Leipzig

Termin des Prozesses gegen Gil Ofarim steht fest

Gil Ofarim Foto: imago images/Lumma Foto

Der Prozess gegen den Musiker Gil Ofarim wegen Antisemitismus-Vorwürfen gegen ein Leipziger Hotel soll laut Verteidigung voraussichtlich Anfang November beginnen. Das teilte Ofarims Anwalt Alexander Stevens auf Anfrage mit.

Eine Ladung des Leipziger Landgerichts liege bislang nicht vor, es sei jedoch zu erwarten, dass diese in Kürze eingehe. Zuerst hatte die »Bild«-Zeitung berichtet.

Ofarim hatte 2021 in einem viral gegangenen Video geschildert, dass ein Mitarbeiter des Leipziger Hotels ihn aufgefordert habe, seine Kette mit Davidstern abzunehmen, damit er einchecken könne. Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft Leipzig hat sich der Vorfall aber nicht so zugetragen. Der betroffene Mitarbeiter hatte Anzeige erstattet. Für Ofarim gilt bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens die Unschuldsvermutung.

Abstimmung Das Leipziger Gericht bestätigte der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag, dass es bislang noch keine Ladung gebe. Auch Termine für den Prozess seien noch nicht festgelegt. Es ist üblich, dass Gerichte sich vor der Festsetzung von Terminen mit allen Beteiligten abstimmen und mögliche Zeiten ausloten. Sobald es Termine für die Verhandlung gebe, würden diese veröffentlicht, sagte der Sprecher des Landgerichts.

Der Prozess wegen des Vorwurfs falscher Verdächtigung und Verleumdung war ursprünglich im vorigen Herbst geplant gewesen, platzte jedoch. Nach Angaben des Landgerichts hatte die Verteidigung von Ofarim den Vorsitzenden der Kammer wegen des Verdachts der Befangenheit per Beschwerde abgelehnt. Das Oberlandesgericht Dresden hatte daraufhin entschieden, dass der Richter nicht befangen sei. Dennoch wird der Prozess den Angaben des Landgerichts zufolge von einem anderen Vorsitzenden eröffnet, da sich die Geschäftsverteilung innerhalb des Gerichtes zwischenzeitlich geändert habe. dpa

Berlin

Israelis selbst schuld an Empathielosigkeit? SPD-Politiker in der Kritik

Der Sozialdemokrat Lars Castellucci machte am Samstag mit einem X-Post zum versuchten Anschlag auf ein Flugzeug mit israelischen Passagieren von sich reden. Viele sehen darin eine Täter-Opfer-Umkehrung

 05.10.2026

Berlin

Auswärtiges Amt kritisiert Menschenrechtsbeauftragten

In einer Reaktion auf einen X-Post von Bundesbildungsministerin Prien im Zusammenhang mit dem Flydubai-Flug nennt Lars Castellucci Israels Regierung rechtsradikal. Außenminister Wadephul reagiert

 05.10.2026

Der Verfassungsrechtler Steffen Augsberg, Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU), der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker und Zentralratspräsident Josef Schuster (v.l.)

Gutachten

Hessischer Gesetzentwurf zur Leugnung des Existenzrechts Israels verfassungskonform

Hessens Justizminister Christian Heinz: »Wir brauchen dringend eine gesetzliche Regelung.« Zentralratspräsident Josef Schuster: Die Politik steht in der Pflicht, dem Antisemitismus in seinem neuen Gewand Einhalt zu gebieten

 05.10.2026

7. Oktober

Rotes Rathaus zeigt Ausstellung zum Hamas-Überfall auf Israel

Der Überfall der Terrororganisation Hamas hat überall in Israel Spuren hinterlassen. Eine neue Berliner Ausstellung beleuchtet die Erfahrungen von Sportlern und Fans rund um den 7. Oktober 2023

 05.10.2026

Recht

Gute Absicht, falsche Umsetzung

Daniel Botmann, Geschäftsführer des Zentralrats der Juden, kritisiert den hessischen Vorschlag für eine Strafbarmachung der Leugnung des Existenzrechts Israels. Er hat aber einen Alternativvorschlag

 05.10.2026

Der Verfassungsrechtler Steffen Augsberg, Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU), der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker und Zentralratspräsident Josef Schuster (v.l.)

Initiative

Hessen dringt auf Strafen für Leugnung des Existenzrechts Israels

Die hessische Landesregierung dringt darauf, dass ihr Vorschlag zur Strafbarkeit israelfeindlicher Äußerungen umgesetzt wird. Die Bundesregierung bleibt aber skeptisch. Auch der Zentralrat der Juden ist nicht restlos überzeugt

 05.10.2026

Josef Schuster

Berlin

Zentralrat: Linke muss Mitglieder bei Antisemitismus ausschließen

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, äußert klare Erwartungen an die Linkspartei in Bezug auf den innerparteilichen Kampf gegen Judenhass

 05.10.2026

Magdeburg

BSW: Wählen den AfD-Kandidaten zum Landtagspräsidenten

Am Dienstag kommt der neu gewählte Landtag von Sachsen-Anhalt erstmals zusammen. Die AfD hat die Zusage des BSW für die nötigen Stimmen

 05.10.2026

Berlin

Parteien in der Hauptstadt bereiten sich auf drittes Vorgespräch vor

Nach der Abgeordnetenhauswahl setzen Linke, Grüne und SPD auf ein drittes Vorgespräch. Details bleiben geheim – und keiner weiß, wo das Ganze hinführt

 05.10.2026