Brandenburger Tor in Berlin

Polizei geht gegen propalästinensische Spontan-Demos vor

»Free Gaza from Hamas«? Nein: »Stop the genocide - Free Palestine!« Demo in Kreuzberg Foto: picture alliance/dpa

Die Polizei hat nach eigenen Angaben in Berlin erneut Verbote von Versammlungen zum Nahost-Konflikt durchgesetzt. Am Freitag hatten rund 620 Einsatzkräfte vier Versammlungen betreut und drei Versammlungsverbote durchgesetzt, teilte die Berliner Polizei am Samstag mit.

Insgesamt seien dabei sechs Straf- und 68 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt worden. Gegen 74 Personen seien Freiheitsbeschränkungen umgesetzt worden, vorrangig um die Identitäten festzustellen. Zwei Dienstkräfte der Polizei seien verletzt worden.

In der Nacht zu Samstag hatten am Brandenburger Tor bei einer Spontanversammlung rund 100 Personen pro-palästinensische Parolen skandiert, hieß es weiter. Es seien Platzverweise erteilt worden. Im weiteren Verlauf sei unter anderem eine Person unter Einsatz von Pfefferspray festgenommen worden. Zuvor seien am Alexanderplatz trotz Versammlungsverbots rund 100 Personen erschienen, die »offensiv angesprochen und konsequent des Platzes verwiesen« worden seien.

Am Freitag seien zudem an verschiedenen Orten Sachbeschädigungen durch aufgemalte Symbole, darunter Hakenkreuze, sowie israelfeindliche und pro-palästinensische Schriftzüge festgestellt worden. Zu allen Vorkommnissen ermittle der Staatsschutz.

An Schabbat-Mahnwachen für die von der Hamas in Israel entführten Geiseln hatten unterdessen am Freitag in der Oranienburger Straße und in der Fasanenstraße jeweils rund 500 Menschen teilgenommen. Beide Straßen sind Synagogenstandorte. An zwei weiteren Mahnwachen zum Schutz jüdischen Lebens hatten sich jeweils rund 35 bis 50 Menschen beteiligt.

Französischer Geheimdienst

Mordpläne gegen Juden in Deutschland aufgedeckt

Der Iran rekrutiert für seine Anschlagspläne Kriminelle in Europa

 08.09.2024

Saba Farzan

Keine Geschäfte mit den Mullahs

Es ist nicht die alleinige Verantwortung der deutschen Unternehmen, aus dem Iran-Handel auszusteigen, sondern auch eine Pflicht der Politik, andere Märkte zu öffnen

von Saba Farzan  07.09.2024

Bayern

Anschlag von München: Ermittler geben bislang unbekannte Details bekannt

Nach dem mutmaßlichen Terroranschlag von München werden weitere Details bekannt - so war wohl nicht nur das israelische Konsulat sein Ziel

 06.09.2024

Baden-Württemberg

Angriff auf Touristin wegen Israel-T-Shirt: Mann in Haft 

In Heidelberg wird eine Touristin angegriffen. Auslöser soll ihr T-Shirt sein, schätzt die Polizei. Darauf fordert sie die Freilassung der israelischen Geiseln. Nun gibt es einen Verdächtigen

 06.09.2024

Islamismus

Schütze von München war laut Vater psychisch auffällig 

Wer war der junge bewaffnete Mann, der in München in einem Schusswechsel mit der Polizei starb? Jetzt spricht der Vater des Attentäters

 06.09.2024

Einspruch

Wer mordet, will keinen Deal

Philipp Peyman Engel erinnert daran, dass nicht die israelische Regierung, sondern die Hamas sechs israelische Geiseln umgebracht hat

von Philipp Peyman Engel  06.09.2024 Aktualisiert

Meinung

Palästina-Aktivisten sind keine Streiter für Kunstfreiheit

In Dortmund störten sie eine Veranstaltung, auf der ein Film über die Massaker der Hamas gezeigt werden sollte

von Stefan Laurin  06.09.2024

Meinung

Der Westen und die Palästinenser

Warum fließen weiter Milliarden an Hilfsgeldern, ohne dass sich etwas zum Besseren wendet, fragt sich unser Gastautor

von Jacques Abramowicz  06.09.2024

München

Schüsse aufs Konsulat: Bayern will Präventionskonzepte prüfen

Für eine Verschärfung des Sicherheitskonzepts des Münchner Oktoberfestes sieht Herrmann hingegen keinen Anlass

 06.09.2024