Extremismus

Rassismus-Verdacht bei Polizei in Berlin und Freiburg

Foto: imago images/Jan Huebner

Die Berliner Polizei ermittelt in den eigenen Reihen wegen des Verdachts rassistischer und menschenverachtender Äußerungen. Beschäftigte hätten insgesamt fünf Kollegen desselben Dienstbereichs angezeigt, teilte die Polizei mit. Die von der Polizei für solche Fälle extra eingerichtete Gruppe Zentral führe die Ermittlungen. Auch in Freiburg ging die Polizei wegen eines ähnlichen Verdachts gegen mehrere Beamte vor.

Äußerungen, die von zwei Polizisten während Streifenfahrten im Mai gemacht worden sein sollen, konnten laut Mitteilung nicht von Außenstehenden oder den Betroffenen, auf die sie ausgerichtet waren, wahrgenommen werden, hieß es. Dies sei zwar bei der strafrechtlichen Bewertung relevant, ändere jedoch nichts daran, dass sie in absolutem Widerspruch zum Werte- und Selbstverständnis sowie den Aufgaben und Pflichten von Polizistinnen und Polizisten stehen, hieß es.

Mit ersten Ermittlungserkenntnissen und nach Freigabe durch die Staatsanwaltschaft seien disziplinarrechtliche Ermittlungen aufgenommen und dienstrechtliche Maßnahmen ergriffen worden.

Die Freiburger Polizei beschlagnahmte nach Hinweisen auf Chat-Nachrichten mit rassistischen Inhalten die Smartphones dreier Beamten. Gegen die Polizisten seien zudem Disziplinarverfahren eingeleitet worden, teilte das Präsidium nun mit. Der Hinweis auf »vereinzelt fremdenfeindliche und diskriminierende Inhalte« einer Chat-Gruppe in den Jahren 2017 und 2018 kam demnach aus den eigenen Reihen. »Jetzt prüfen wir, ob da etwas dran ist«, sagte ein Polizeisprecher. Die Auswertung der Geräte durch das Landeskriminalamt könne »ein paar Tage dauern«.

Bislang war der Fall demnach nicht strafrechtlich relevant, die Staatsanwaltschaft Freiburg hat ihre Ermittlungen diesbezüglich eingestellt. Die Disziplinarverfahren gegen die Beamten laufen unabhängig davon aber vorerst weiter. Sollte sich der Verdacht erhärten, gelte »null Toleranz«, sagte der Polizeisprecher in Bezug auf mögliche Disziplinarmaßnahmen. »Dann ist alles denkbar.« dpa

Katholische Kirche

Felix Klein kritisiert NS-Vergleich von Kardinal Koch 

Antisemitismusbeauftragter: »Dass der Vergleich mit dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte herhalten muss, um zu einem innerkirchlichen Konflikt Stellung zu beziehen, ist irritierend«

 01.10.2022

Sachsen

Lok Leipzig trennt sich von Stadionsprecher - »Inakzeptable Grafik« 

Die Grafik hat Mirko Linke inzwischen gelöscht. Über Details oder den Inhalt der Grafik machte der Verein keine Angaben

von Frank Kastner  30.09.2022

Ilana Katz

»Die documenta hätte so großartig werden können«

Die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Kassel über Unverständnis, Unterstützung und viele Debatten

von Ralf Balke  30.09.2022

Debatte

Zicke zacke oder Nazi-Gruß

Die Sängerin Melanie Müller wehrt sich gegen Vorwürfe. Zu Recht?

von André Jahnke  30.09.2022

Russland

Im Zweifel gegen die Juden

Der Ton in Politik und Medien wird zunehmend antisemitischer. Bei Russlands Juden weckt das Erinnerungen an längst überwunden geglaubte Zeiten

von Ralf Balke  30.09.2022

Babyn Jar

Kulturelles Erbe der Ukraine in Gefahr

Während in Kiew dem vor 81 Jahren begangenen Massaker an den Juden der Stadt gedacht wird, bedroht der Krieg im Land auch Orte der Erinnerung

 29.09.2022

NS-Zeit

Kritik an Umgang des Bundesarchivs mit NS-Opferangehörigen

Angehörige, die über das Schicksal ihrer ermordeten Familienmitglieder recherchieren, müssen Gebühren zahlen

 29.09.2022

Erinnerung

»Das ist eine Geschichte, die am Leben gehalten werden muss«

Der Schauspieler besuchte bei seiner Arbeit für die Auschwitz Jewish Center Foundation die KZ-Gedenkstätte

 29.09.2022

Leipzig

Polizei ermittelt gegen Ballermann-Sängerin Melanie Müller

Es geht um den Verdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

 29.09.2022