stimmen die Mitglieder darüber ab, bei der CDU soll ein kleiner Parteitag darüber entscheiden, bei der CSU der Vorstand. Das Mitgliedervotum der SPD nimmt mindestens zehn Tage in Anspruch. Wegen der Osterfeiertage kommende Woche dürfte es aber ein paar Tage länger dauern. 

Als möglicher Termin für den kleinen CDU-Parteitag wird in der Union der 28. April genannt, als Termin für die Kanzlerwahl und die Vereidigung des Kabinetts ist der 7. Mai im Gespräch. dpa

München

Bayern: Zahl antisemitischer Vorfälle bleibt auf Rekordhoch

»Antisemitische Ausdrucksformen wurden enthemmter, bedrohlicher und direkter«, sagt Annette Seidel-Arpacı, die Leiterin von RIAS Bayern

 06.05.2026

Washington/Teheran

Bericht: USA und Iran nähern sich Vereinbarung zur Beendigung des Krieges

Kern der laufenden Gespräche ist ein auf einer einzigen Seite untergebrachtes, knappes Memorandum, das auf wenigen Punkten basieren soll

 06.05.2026

Berlin

Hubig besorgt über Zulauf zu militanten Rechtsextremisten

In mehreren Bundesländern laufen Durchsuchungen gegen Rechtsextremisten. Was die Bundesjustizministerin dazu sagt

 06.05.2026

New York

USA unterstützen UN-Resolution zu möglichen Iran-Sanktionen

Dem Regime in Teheran werden in einem von den USA unterstützten Entwurf »wirksame Maßnahmen entsprechend der Schwere der Lage, einschließlich Sanktionen« angedroht

 06.05.2026

Washington D.C.

Trump stoppt Marineeinsatz in der Straße von Hormus

Der Präsident begründet dies mit angeblichen Fortschritten in Gesprächen mit Teheran über ein Abkommen. Außenminister Rubio hatte zuvor dagegen erklärt, das »Project Freedom« stelle nun den Schwerpunkt dar

 06.05.2026

Berlin/Tel Aviv

Israel: Liefern Deutschland Kerosin

Trotz hoher Kerosinpreise hieß es zuletzt, dass die Vorräte in Deutschland reichen. Experten warnen derweil vor Engpässen. Nun helfen die Israelis eigenen Angaben zufolge aus

 06.05.2026

Berlin/Düsseldorf

Durchsuchungen bei mutmaßlichen Neonazis

Die Polizei durchsucht Objekte in zwölf Bundesländern. Warum die neuen Rechtsextremen jetzt ins Visier geraten

 06.05.2026 Aktualisiert

Interview

Josef Schuster: »Juden und Muslime sind keine Erzfeinde«

Bald startet der Katholikentag in Würzburg. Mit dabei: der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster. Welche Tipps er für Gäste hat - und wie er auf Juden, Christen und Muslime in aufgeheizten Zeiten blickt

von Leticia Witte  06.05.2026

Nahost

Rubio: »Die Operation Gewaltiger Zorn ist abgeschlossen«

»Jetzt widmen wir uns dem Projekt Freiheit«, betont der amerikanische Außenminister

 05.05.2026