Dortmund

Polizei verhindert Demo

Foto: dpa

Nach einer Kundgebung von 70 Neonazis in der Nordstadt wollten Nazi-Gegner im Dortmunder Stadtteil Dorstfeld am Samstag spontan gegen Antisemitismus auf die Straße gehen. Die Polizei untersagte jedoch die Demonstration und bestätigte dies auch gegenüber der Jüdischen Allgemeinen. Ein Grund: Es sei keine spontane Demonstration.

Anlass für eine Demonstration gegen Antisemitismus in Dorstfeld, wo zahlreiche Vertreter der Dortmunder Neonazi-Szene leben, gaben die Rechtsradikalen in den vergangenen Wochen reichlich: Im November wollte Dennis Giemsch, Vertreter der Partei »Die Rechte«, im Dortmunder Rat durch eine Anfrage erfahren, wo und wie viele Juden in Dortmund leben. Auf einer Demonstration der Partei im Dezember riefen ihre Anhänger Parolen wie »Anne Frank war essgestört!« und »Wer sitzt im Schrank? Anne Frank!«.

Mahnmal In der Nacht zum 1. Januar brannte ein Kranz vor dem Jüdischen Mahnmal im Stadtteil Dorstfeld. Die Polizei ermittelt auch in Richtung der Anhänger der Nazi-Partei, die Polizeibeamte bei ihrem Eintreffen mit Böllern bewarfen.

Auf der Kundgebung vom 3. Januar trugen die Nazis ein Transparent, das mit »Neue, sachliche und demokratische Aktivisten Partei« unterzeichnet war – abgekürzt NSDAP. Auch das war für die Dortmunder Polizei kein Grund, die Gegendemonstration zu genehmigen.

Die Kundgebung der Neonazis bildete den Abschluss einer Winterkampagne der Partei »Die Rechte« und war die fünfte Demonstration der Nazis in Dortmund innerhalb von 14 Tagen.

Querfurt

AfD-Politiker verteidigt russische Armeetasse im Büro

Der AfD-Politiker Tillschneider empfängt einen Journalisten in seinem Wahlkreisbüro. Dort gerät eine Tasse mit rotem Stern in den Blick. Der Politiker will eine Veröffentlichung verhindern? Warum?

 30.08.2026

Förderung

Prien: Hohe Beteiligung bei »Demokratie leben!«

Für den Umbau des Förderprogramms hat die Familienministerin viel Kritik eingesteckt. Doch die CDU-Politikerin sieht sich bestätigt. Zugleich sagt sie: »Ich habe verstanden«

 30.08.2026

Iran-Krieg

Chamenei wirbt für gemeinsame Front gegen USA und Israel

Irans oberster Führer fordert die muslimischen Staaten auf, sich gegen die USA und Israel zu verbünden. Dazu wendet er sich mit einer seltenen Nachricht an die Öffentlichkeit

 30.08.2026

Berlin

Insa-Umfrage: AfD in Sonntagsfrage weiter vorn

Stünde jetzt eine Bundestagswahl an, entschiede sich nur knapp jeder dritte Wähler für eine der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD. Vorn liegt unverändert eine andere politische Kraft

 30.08.2026

Ina Czyborra

Berlin

Kein Antisemitismusbeauftragter vor der Abgeordnetenhauswahl

Das Auswahlverfahren für eine Ansprechperson an Hochschulen der Bundeshauptstadt ist vorerst gescheitert

 28.08.2026

Birmingham

Ermittlungen gegen früheren Polizeichef wegen Ausschluss israelischer Fußballfans

Der Ausschluss von Anhängern des israelischen Fußballclubs Maccabi Tel Aviv bei dessen Auswärtsspiel im November vergangenen Jahres in Großbritannien hat ein Nachspiel

 28.08.2026

Interim

Christoph de Vries übernimmt zeitweise Amt von Felix Klein

Der langjährige Antisemitismusbeauftragte Felix Klein wechselt als deutscher Vertreter zur OECD nach Paris. Bis seine Nachfolge geklärt ist, übernimmt der Parlamentarische Staatssekretär seine Aufgaben

von Anna Mertens  28.08.2026

Social Media

Prozess: Mark Zuckerbergs Meta will knapp 17 Milliarden Dollar zahlen

Das historische Verfahren zwischen Tech-Gigant Meta und fast allen US-Bundesstaaten gilt rechtlich nur für die USA. Doch es könnte auch globale Auswirkungen haben

 28.08.2026

Vereinte Nationen

Generalsekretär Guterres: UN-Sonderberichterstatter »völlig außer Kontrolle« in Bezug auf Israel

Der scheidende UN-Generalsekretär António Guterres hat die extreme Einseitigkeit einiger UN-Sonderberichterstatter bezüglich des jüdischen Staates eingeräumt. Eine allgemeine Voreingenommenheit der UNO gegenüber Israel sieht er aber nicht

 28.08.2026