Meinung

Palileaks? Von wegen!

Peinlich? Sicherlich. Revolutionär? Wohl eher nicht. Die vom TV-Sender Al-Dschasira und der Tageszeitung Guardian verbreiteten Palästinenser-Dokumente über Friedensgespräche mit der israelischen Regierung unter Ehud Olmert verfehlen ihre Wirkung. Kein Tunesien-Effekt, keine einmarschierende Hamas. Dabei hatte der beliebteste Fernsehsender in der arabischen Welt mit seiner Kampagne um den »Ausverkauf Palästinas« genau darauf abgezielt. Es war ein perfide geplanter Coup, um Abbas’ Regierung zu stürzen und den Weg für die Radikalen aus Gaza frei zu machen. Ganz nach dem Geschmack von Iran, Syrien und Hisbollah. Doch es kam anders. Die Tatsache, dass Abbas zu Konzessionen zum Beispiel in Sachen Ost-Jerusalem bereit war und davon sprach, die Aufnahme von Millionen palästinensischer Flüchtlinge sei nicht logisch, sondern Israels Ende, mag den Chef der Autonomiebehörde vor seinem Volk zwar in Verlegenheit bringen. Genug Zündstoff für eine Revolution? Ach, woher! Neue Informationen sind Mangelware. So ist »Palileaks« nicht mehr als ein müder Abklatsch des Originals namens Wikileaks.

Antisemitismusbeauftragter

Felix Klein wehrt sich gegen judenfeindlichen Drohbrief

Das Schreiben gleicht dem Hetzbrief, den Unbekannte der liberalen Synagogengemeinde Halle geschickt hatten

 10.07.2020

Bundesverfassungsgericht

»Frecher Juden-Funktionär« ist strafbare Volksverhetzung

Der Bundesvorsitzende der rechtsextremen Partei »Die Rechte« muss wegen Volksverhetzung ins Gefängnis

 10.07.2020

Berlin

»Ein klares Zeichen gegen Antisemitismus«

Die CDU veranstaltet ihre Aktionswoche »Von Schabbat zu Schabbat« über jüdisches Leben in Deutschland

 10.07.2020

Verfassungsschutzbericht

»Beunruhigend und alarmierend. Wir müssen wachsam sein«

Der Zentralrat der Juden äußert sich besorgt über die Zunahme antisemitischer Straftaten

 09.07.2020

Bundeswehr

»Augen rechts«

Seit Langem gibt es Hinweise auf Extremismus in der Truppe. Die müssen endlich ernst genommen werden

von Reinhold Robbe  09.07.2020

Podcast

»Eine Erfolgsgeschichte«

In der ersten Folge der neuen Reihe spricht Zentralratspräsident Josef Schuster über den Neuanfang jüdischen Lebens in Deutschland und aktuelle Herausforderungen

 09.07.2020

Extremismus

Zahl antisemitischer Straftaten steigt um 17 Prozent

Der Verfassungsschutz zählte 2019 zudem mehr als 22.300 Taten mit rechtsextremistischem Hintergrund

 09.07.2020

Dokumentation

Ratschläge aus Berlin

Wie der Bundestag Israels Annexionspläne diskutierte

von Michael Thaidigsmann  09.07.2020

Claims Conference

»Die Finanzierung sichern«

Gideon Taylor über die Arbeit im Interesse der Schoa-Überlenden und zukünftige Aufgaben

 09.07.2020