Extremismus

Rassismus-Verdacht bei Polizei in Berlin und Freiburg

Foto: imago images/Jan Huebner

Die Berliner Polizei ermittelt in den eigenen Reihen wegen des Verdachts rassistischer und menschenverachtender Äußerungen. Beschäftigte hätten insgesamt fünf Kollegen desselben Dienstbereichs angezeigt, teilte die Polizei mit. Die von der Polizei für solche Fälle extra eingerichtete Gruppe Zentral führe die Ermittlungen. Auch in Freiburg ging die Polizei wegen eines ähnlichen Verdachts gegen mehrere Beamte vor.

Äußerungen, die von zwei Polizisten während Streifenfahrten im Mai gemacht worden sein sollen, konnten laut Mitteilung nicht von Außenstehenden oder den Betroffenen, auf die sie ausgerichtet waren, wahrgenommen werden, hieß es. Dies sei zwar bei der strafrechtlichen Bewertung relevant, ändere jedoch nichts daran, dass sie in absolutem Widerspruch zum Werte- und Selbstverständnis sowie den Aufgaben und Pflichten von Polizistinnen und Polizisten stehen, hieß es.

Mit ersten Ermittlungserkenntnissen und nach Freigabe durch die Staatsanwaltschaft seien disziplinarrechtliche Ermittlungen aufgenommen und dienstrechtliche Maßnahmen ergriffen worden.

Die Freiburger Polizei beschlagnahmte nach Hinweisen auf Chat-Nachrichten mit rassistischen Inhalten die Smartphones dreier Beamten. Gegen die Polizisten seien zudem Disziplinarverfahren eingeleitet worden, teilte das Präsidium nun mit. Der Hinweis auf »vereinzelt fremdenfeindliche und diskriminierende Inhalte« einer Chat-Gruppe in den Jahren 2017 und 2018 kam demnach aus den eigenen Reihen. »Jetzt prüfen wir, ob da etwas dran ist«, sagte ein Polizeisprecher. Die Auswertung der Geräte durch das Landeskriminalamt könne »ein paar Tage dauern«.

Bislang war der Fall demnach nicht strafrechtlich relevant, die Staatsanwaltschaft Freiburg hat ihre Ermittlungen diesbezüglich eingestellt. Die Disziplinarverfahren gegen die Beamten laufen unabhängig davon aber vorerst weiter. Sollte sich der Verdacht erhärten, gelte »null Toleranz«, sagte der Polizeisprecher in Bezug auf mögliche Disziplinarmaßnahmen. »Dann ist alles denkbar.« dpa

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