Berlin

Polizei ermittelt nach Anti-Israel-Demonstration

Palästina-Kundgebung am Mittwoch in Berlin Foto: dpa

Bei der Pro-Palästina-Demonstration am Mittwoch in Berlin hat die Polizei mehrere Verstöße gegen das Versammlungs- und das Waffengesetz festgestellt. Gegen vier Teilnehmer wurden Strafverfahren eingeleitet, da sie Messer oder Pfeffersprays dabei hatten, teilte die Polizei mit.

Eine weitere Anzeige erging wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Von einem Mann, der nach Angaben eines von der Polizei beauftragten Dolmetschers auf Arabisch »Bombardiert Israel« gerufen haben soll, wurden die Personalien aufgenommen.

STRAFVERFAHREN Gegen vier Teilnehmer wurden Strafverfahren eingeleitet, da sie Messer oder Pfeffersprays dabei hatten, wie die Polizei mitteilte.

An der Kundgebung nahmen laut Polizei rund 500 Menschen teil. 130 Beamte waren im Einsatz. An einer Gegenkundgebung nahmen laut Polizei 21 Menschen teil.

Die Pro-Palästina-Demonstration hatte im Vorfeld Kritik wegen des geplanten Auftritts von zwei antisemitischen Hass-Rappern ausgelöst. Die Senatsinnenverwaltung hatte den Auftritt schließlich verboten.

Die Musiker bedienten in ihren Liedern und Videos klassische antisemitische Vorurteile und verwendeten eine nicht hinnehmbare Vernichtungsrhetorik, hieß es in einer Mitteilung der Verwaltung.  dpa/ja

Meinung

Kanye West und der grassierende Antisemitismus in den USA

Die neuesten judenfeindlichen Eskapaden des Rapstars sind symptomatisch für eine bedrohliche Diskursverschiebung, die von Donald Trump und Elon Musk befeuert wird

von Ruben Gerczikow  10.02.2025

FU Berlin

Francesca Albanese soll an der FU Berlin sprechen

Nach der Absage an der LMU München soll die UN-Sonderbeauftragte nun in der Hauptstadt sprechen

 10.02.2025

München

»Die AfD ist die stärkste Bedrohung für jüdische Menschen in Deutschland«

Charlotte Knobloch äußert sich zum Vorgehen der Union Woche im Bundestag. Die AfD hatte zusammen mit CSU/CSU und FDP für eine Verschärfung des Asylrechts gestimmt

von Imanuel Marcus  10.02.2025

Interview

»Es gab keine Zusammenarbeit mit der AfD«

Der CDU/CSU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz über die Brandmauer zur AfD, den Schutz jüdischen Lebens und die besondere deutsche Verantwortung gegenüber Israel

von Joshua Schultheis, Philipp Peyman Engel, Tobias Kühn  10.02.2025

Meinung

Da kann man sich gleich Björn Höcke einladen

UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese hätte an der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität sprechen sollen. Dabei hat sie sich für den akademischen Diskurs disqualifiziert

von Ralf Balke  10.02.2025

New Orleans

Palästinensische Flagge bei 59. Super Bowl gezeigt

Ein Mitglied einer Tänzergruppe bekommt deswegen eine Strafe der NFL

 10.02.2025

AfD-Strategie

Forscherin: AfD nutzt soziale Medien gezielt, um Holocaust umzudeuten

AfD-Mitglieder und -Anhänger behaupteten unter anderem, wohlhabende Juden würden als vermeintliche »Strafe« für den Holocaust gezielt die deutsche Gesellschaft durch Migration »ausrotten« wollen

 10.02.2025

Berlin

Weidel-Patzer: Sind wirklich fast 1000 Juden Mitglieder der AfD?

Die tatsächliche Zahl jüdischer Mitglieder in der zumindest in Teilen rechtsextremistischen Partei ist »etwas« niedriger

von Imanuel Marcus  10.02.2025

Berlin

Israelfeindliche Demo: 28 Festnahmen, zweimal »Anschlussgewahrsam«

Die Liste der von Teilnehmern begangenen Delikte enthält Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung und Beleidigung

 10.02.2025