Extremismus

Polizisten sollen rechtsextreme Bilder geteilt haben - Durchsuchungen

Foto: imago images/imagebroker

Mehrere Beamte der Osnabrücker Polizei stehen unter Verdacht, rechtsextreme Inhalte über Messengerdienste geteilt zu haben - am Dienstag sind vier Wohnungen im Emsland und in der Grafschaft Bentheim durchsucht worden. Nach Angaben der Polizeidirektion Osnabrück sollen drei aktive und ein pensionierter Polizist mutmaßlich zahlreiche Bilder und Videos, teilweise mit Bezügen zu NS-Symbolen und fremdenfeindlichen Darstellungen, ausgetauscht haben. Die aktiven Beamten seien vorläufig vom Dienst suspendiert worden.

Eine gemeinsame Chatgruppe wie auch ein gemeinsames Netzwerk gebe es nach aktuellem Stand nicht, hieß es weiter. Außerdem liefen Ermittlungen gegen zwei weitere Angehörige der Polizeidirektion Osnabrück. Wegen eines Strafverfahrens gegen einen von ihnen in einem völlig anderen Kontext war das Ganze ins Rollen gekommen. Im Rahmen der Auswertung seines Mobiltelefons gelangten die Ermittler zu den neuen Erkenntnissen und möglichen Beteiligten. Der Polizist, dessen Mobiltelefon ausgewertet wurde, wurde ebenfalls suspendiert.

Nach bisherigem Stand waren in unregelmäßigen Abständen insgesamt mehrere Hundert Bilder und Videos mit verdächtigen Inhalten geteilt worden. Diese wurden direkt an die Beteiligten versandt. Bei den Beamten handelt es sich weder um Auszubildende noch um Angehörige von Spezialeinheiten - sie waren allesamt erfahrene Beamte im Polizeidienst, wie die Direktion weiter mitteilte.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) erklärte am Dienstag: »Sollte sich der Verdacht gegen die Beamten bestätigen, werden wir sie mit aller Härte und Konsequenz zur Verantwortung ziehen. Rechtsextreme Beamtinnen und Beamten haben in der Polizei keinen Platz.« dpa

KZ Sachsenhausen

Angeklagter streitet Vorwürfe weiter ab

Wahrscheinlich einer der letzten noch lebenden potenziellen Täter steht seit Oktober vor Gericht

 02.12.2021

Bayern

Generalstaatsanwalt prüft AfD-Chatgruppe

Am Mittwoch war durch einen Bericht des Bayerischen Rundfunks bekannt geworden, dass Teilnehmer der »Alternativen Nachrichtengruppe Bayern« unter anderem über gewalttätige Proteste und einen Bürgerkrieg in Deutschland diskutiert hatten

 02.12.2021

Antisemitismus

Weltverband will weitere Konsequenzen aus Israel-Boykott Malaysias ziehen

Israels Team durfte nicht zur WM anreisen. Jetzt kündigt der Weltsquashverband eine Überprüfung des Vorgangs an

von Michael Thaidigsmann  02.12.2021

Antisemitismus

Bund: Vorwürfe schnell aufklären

Beauftragte für Kultur und Medien nimmt aktuelle Vorwürfe gegen Mitarbeiter der Deutschen Welle »sehr ernst«

 02.12.2021

Berlin

Mehr Lob als Tadel

Die Reaktionen auf den Koalitionsvertrag sind überwiegend positiv

von Michael Thaidigsmann  02.12.2021

Einspruch

Gute und wichtige Zeichen im Koalitionsvertrag

Josef Schuster hofft, dass die Ankündigungen der neuen Ampel-Regierung keine leeren Versprechen sind

von Josef Schuster  02.12.2021

Corona

»Einschränkung zeitlich begrenzt«

Jeremy Issacharoff zu Maßnahmen der Pandemiebekämpfung und Auswirkungen auf Reisen nach Israel

von Detlef David Kauschke  02.12.2021

Bayern

Umsturz, Revolution, Bürgerkrieg

AfD wegen radikaler Chat-Inhalte massiv unter Druck

 01.12.2021

Innenministerkonferenz

Sicherheitspolitiker schalten sich zusammen. Besuch in Stuttgarter Synagoge geplant

Beratungen zum Kampf gegen Antisemitismus und Hasskriminalität

von Nico Pointner  01.12.2021