Hamas

Proteste gegen Judenhasser-Konferenz in Berlin

Demonstrations-Teilnehmer in Berlin verbrennen eine selbst gemalte Fahne mit Davidstern (Dezember 2017). Foto: dpa

Extremistische palästinensische Gruppen wollen am Samstag in Berlin-Moabit eine Konferenz mit dem Titel »Die Palästinenser in Europa und UNRWA« veranstalten. Dazu werden Hunderte Teilnehmer erwartet.

Organisatoren sind unter anderem das Palestinian Return Center (PRC) und der Verein Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland (PGD). Beide werden vom Verfassungsschutz beobachtet und der Terrororganisation Hamas zugeordnet, deren Ziel es ist, Israel und Juden zu vernichten.

Verfassungsschutz Das in London sitzende Palestinian Return Center organisiert jedes Jahr in einer anderen Stadt seine »Konferenz der Palästinenser in Europa«. Im Berliner Verfassungsschutzbericht von 2018 heißt es dazu: »Die seit 2003 jährlich in unterschiedlichen europäischen Ländern stattfindende Konferenz gilt als wichtigste Propagandaveranstaltung der Hamas in Europa. Sie wird u. a. organisiert vom ›Palestine Return Centre‹ (PRC), das als zentrale Propagandaorganisation der Hamas in Europa gilt.«

Laut Verfassungsschutzbericht 2016 besteht auch der andere Veranstalter, die Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland, vorwiegend aus Hamas-Anhängern. Die PGD wird vom Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen beobachtet.

In Berlin fand die »Konferenz der Palästinenser in Europa« das letzte Mal im Jahr 2015 statt.

Hetze Zahlreiche Organisationen und Einzelpersonen fordern den Berliner Senat nun auf, alle rechtlichen Mittel zu prüfen und auszuschöpfen, um Hamas-Veranstaltungen und -Demonstrationen in Berlin zu verhindern. Antisemitischer und israelfeindlicher Hetze müsse ein Riegel vorgeschoben werden, so der Appell.

Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem die Berliner Amadeu Antonio Stiftung, das American Jewish Committee, die European Union of Jewish Students, das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus sowie die frühere Staatsministerin Kerstin Müller (Bündnis 90/Die Grünen) und der Politiker Hakan Tas, der für die Partei DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt. ja

KZ-Prozess

101-Jähriger legt Revision gegen Haft-Urteil ein

Vergangene Woche wurde er wegen Beihilfe zum Mord zu fünf Jahren Haft verurteilt

von Klaus Peters  04.07.2022

Berlin

»Ohne Menschen wie Sie wäre auch ich heute ein anderer«

Bundespräsident Steinmeier hat die Zeitzeugin Margot Friedländer mit dem Walter-Rathenau-Preis ausgezeichnet

 04.07.2022

Bandera-Äußerungen

Beauftragter der Bundesregierung kritisiert Melnyk

Felix Klein: »Die Äußerungen sorgen für Spaltung und Unverständnis«

 04.07.2022

Berlin

Paul-Spiegel-Preis verliehen

Ausgezeichnet wurden TeBe Borussia und die Initiative »Omas gegen rechts«

 03.07.2022

Paul-Spiegel-Preis

Zentralrat der Juden ehrt Tennis Borussia

TeBe und die Initiative »Omas gegen Rechts« erhalten die Auszeichnung

 03.07.2022

Debatte

Melnyk nach Bandera-Aussagen unter Druck

Es ist eine seltene diplomatische Reaktion: Das ukrainische Außenministerium rüffelt den Botschafter des Landes in Deutschland. Israel und Polen sind empört über ihn. Und Melnyk selbst?

 03.07.2022

Geschichte

Israelische Botschaft kritisiert Melnyk wegen Verharmlosung der Schoa  

Ukraines Botschafter steht wegen Äußerungen über Stepan Bandera unter Druck

 01.07.2022

Debatte

Bundesregierung äußert sich erstmals zur Melnyk-Kontroverse

Melnyk selbst will die distanzierende Stellungnahme des Außenministeriums in Kiew nicht kommentieren

 01.07.2022

Auszeichnung

»Er würde sich riesig freuen«

Gert Rosenthal über den Paul-Spiegel-Preis für Tennis Borussia und die Fußballbegeisterung seines Vaters

von Helmut Kuhn  03.07.2022 Aktualisiert