Extremismus

Polizisten sollen rechtsextreme Bilder geteilt haben - Durchsuchungen

Foto: imago images/imagebroker

Mehrere Beamte der Osnabrücker Polizei stehen unter Verdacht, rechtsextreme Inhalte über Messengerdienste geteilt zu haben - am Dienstag sind vier Wohnungen im Emsland und in der Grafschaft Bentheim durchsucht worden. Nach Angaben der Polizeidirektion Osnabrück sollen drei aktive und ein pensionierter Polizist mutmaßlich zahlreiche Bilder und Videos, teilweise mit Bezügen zu NS-Symbolen und fremdenfeindlichen Darstellungen, ausgetauscht haben. Die aktiven Beamten seien vorläufig vom Dienst suspendiert worden.

Eine gemeinsame Chatgruppe wie auch ein gemeinsames Netzwerk gebe es nach aktuellem Stand nicht, hieß es weiter. Außerdem liefen Ermittlungen gegen zwei weitere Angehörige der Polizeidirektion Osnabrück. Wegen eines Strafverfahrens gegen einen von ihnen in einem völlig anderen Kontext war das Ganze ins Rollen gekommen. Im Rahmen der Auswertung seines Mobiltelefons gelangten die Ermittler zu den neuen Erkenntnissen und möglichen Beteiligten. Der Polizist, dessen Mobiltelefon ausgewertet wurde, wurde ebenfalls suspendiert.

Nach bisherigem Stand waren in unregelmäßigen Abständen insgesamt mehrere Hundert Bilder und Videos mit verdächtigen Inhalten geteilt worden. Diese wurden direkt an die Beteiligten versandt. Bei den Beamten handelt es sich weder um Auszubildende noch um Angehörige von Spezialeinheiten - sie waren allesamt erfahrene Beamte im Polizeidienst, wie die Direktion weiter mitteilte.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) erklärte am Dienstag: »Sollte sich der Verdacht gegen die Beamten bestätigen, werden wir sie mit aller Härte und Konsequenz zur Verantwortung ziehen. Rechtsextreme Beamtinnen und Beamten haben in der Polizei keinen Platz.« dpa

Umfrage

Studie: Für die meisten muslimischen Schüler ist der Koran wichtiger als deutsche Gesetze

Fast die Hälfte der Befragten will einen islamischen Gottesstaat

 22.04.2024

Vereinte Nationen

»Whitewash«: UNRWA-Prüfbericht vorgelegt

Eine Untersuchung sollte die schweren Vorwürfe gegen das UN-Hilfswerk aufklären - vorab sickerten erste Details durch

von Michael Thaidigsmann  22.04.2024

Berlin

Ausstellung will Leben in Geiselhaft simulieren

In der Fasanenstraße werden in einem Container die Bedingungen der Geiseln in Gaza simuliert

von Pascal Beck  22.04.2024

Rechtsextremismus

»Höckes Sprachgebrauch ist ein klarer Angriff - und erfolgreich«

Der Soziologe Andreas Kemper zu Strategien des AfD-Politikers

von Nils Sandrisser  22.04.2024

Frankreich

Französischer Bürgermeister zeigt Hitlergruß - Rücktrittsforderungen

Die Präfektur Val-de-Marne will die Justiz einschalten

 22.04.2024

Meinung

Antisemitische Verschwörungen, Holocaust-Relativierung, Täter-Opfer-Umkehr: Der Fall Samir

Der Schweizer Regisseur möchte öffentlich über seine wirren Thesen diskutieren. Doch bei Menschenhass hört der Dialog auf

von Philipp Peyman Engel  22.04.2024

Österreich

Vier Deutsche nach Gedenkbesuch bei Hitlers Geburtshaus angezeigt

Die Verdächtigen waren nach Braunau gefahren, um dort weiße Rosen niederzulegen

 22.04.2024

Berlin

Große KZ-Gedenkstätten gegen Schüler-Pflichtbesuche

Die Unionsfraktion hatte sich dafür ausgesprochen

 22.04.2024

Meinung

Erinnert euch an Ägypten

Nur eine Handvoll Mitglieder zählen die Gemeinden in Kairo und Alexandria heute. Jedoch haben die wenigsten Juden ihre Heimat aus religiöser Sehnsucht verlassen – sie wurden gewaltvoll vertrieben

von Mascha Malburg  22.04.2024