Meinung

Olmert-Gewitter über Israel

Sabine Brandes Foto: Marco Limberg

Es war ein heftiges Gewitter, das auf Ehud Olmert niederging. Ein Tel Aviver Richter schickt den ehemaligen Premierminister Israels hinter Gitter. Sechs lange Jahre soll Ex-Regierungschef Olmert im Gefängnis verbringen. Ein hartes Urteil, vielleicht sogar zu hart für die Bestechlichkeit, die Olmert vorgeworfen wird.

Während seiner Zeit als Jerusalemer Bürgermeister soll er Gelder angenommen und dafür den Bauherren des Holyland-Komplexes einen Gefallen getan haben. Es gibt sicher schlimmere Fälle von Korruption. Doch ein Urteil muss nicht nur bestrafen, es soll auch abschrecken. Und das war in der Tat überfällig. Denn wie Richter David Rozen richtig sagte, zerstört die Korruption von Amtsträgern das Vertrauen der Bevölkerung.

Akten In Israel wurde in den vergangenen Jahren gegen Dutzende von Top-Politikern wegen des Verdachts der Korruption ermittelt, darunter Ehud Barak und Benjamin Netanjahu, ehemaliger und amtierender Premierminister. Außenminister Avigdor Lieberman war volle zehn Jahre im Visier der Behörden, die belastenden Akten füllen ganze Schränke.

Doch sämtliche Verfahren wurden eingestellt, bevor sie jemals vor Gericht gelangten oder, wie im Fall Lieberman, von den Richtern selbst ad acta gelegt wurden. Vier ehemalige Minister sitzen oder saßen bereits in Haft, weil sie im Amt Gelder für Gefälligkeiten angenommen hatten, darunter die Schas-Politiker Schlomo Benizri und Arie Deri sowie der Ex-Finanzminister Avraham Hirschsohn, der gestand, jahrelang Umschläge voller Bargeld an seiner Haustür in Empfang genommen zu haben.

signal Nun hat einer besonders laut und deutlich gesagt: Schluss damit! Denn Olmert saß nicht allein im Gerichtssaal. Mit ihm wurden ein anderer Jerusalemer Bürgermeister, einer seiner Stellvertreter, ein einstiger Bankchef und weitere Topmanager angeklagt, und ohne Ausnahme wurden alle von Rozen zu Haftstrafen verurteilt. Und auch über jene, die am Dienstag nicht im Gerichtssaal saßen, sprach der Richter das Urteil: Aktuelle oder potenzielle Politiker, Beamte oder Manager, die bestechlich sind oder in Versuchung geraten, es zu werden, wissen nun, was ihnen droht.

Ja, das Urteil gegen Ehud Olmert ist hart. Doch manchmal braucht es ein heftiges Gewitter, damit die Luft wieder rein wird.

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