Leipzig

Termin des Prozesses gegen Gil Ofarim steht fest

Gil Ofarim Foto: imago images/Lumma Foto

Der Prozess gegen den Musiker Gil Ofarim wegen Antisemitismus-Vorwürfen gegen ein Leipziger Hotel soll laut Verteidigung voraussichtlich Anfang November beginnen. Das teilte Ofarims Anwalt Alexander Stevens auf Anfrage mit.

Eine Ladung des Leipziger Landgerichts liege bislang nicht vor, es sei jedoch zu erwarten, dass diese in Kürze eingehe. Zuerst hatte die »Bild«-Zeitung berichtet.

Ofarim hatte 2021 in einem viral gegangenen Video geschildert, dass ein Mitarbeiter des Leipziger Hotels ihn aufgefordert habe, seine Kette mit Davidstern abzunehmen, damit er einchecken könne. Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft Leipzig hat sich der Vorfall aber nicht so zugetragen. Der betroffene Mitarbeiter hatte Anzeige erstattet. Für Ofarim gilt bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens die Unschuldsvermutung.

Abstimmung Das Leipziger Gericht bestätigte der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag, dass es bislang noch keine Ladung gebe. Auch Termine für den Prozess seien noch nicht festgelegt. Es ist üblich, dass Gerichte sich vor der Festsetzung von Terminen mit allen Beteiligten abstimmen und mögliche Zeiten ausloten. Sobald es Termine für die Verhandlung gebe, würden diese veröffentlicht, sagte der Sprecher des Landgerichts.

Der Prozess wegen des Vorwurfs falscher Verdächtigung und Verleumdung war ursprünglich im vorigen Herbst geplant gewesen, platzte jedoch. Nach Angaben des Landgerichts hatte die Verteidigung von Ofarim den Vorsitzenden der Kammer wegen des Verdachts der Befangenheit per Beschwerde abgelehnt. Das Oberlandesgericht Dresden hatte daraufhin entschieden, dass der Richter nicht befangen sei. Dennoch wird der Prozess den Angaben des Landgerichts zufolge von einem anderen Vorsitzenden eröffnet, da sich die Geschäftsverteilung innerhalb des Gerichtes zwischenzeitlich geändert habe. dpa

Debatte um Erklärung

Hickhack bei Rot-Grün-Rot: Das steht in den Antisemitismus-Papieren

Die Berliner Regierungsbildung stockt, nachdem die Linke im Abgeordnetenhaus ein eigenes Papier zum Kampf gegen Antisemitismus gebilligt hat. Wo sich die zwei Erklärungen unterscheiden

 14.10.2026

Umfrage

66 Prozent der Unionswähler für Prüfung von AfD-Verbot

Eine Campact-Umfrage zeigt, dass die Wähler der Unionsparteien mehrheitlich für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens sind. Auch eine Koalition mit der AfD wird von Anhängern der Mitte-Parteien deutlich abgelehnt

 14.10.2026

Sachsen-Anhalt

Eine Woche voller Eklats

Nach der Wahl des Landtagspräsidiums bröckelt die »Brandmauer« in der CDU weiter. Das Gedenken in Halle bot einen Vorgeschmack auf ein Land unter AfD-Regierung

von André Anchuelo  14.10.2026

Ministerpräsident Sven Schulze (CDU)

Landtag von Sachsen-Anhalt

Ministerpräsidenten-Wahl: CDU will im dritten Wahlgang im Plenarsaal sein

Bei der Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt will die CDU den Plenarsaal zunächst verlassen. Für einen möglichen dritten Wahlgang kündigt Fraktionschef Sven Schulze ein anderes Vorgehen an. AfD und BSW beschließen derweil einen Antrag zur Ukraine

 14.10.2026

Berlin

»Eine gute Wahl«: Bundesregierung ernennt von Schnurbein zur Beauftragten für jüdisches Leben

Die 52-jährige EU-Beamtin ist am Mittwoch offiziell zur Nachfolgerin von Felix Klein bestellt worden. Aus den jüdischen Verbänden und Gemeinden kamen unisono positive Reaktionen

von Michael Thaidigsmann  14.10.2026

Regierungsbildung in Berlin

Banaszak: Emdes Fraktions-Aus war Grundlage für Sondierungen

Die Grünen-Landesvorsitzende Stahr betont hingegen, dass ihre Partei weiter »am Tisch sitzt« und auf eine Erklärung der Linken wartet

 14.10.2026

Regierungsbildung in Berlin

Schwerdtner bedauert Gesprächspause in Berlin

Die Gespräche über eine rot-grün-rote Regierung in Berlin liegen auf Eis. Linken-Bundeschefin Ines Schwerdtner hält die Erklärung ihrer Fraktion zu Antisemitismus dennoch für ausreichend

 14.10.2026

Berlin

Julia Klöckner: AfD-Verbotsverfahren nicht »aus dem Bauch heraus starten«

Die CDU-Bundestagspräsidentin warnt davor, die Rechtsaußen-Partei zum »Märtyrer« zu machen

 14.10.2026

Unterbrochene Sondierungen

Berliner CDU an Grüne und SPD: »Hand ist ausgestreckt«

Die Regierungsbildung zwischen Linken, Grünen und SPD in Berlin stockt. Nach der überraschenden Unterbrechung der Sondierungen meldet sich ein Wahlverlierer zu Wort

 14.10.2026