Hamas

Proteste gegen Judenhasser-Konferenz in Berlin

Demonstrations-Teilnehmer in Berlin verbrennen eine selbst gemalte Fahne mit Davidstern (Dezember 2017). Foto: dpa

Extremistische palästinensische Gruppen wollen am Samstag in Berlin-Moabit eine Konferenz mit dem Titel »Die Palästinenser in Europa und UNRWA« veranstalten. Dazu werden Hunderte Teilnehmer erwartet.

Organisatoren sind unter anderem das Palestinian Return Center (PRC) und der Verein Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland (PGD). Beide werden vom Verfassungsschutz beobachtet und der Terrororganisation Hamas zugeordnet, deren Ziel es ist, Israel und Juden zu vernichten.

Verfassungsschutz Das in London sitzende Palestinian Return Center organisiert jedes Jahr in einer anderen Stadt seine »Konferenz der Palästinenser in Europa«. Im Berliner Verfassungsschutzbericht von 2018 heißt es dazu: »Die seit 2003 jährlich in unterschiedlichen europäischen Ländern stattfindende Konferenz gilt als wichtigste Propagandaveranstaltung der Hamas in Europa. Sie wird u. a. organisiert vom ›Palestine Return Centre‹ (PRC), das als zentrale Propagandaorganisation der Hamas in Europa gilt.«

Laut Verfassungsschutzbericht 2016 besteht auch der andere Veranstalter, die Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland, vorwiegend aus Hamas-Anhängern. Die PGD wird vom Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen beobachtet.

In Berlin fand die »Konferenz der Palästinenser in Europa« das letzte Mal im Jahr 2015 statt.

Hetze Zahlreiche Organisationen und Einzelpersonen fordern den Berliner Senat nun auf, alle rechtlichen Mittel zu prüfen und auszuschöpfen, um Hamas-Veranstaltungen und -Demonstrationen in Berlin zu verhindern. Antisemitischer und israelfeindlicher Hetze müsse ein Riegel vorgeschoben werden, so der Appell.

Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem die Berliner Amadeu Antonio Stiftung, das American Jewish Committee, die European Union of Jewish Students, das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus sowie die frühere Staatsministerin Kerstin Müller (Bündnis 90/Die Grünen) und der Politiker Hakan Tas, der für die Partei DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt. ja

Antisemitismus

Nazischmöker bei Amazon

Online-Händler bietet auf diversen Webseiten judenfeindliche Hetzschriften an, darunter das Kinderbuch »Der Giftpilz«

von Michael Thaidigsmann  21.02.2020

Thüringen

Sprengstoff gefunden

Bei der KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora wurde im Januar ein Sprengkörper entdeckt. Der Staatsschutz ermittelt

 21.02.2020

Frankfurt

»Ich wurde als Nazi beschimpft«

Der FDP-Kommunalpolitiker Michael Rubin über Anfeindungen nach der Thüringen-Wahl und verloren gegangenes Vertrauen

von Katharina Schmidt-Hirschfelder  21.02.2020

Gedenken

»Wir halten zusammen«

Nach dem Anschlag: Mahnwache mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

von Canan Topçu  20.02.2020

Bayern

Letztes Urteil in Saal 600

Ort der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse soll Museum werden

 20.02.2020

Hanau

»Rechtsextreme Blutspur« in Deutschland

Zentralratspräsident Schuster fordert Politik und Zivilgesellschaft nach dem rassistischen Anschlag zum Handeln auf

 20.02.2020

Nachrichten

Straftaten, Kinderbuch, Halal-Messe

Meldungen aus Politik

 20.02.2020

Perspektive

Der Blick auf Berlin

Deutschland trägt Verantwortung für den weltweiten Diskurs. Das bedeutet Hoffnung und Herausforderung zugleich

von Nadav Eyal  20.02.2020

Vereinte Nationen für Menschenrechte

Am Pranger

OHCHR listet Unternehmen im Westjordanland auf

von Michael Thaidigsmann  20.02.2020