Leipzig

Termin des Prozesses gegen Gil Ofarim steht fest

Gil Ofarim Foto: imago images/Lumma Foto

Der Prozess gegen den Musiker Gil Ofarim wegen Antisemitismus-Vorwürfen gegen ein Leipziger Hotel soll laut Verteidigung voraussichtlich Anfang November beginnen. Das teilte Ofarims Anwalt Alexander Stevens auf Anfrage mit.

Eine Ladung des Leipziger Landgerichts liege bislang nicht vor, es sei jedoch zu erwarten, dass diese in Kürze eingehe. Zuerst hatte die »Bild«-Zeitung berichtet.

Ofarim hatte 2021 in einem viral gegangenen Video geschildert, dass ein Mitarbeiter des Leipziger Hotels ihn aufgefordert habe, seine Kette mit Davidstern abzunehmen, damit er einchecken könne. Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft Leipzig hat sich der Vorfall aber nicht so zugetragen. Der betroffene Mitarbeiter hatte Anzeige erstattet. Für Ofarim gilt bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens die Unschuldsvermutung.

Abstimmung Das Leipziger Gericht bestätigte der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag, dass es bislang noch keine Ladung gebe. Auch Termine für den Prozess seien noch nicht festgelegt. Es ist üblich, dass Gerichte sich vor der Festsetzung von Terminen mit allen Beteiligten abstimmen und mögliche Zeiten ausloten. Sobald es Termine für die Verhandlung gebe, würden diese veröffentlicht, sagte der Sprecher des Landgerichts.

Der Prozess wegen des Vorwurfs falscher Verdächtigung und Verleumdung war ursprünglich im vorigen Herbst geplant gewesen, platzte jedoch. Nach Angaben des Landgerichts hatte die Verteidigung von Ofarim den Vorsitzenden der Kammer wegen des Verdachts der Befangenheit per Beschwerde abgelehnt. Das Oberlandesgericht Dresden hatte daraufhin entschieden, dass der Richter nicht befangen sei. Dennoch wird der Prozess den Angaben des Landgerichts zufolge von einem anderen Vorsitzenden eröffnet, da sich die Geschäftsverteilung innerhalb des Gerichtes zwischenzeitlich geändert habe. dpa

Niedersachsen

Moscheen in Hannover mit »Israel«-Schriftzügen besprüht

Unbekannte haben »Israel«-Schriftzüge auf mehrere Moscheen in Hannover geschmiert. Niedersachsens Antisemitismus-Beauftragter und die jüdische Gemeinde reagieren entsetzt

 11.12.2025

Berlin

Erstmals Chanukka-Feier im Bundestag

Zur Feier werden unter anderem der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein und Zentralrats-Geschäftsführer Daniel Botmann erwartet

 11.12.2025

Block-Prozess

Mutmaßlicher Entführer-Chef: Aussage gegen sicheres Geleit

Hat Christina Block den Auftrag erteilt, ihre Kinder aus Dänemark zu entführen? Der mutmaßliche Chef der Entführer äußert sich dazu als Zeuge vor Gericht

 11.12.2025

Brigitte Macrons Ausfall gegen Aktivistinnen entfacht eine landesweite Debatte.

Frankreich

First Lady an Abittans Seite – und gegen Feministinnen

Brigitte Macrons Ausfall gegen Feministinnen wirft ein Schlaglicht auf Frankreichs Umgang mit Protest, sexueller Gewalt und prominenten Beschuldigten.

von Nicole Dreyfus  11.12.2025

Parteien

Justiz prüft Äußerungen nach Neugründung von AfD-Jugend 

Nach einer Rede beim AfD-Jugendtreffen prüft die Staatsanwaltschaft Gießen mögliche Straftatbestände

von Janet Ben Hassin  10.12.2025

Debatte

Merz, Trump und die Kritik an der Migration

Deutschlands Bundeskanzler reagiert auf die Vorwürfe des US-Präsidenten

von Jörg Blank  10.12.2025

Debatte

Wie umgehen mit Xavier Naidoo?

Der Sänger kehrt auf die großen Bühnen zurück. Ausverkaufte Hallen treffen auf Antisemitismus-Vorfälle, anhängige Verfahren und eine umstrittene Entschuldigung - und auf die Frage, wie man heute dazu steht

von Stefanie Järkel, Jonas-Erik Schmidt  10.12.2025

Initiative

Bayerns Landtag will Yad-Vashem-Bildungszentrum in Freistaat holen

Die Idee hatte die Ampel-Koalition von Olaf Scholz: Eine Außenstelle der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Deutschland. Der Bayerische Landtag hat sich nun für einen Standort im Freistaat ausgesprochen

von Barbara Just  10.12.2025

Paris/Brüssel

EU-Gaza-Hilfe: Französischer Politiker hat »große Bedenken«

Benjamin Haddad, Frankreichs Staatssekretär für Europafragen, hat die Europäische Kommission aufgefordert, ihre Zahlungen an NGOs, die im Gazastreifen operieren, besser zu überwachen

 10.12.2025