Eine Videobotschaft von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Staates Israel hat auf palästinensischer Seite Empörung ausgelöst.

In einer vom Außenministerium der Autonomiebehörde in Ramallah veröffentlichten Pressemitteilung heißt es: »Der Staat Palästina weist die unangemessenen, falschen und diskriminierenden Äußerungen der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, zurück, insbesondere die rassistische, gegen die Palästinenser gerichtete Phrase von der ›blühenden Wüste‹.« Von der Leyen müsse sich entschuldigen, so die Forderung.

In ihrer am Mittwoch anlässlich des israelischen Nationalfeiertags Jom Haazmaut veröffentlichten, englischsprachigen Videobotschaft hatte die Kommissionspräsidentin Folgendes gesagt: »Vor 75 Jahren wurde mit dem Unabhängigkeitstag Israels ein Traum wahr. Nach der größten Tragödie in der Geschichte der Menschheit konnte das jüdische Volk endlich eine Heimat im gelobten Land errichten. Heute feiern wir 75 Jahre einer lebendigen Demokratie im Herzen des Nahen Ostens, 75 Jahre voller Dynamik, Einfallsreichtum und bahnbrechender Innovationen. Sie haben die Wüste im wahrsten Sinne des Wortes zum Blühen gebracht, wie ich bei meinem Besuch in der Negev im vergangenen Jahr feststellen konnte.«

gemeinsamkeiten Man feiere, so von der Leyen weiter, »auch 75 Jahre der Freundschaft zwischen Israel und Europa«. Man habe mehr gemeinsam, als die Geografie vermuten lasse, betonte sie: »Unsere gemeinsame Kultur, unsere Werte und Hunderttausende von europäisch-israelischen Doppelbürgern haben eine tiefe Verbindung zwischen uns geschaffen. Europa und Israel sind verpflichtet, Freunde und Verbündete zu sein. Ihre Freiheit ist unsere Freiheit. Alles Gute zum Geburtstag für das gesamte Volk Israel.«

Bei den Palästinensern, die Israels Staatsgründung 1948 nach wie vor als »Nakba« (Katastrophe) ansehen, stieß das sauer auf. »Ein solcher propagandistischer Diskurs entmenschlicht und löscht das palästinensische Volk aus und verfälscht seine reiche Geschichte und Zivilisation. Ebenso hält eine solche Erzählung die fortgesetzte und rassistische Leugnung der Nakba aufrecht und beschönigt Israels illegale Besatzung und das Apartheidregime«, so das Statement der Regierung von Mahmud Abbas.

Die Europäische Union ist der größte staatliche Förderer der palästinensischen Autonomiebehörde und überweist jedes Jahr Hunderte von Millionen Euro an Hilfsgeldern. mth