debatte

Prien: Fall Aiwanger ist »Zäsur für Erinnerungskultur«

Karin Prien (CDU), Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein Foto: Gregor Fischer

debatte

Prien: Fall Aiwanger ist »Zäsur für Erinnerungskultur«

Michael Wolffsohn hält dagegen: «Eine Entlassung hätte aus ihm einen Märtyrer der rechten Seite gemacht«

 06.09.2023 12:50 Uhr

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien sieht im Fall Aiwanger eine »Zäsur für die Erinnerungskultur« in Deutschland. »Erinnerungspolitisch erleben wir in Deutschland im Moment dunkle Tage«, sagte die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein der Hamburger Wochenzeitung »Die Zeit« in einem Doppelinterview mit dem Historiker Michael Wolffsohn.

Es stelle sich die Frage: »Gilt weiterhin die gesellschaftliche Norm, wonach Antisemitismus in unserem Land keinen Platz hat? Ich fürchte, durch das, was wir jetzt erlebt haben, ist diese gesellschaftliche Norm verschoben worden«, sagte Prien, die auch Sprecherin des Jüdischen Forums der CDU ist.

vermisse demut Dem Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger wirft Prien vor, sich als Opfer einer Kampagne zu stilisieren: »Die Täter-Opfer-Umkehr, die er jetzt betreibt, wenn er von einer Schmutzkampagne spricht, ist wirklich verwerflich«. Sie kritisierte Aiwangers Verhalten, nachdem der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erklärt hatte, ihn im Amt zu belassen: »Es hat mich schockiert, dass Aiwanger nach Söders Entscheidung geradezu triumphierend aufgetreten ist - anstatt, wie gefordert, Reue und Demut zu zeigen.«

Der jüdisch-deutsche Historiker und Publizist Wolffsohn bezeichnete es als richtig, Aiwanger im Amt zu belassen: »Eine Entlassung hätte aus ihm einen Märtyrer der rechten Seite gemacht

Das kann weder im Interesse der CSU noch dem der Juden und aufgeklärten Nichtjuden in Deutschland sein.« Aiwanger habe das Flugblatt, nach Lage der Dinge, nicht verfasst und sich vom Antisemitismus distanziert, ja sogar entschuldigt, fügte Wolffsohn hinzu. Zudem habe er als Erwachsener keine nachweislich antisemitischen Aktionen mehr vorgenommen.

jugendsünden Auf die Frage, wie die Gesellschaft mit den Jugendsünden von Politikern umgehen sollte, sagte Wolffsohn: »Weniger heuchlerisch! Es stärkt den rechten Rand, wenn wir das Recht auf Umkehr einem Joschka Fischer zugestehen, der als junger Mann gewalttätig gegenüber Polizisten war, aber nicht Aiwanger.«Es sei zu befürchten, dass die AfD durch diese Debatte noch stärker wird.« epd

Nahost

Israel: Wir stehen kurz vor Abschluss des Einsatzes in Gaza

US-Präsident Donald Trump sagte jüngst, dass es bald im Gaza-Krieg eine Waffenruhe geben könnte. Auch Israels Verteidigungsminister Katz äußert sich nun optimistisch

 30.06.2025

Debatte

Anti-Israel-Parolen: USA entziehen britischer Band Visa

Ein britischer Festivalauftritt mit israelfeindlichen Parolen wird live von der BBC übertragen. Der Sender steht unter Druck – und die USA kündigen an, der Band die Einreise zu verweigern

 30.06.2025

Interview

Nuklearforscher: »Das iranische Atomprogramm neu aufzubauen wird Jahre dauern«

Georg Steinhauser über die israelischen und amerikanischen Schläge gegen Atomanlagen im Iran, die Eigenschaften von Uran-235 und mögliche Szenarien für die Zukunft

von Michael Thaidigsmann  30.06.2025

Israel

Früherer Geheimdienstchef der israelischen Armee: Jerusalem musste das Atomprogramm der Mullahs stoppen

Im Juni 1981 war Amos Yadlin an der Zerstörung von Saddam Husseins Kernreaktor beteiligt. Nun hat er ausführlich über Israels Präventivschlag gegen das Mullah-Regime und den angeblichen »Völkermord« in Gaza Auskunft gegeben

von Imanuel Marcus  30.06.2025 Aktualisiert

Drohung

Iranische Zeitung fordert Todesstrafe gegen IAEA-Chef Grossi

Das staatliche Propagandablatt wirft Rafael Grossi vor, für Israel spioniert zu haben

 30.06.2025

Düsseldorf

Islamistischer Tiktok-Star gesteht Spendenbetrug

Der Islamist »Abdelhamid« hat unter seinen Followern Spenden »für Palästina« gesammelt und diese dann unter anderem für einen BMW ausgegeben. Das gestand er nun vorm Düsseldorfer Landgericht

von Martin Höke  30.06.2025

Düsseldorf

NRW: Zahl antisemitischer Straftaten gestiegen

Fast 700 Fälle wurden im vergangenen Jahr registriert - ein Zuwachs von 27 Prozent

 30.06.2025

Uni Duisburg

Online-Mahnmal gegen Schändung jüdischer Friedhöfe gestartet

Die Universität Duisburg-Essen hat ein Online-Projekt zum Schutz jüdischer Friedhöfe vorgestellt. Grundlage dafür ist eine interaktive Karte

von Raphael Schlimbach  30.06.2025

Atomprogramm

Iran signalisiert Bereitschaft zu Verhandlungen

Nach den US-Angriffen auf iranische Nuklearanlagen wurden die Atomgespräche zunächst unterbrochen. Nun mehren sich Signale Teherans, an den Verhandlungstisch zurückzukehren - unter Bedingungen

 30.06.2025