Extremismus

Polizisten sollen rechtsextreme Bilder geteilt haben - Durchsuchungen

Foto: imago images/imagebroker

Mehrere Beamte der Osnabrücker Polizei stehen unter Verdacht, rechtsextreme Inhalte über Messengerdienste geteilt zu haben - am Dienstag sind vier Wohnungen im Emsland und in der Grafschaft Bentheim durchsucht worden. Nach Angaben der Polizeidirektion Osnabrück sollen drei aktive und ein pensionierter Polizist mutmaßlich zahlreiche Bilder und Videos, teilweise mit Bezügen zu NS-Symbolen und fremdenfeindlichen Darstellungen, ausgetauscht haben. Die aktiven Beamten seien vorläufig vom Dienst suspendiert worden.

Eine gemeinsame Chatgruppe wie auch ein gemeinsames Netzwerk gebe es nach aktuellem Stand nicht, hieß es weiter. Außerdem liefen Ermittlungen gegen zwei weitere Angehörige der Polizeidirektion Osnabrück. Wegen eines Strafverfahrens gegen einen von ihnen in einem völlig anderen Kontext war das Ganze ins Rollen gekommen. Im Rahmen der Auswertung seines Mobiltelefons gelangten die Ermittler zu den neuen Erkenntnissen und möglichen Beteiligten. Der Polizist, dessen Mobiltelefon ausgewertet wurde, wurde ebenfalls suspendiert.

Nach bisherigem Stand waren in unregelmäßigen Abständen insgesamt mehrere Hundert Bilder und Videos mit verdächtigen Inhalten geteilt worden. Diese wurden direkt an die Beteiligten versandt. Bei den Beamten handelt es sich weder um Auszubildende noch um Angehörige von Spezialeinheiten - sie waren allesamt erfahrene Beamte im Polizeidienst, wie die Direktion weiter mitteilte.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) erklärte am Dienstag: »Sollte sich der Verdacht gegen die Beamten bestätigen, werden wir sie mit aller Härte und Konsequenz zur Verantwortung ziehen. Rechtsextreme Beamtinnen und Beamten haben in der Polizei keinen Platz.« dpa

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