Iran

Präventivschlag verschoben

Nur geblufft? Israels Premier Benjamin Netanjahu Foto: Flash 90

Laut einem Bericht des israelischen Fernsehsenders Channel 2 haben Israels Armee und Auslandsgeheimdienst 2010 einen Präventivschlag auf Irans Atomprogramm verhindert. Sie sollen sich geweigert haben, eine Anweisung von Premier Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Ehud Barak, den Angriff vorzubereiten, umzusetzen.

Die Sendung »Uvda« (zu Deutsch: Tatsache) berichtete diese Woche, dass Netanjahu und Barak angeblich bereits vor zwei Jahren den Befehl zum Angriff geben wollten. Nach Informationen des als seriös geltenden Programms gab Barak im Jahr 2010 bei einer Sitzung des Sicherheitskabinetts der Armee die Anweisung, zur höchsten Alarmstufe »P-Plus« überzugehen – die letzte Stufe vor einem Angriff. Nur die Weigerung des Generalstabschefs Gabriel Aschkenasi und des Chefs des Auslandsgeheimdiensts, Meir Dagan, habe damals die Umsetzung des Befehls verhindert.

eigendynamik »P-Plus ist kein Befehl, den man gibt, wenn man sich nicht sicher ist, dass man ihn später auch zu Ende bringen will«, soll Aschkenasi damals gesagt haben. Die Vorbereitungen der Armee seien in dem Stadium vom Ausland aus bereits klar erkennbar und könnten eine unbeabsichtigte Eigendynamik entwickeln. Dagan bezeichnete den Befehl als illegal: Nur das Kabinett sei befugt, diese Entscheidung zu treffen. Sie komme dem Beschluss gleich, einen Krieg zu beginnen, so Dagan. Am Ende wurde die Anweisung nicht befolgt.

Barak lieferte eine andere Version: Demnach habe Aschkenasi vor zwei Jahren erklärt, Israels Armee sei noch nicht imstande, den Schlag gegen den Iran durchzuführen – obwohl Barak angeblich bereits 2007 dem Militär die Anweisung gab, konkrete Einsatzpläne zu erstellen. Der inzwischen pensionierte Aschkenasi dementiert das und behauptet, die Armee für einen Präventivschlag vorbereitet zu haben. Ferner argumentierte Barak, »der Umstand, dass die Armee für Stunden oder Tage voll einsatzbereit ist, bedeutet noch lange nicht, dass Israel dazu gezwungen wäre, die vorbereiteten Operationen auch auszuführen«.

diplomatie Baraks Antworten werfen Fragen auf: Sind Israels militärische Fähigkeiten heute bedeutend anders als vor zwei Jahren, und kann es den Iran tatsächlich angreifen? Gab er den Befehl, zu P-Plus überzugehen, vielleicht nur, um diplomatischen Druck auf die USA auszuüben?

Netanjahu lieferte Argumente für eine solche These: »Ein Teil des diplomatischen Drucks, den ich ausübe, besteht darin, dass die Großmächte wissen, dass ich es ernst meine. Ich äußere keine leeren Drohungen«, sagte der Premier. So beantwortet letztlich auch diese neue Episode nicht die Frage, ob Netanjahu tatsächlich angreifen will oder nur bereit ist, mit seinem Bluff sehr weit zu gehen, um den Westen zum Handeln zu bewegen.

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